Arbeitsschutzgesetz

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Das Arbeitsschutzgesetz ist ein deutsches Gesetz zur Umsetzung von EU-Richtlinien zum Arbeitsschutz.

Seine vollständige Bezeichnung lautet: Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit.

Basisdaten
Titel:	Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit
Kurztitel:	Arbeitsschutzgesetz
Abkürzung:	ArbSchG
Art:	Bundesgesetz
Geltungsbereich:	Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie:	Arbeitsrecht
FNA:	805-3
Datum des Gesetzes:	7. August 1996 (BGBl. I S. 1246)
Inkrafttreten am:	21. August 1996
Letzte Änderung durch:	Art. 227 VO vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407, 2434)
Inkrafttreten der letzten Änderung:	8. November 2006 (Art. 559 VO vom 31. Oktober 2006)
Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung!

Ziel des Gesetzes ist es, die Gesundheit aller Beschäftigten – einschließlich der des öffentlichen Dienstes – durch Maßnahmen des Arbeitschutzes zu sichern und zu verbessern (§ 1).

Wesentliche Neuerung bei der Einführung war die Gefährdungsbeurteilung (§ 5).

Der Arbeitgeber hat ferner für eine regelmäßige Unterweisung seiner Mitarbeiter zu sorgen (§ 12).

Der Arbeitgeber kann Aufgaben und Pflichten auf geeignete Mitarbeiter übertragen (§§ 7, 13), bleibt aber in jedem Fall verpflichtet, die Erfüllung der übertragenen Aufgaben zu kontrollieren.

Die Mitarbeiter haben ihrerseits die Hinweise des Arbeitgebers zu beachten und dafür Sorge zu tragen, dass durch ihre Tätigkeit andere Personen nicht gefährdet werden (§ 15). Sie sind ferner verpflichtet, festgestellte Mängel, die Auswirkungen auf Sicherheit und Gesundheit haben können, dem Arbeitgeber zu melden (§ 16).

[Bearbeiten] Verordnungen

Das Arbeitsschutzgesetz ist zudem die Ermächtigungsgrundlage zum Erlass von Rechtsverordnungen auf dem Gebiet Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit (§§ 17, 18). Auf dieser Grundlage wurden bislang folgende Verordnungen erlassen:

• PSA-Benutzungsverordnung
• Bildschirmarbeitsverordnung
• Lastenhandhabungsverordnung
• Baustellenverordnung
• Betriebssicherheitsverordnung
• Arbeitsstättenverordnung

[Bearbeiten] Literatur

• Norbert Franz Kollmer (Hrsg.): Arbeitsschutzgesetz. Kommentar. 1. Auflage. Verlag C. H. Beck, München 2005.

[Bearbeiten] Weblinks

• Deutsches Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit
• Das Themengebiet Arbeitsschutz beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales
• Online-Instrumente zur Arbeitsgestaltung vom Institut ASER e.V.