Virtuelle Parteigliederung
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[Bearbeiten] Begriffserklärung
Als Virtuelle Ortsvereine, Virtuelle Landesverbände, Internet-Landesverbände oder "17. Landesverband" bezeichnet man Projekte verschiedener Parteien, über das Internet unterhaltene Gliederungen zu betreiben und so Menschen einzubinden, die an materiellen Parteigliederungen nicht teilnehmen können oder wollen.
[Bearbeiten] VOV der SPD
[Bearbeiten] Geschichte
Auf Initiative des SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss, der am 16. Juni 1995 einen Gründungsaufruf startete, wurde der VOV als Zusammenschluß von Menschen gegründet, die der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) angehören oder ihr nahestehen und (auch) über das Internet zusammenarbeiten wollen. Die Mitgliedschaft steht allen offen, die sich zu den Grundwerten und Grundsätzen der SPD bekennen.
[Bearbeiten] Parteirechtliche Stellung
Im Einvernehmen mit der SPD führt der Arbeitskreis den Namen "Virtueller Ortsverein der SPD - VOV"; der Arbeitskreis ist jedoch kein Ortsverein im Sinne des Statuts der SPD und ist somit auf Parteitagen nicht antragsberechtigt.
Trotzdem versteht sich der VOV als Teil der Parteiarbeit; die organisatorische Grundlage sind die Grundsätze für die Tätigkeit der Projektgruppen in der SPD.
[Bearbeiten] Kommunikation
Die Mitglieder des VOV kommunizieren direkt mit Hilfe von internen Mailinglisten und öffentlich in Newsgroups. Die politischen Diskussionen beschäftigen sich dabei schwerpunktmäßig mit rechnergestützter Kommunikation und der Entwicklung der Informationsgesellschaft, schließen aber auch andere Themen nicht aus. Insbesonders die Möglichkeiten elektronischer Medien für die politische Arbeit werden erforscht/erprobt, u.a. durch die VOV-interne demokratische Selbstorganisation mit Abstimmungen und Wahlen. Die Erarbeitung von Konzepten und Positionen zur Entwicklung der Informationsgesellschaft mit ihren gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Fragen ist ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit. Das erlangte Know-how wird zur Öffentlichkeitsarbeit verwendet und den verschiedenen Gliederungen der SPD zur Verfügung gestellt.
Vorsitzende dieser Arbeitsgemeinschaft sind Sascha Boerger und Petra Tursky-Hartmann.
[Bearbeiten] LV17 der PDS
[Bearbeiten] Geschichte
Der Internet-Landesverband wurde im Jahr 2001 von Pia Maier (MdB) und weiteren PDS-Mitgliedern angeregt, die teilweise auch bei dem Internet-Projekt dol2day mitwirkten. Als Schirmherr des Projektes trat bald der damalige Parteivorsitzende Lothar Bisky auf. Wortführer wurden schnell Arne List (PDS Kiel), Gert Selig (Wahlkreismitarbeiter der damaligen Bundestagsvizepräsidentin Petra Bläss), Jutta Vieth (PDS NRW) sowie Helge Meves[1] , welcher von Anfang an als „Motor“ des LV17 galt und später zu den Mitbegründern der WASG gehörte. Der LV17 hatte ca. 12 Mitglieder, die bei keinem Kreisverband der PDS, sondern direkt beim Bundesvorstand gemeldet waren. Nachdem Meves Ende 2003 eine Anfechtung gegen die LV17-Vorstandswahlen bei der Bundeschiedskommission der PDS verlor[2] und sich keine Mitglieder fanden, den LV17 weiter zu führen, wurde der "Landesverband 17" im Jahr 2004 vom PDS-Bundesvorstand aufgelöst.
[Bearbeiten] Parteirechtliche Stellung
Der LV 17 bezeichnete sich Zeit seiner Existenz als "Landesverband in Gründung", statuarisch angesiedelt beim Status der Bundesarbeitsgemeinschaften der PDS. Auf dieser unklaren Grundlage entsandte der LV17 für kurze Zeit auch Delegierte an den Bundesparteitag und in den Bundesparteirat.
[Bearbeiten] Kommunikation
Der LV 17 kommunizierte über Mobiltelfonie, einen anonymisierten Mailverteiler, einen wöchentlichen Vorstands-Chat in unterschiedlichen Implementierungen, sowie ein großenteils öffentliches Diskussionsforum auf der zugehörigen Website.
[Bearbeiten] FDP-LV-NET
[Bearbeiten] Geschichte
Die Gründung geht auf Alexander Graf Lambsdorff zurück, der sie im Jahr 2000 anregte.
[Bearbeiten] Parteirechtliche Stellung
Der Internetlandesverband ist ein Landesverband im Sinne des Statuts, wenn auch mit eingeschränkten Rechten. Die Partei gibt auf ihren offiziellen Seiten an, 17 Landesverbände zu haben.
[Bearbeiten] Kommunikation
Der FDP-LV-NET hat eine gleichnamige Website. Für die Sicherung der Mitgliederdaten sorgt ein "Datenschatzmeister".
[Bearbeiten] Andere Konzepte
[Bearbeiten] CDU
Die CDU betrieb nie einen virtuellen Ortsverein, dafür allerdings die virtuelle Plattform Wahlkreis 300. Die Plattform ist mittlerweile deaktiviert.
[Bearbeiten] WASG
Ohne es statuarisch zu verankern betrieb die junge Partei WASG schon bald nach ihrer Gründung ein umfangreiches Intranet mit Diskussionsangeboten, über das sich teilweise Arbeitsgemeinschaften und Anträge zu Parteitagen entwickelten und koordinierten. Das teils komplett bzw. parteiöffentliche Angebot wurde sukzessive ausgebaut.
[Bearbeiten] NPD
Die NPD betreibt keinerlei solche Aktivitäten. Allerdings ist das parteiunabhängige Störtebeker-Netz in ähnlicher Funktion für die rechtsextreme Szene.
[Bearbeiten] Kritik an Internet-Parteigliederungen
[Bearbeiten] Spielwiese
Einige Kritiker sehen in Internet-Landesverbänden Spielwiesen für Personen, die sich in normalen Parteisituationen aufgrund persönlicher Schwächen nicht durchsetzen. Sie drängen in virtuelle Plattformen, wo der Zugang leicht und die Konkurrenz kleiner ist, wo qualifiziertere Personen aber auch keinen materiellen Anreiz finden, Irrläufer zu verdrängen. Diese Kritik galt vor allem dem Internet-Landesverband der PDS
[Bearbeiten] Veraltetes Konstrukt
Andere Kritiker halten die Idee einer speziellen Internetgliederung als Ausnahme von der Territorialgliederung für ein veraltetes Konstrukt. Mit fortschreitender gesellschaftlicher Entwicklung und zunehmender Elektronisierung im Parteialltag seien Online-Verfahren auch bei klassischen Gliederungen im Vormarsch; dies stellt den speziellen Sinn einer ausschließlich virtuellen Sondergliederung in Frage. Solche Kritiker gibt es u.a. auch in der WASG.
[Bearbeiten] Weblinks
[Bearbeiten] Literatur
- ↑ "Das Netz gehört denen, die es nutzen. Thesen zur Gründung eines 17. Landesverbands der PDS" in "Trend. Onlinezeitung für die alltägliche Wut" Nr. 10/2001 Oktober 2001
- ↑ Sozialisten.de, Bundeschiedskommission: "Nachwahlen zum SprecherInnenrat des 17. Landesverbandes i.G. nicht statutengerecht", 1. November 2003
