Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin
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Der Verfassungsgerichtshof für das Land Berlin ist das Verfassungsgericht von Berlin. Es hat seinen Sitz in Berlin-Schöneberg.
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[Bearbeiten] Verfassungsrechtliche Grundlagen
Zuständigkeit und Aufgaben des Verfassungsgerichtshofes sind in Artikel 84 der Verfassung von Berlin(VvB), sowie im Gesetz über den Verfassungsgerichtshof von Berlin(VerfGHG) geregelt. Aufgrund §12 Abs. 2 VerfGHG ist die Geschäftsordnung des Verfassungsgerichtshofs des Landes Berlin erlassen worden. Der Gerichtshof ist zuständig für:
- Organstreitverfahren
- Normenkontrollen
- Verfassungsbeschwerden
[Bearbeiten] Geschichte
Die Verfassung von Berlin vom 1.Septemeber 1950 enthielt bereits in ihrem Artikel 72 den Autrag zur Bildung eines Verfassungsgerichtshofes. Aufgrund der politischen und rechtlichen Sonderstellung des Landes Berlin ist es jedoch trotz mehrfacher politischer Inititiativen bis zur Wiedervereinigung nicht zur Konstituierung eines solchen Gerichts gekommen. Auch von der Möglichkeit des Art. 99 Grundgesetz, dem Bundesverfassungsgericht die Zuständigkeit über landesverfassungsrechtliche Streitigkeiten zuzuweisen, wurde kein Gebrauch gemacht. Das Gesetz über den Verfassungsgerichtshof von Berlin ist am 8. November 1990 vom Abgeordnetenhaus Berlin verabschiedet worden. Der Gerichtshof hat im Mai 1992 dann seine Arbeit aufgenommen. Für kontroverse Debatten sowohl in der Öffentlichkeit wie in der Rechtswissenschaft sorgte die Entscheidung, dass eine Strafverfolgung des ehemaligen Staatsratsvorsitenden der DDR Erich Honecker aufgrund seines Gesundheitszustandes mit der Menschenwürde aus Art. 1 Grundgesetz unvereinbar sei.
[Bearbeiten] Literatur
- Der Berliner Verfassungsgerichtshof, Sebastian Wille, 1993 ISBN 3-87061-424-2
- Zehn Jahre Berliner Verfassungsgerichtsbarkeit - Ansprachen anläßlich des Festaktes am 24. Mai 2002, hrsg. vom Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs des Landes Berlin, Helge Sodan ISBN 3-452-25399-6
[Bearbeiten] Weblinks
- Seite des Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin
- Gesetz über den Verfassungsgerichtshof von Berlin(VerfGHG)
- Geschäftsordnung des Verfassungsgerichtshofs des Landes Berlin
Koordinaten: 52° 29' 32,81" N, 13° 21' 25,85" O
