Bevölkerungsschutz

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Der Begriff Bevölkerungsschutz ist eine vor allem in jüngerer Zeit zunehmend verwendete zusammenfassende Bezeichnung für alle Einrichtungen und Maßnahmen aus den Bereichen Katastrophenschutz, also dem Schutz von Menschen, Sachgütern und der natürlichen Umwelt vor dem Eintritt und den Folgen einer Katastrophe, und Zivilschutz, der Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung, von Betrieben und öffentlichen Einrichtungen im Verteidigungs- und Spannungsfall umfasst. Durch die übergreifende Bezeichnung „Bevölkerungsschutz“ wird dabei der Tatsache Rechnung getragen, dass zwischen den Maßnahmen in beiden Bereichen viele Gemeinsamkeiten bestehen, die von den beteiligten Organisationen und Einrichtungen über deren technische Ausstattung und andere Vorsorgemaßnahmen bis hin zu behördlichen Zuständigkeiten reichen.

Bei einer integrierten Betrachtung der Bereiche Katastrophenschutz und Zivilschutz unter einem gemeinsamen Oberbegriff ist jedoch in Deutschland zu beachten, dass die gesetzgeberischen Kompetenzen unterschiedlich verteilt sind. Während der Zivilschutz nach Artikel 73 des Grundgesetzes der ausschließlichen Gesetzgebung des Bundes unterliegt und als Teilbereich der Zivilverteidigung dem Bundesministerium des Innern zugeordnet ist, sind für den Katastrophenschutz nach Artikel 30 und 70 des Grundgesetzes die Bundesländer zuständig. Die Neugründung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) aus der Zentralstelle für Zivilschutz des Bundesverwaltungsamtes im Jahr 2004, als Nachfolgeeinrichtung des 1999 aufgelösten Bundesamtes für Zivilschutz, folgt dem Ansatz einer gemeinsamen Zuständigkeit durch verstärkte Zusammenarbeit in einigen Teilbereichen.

[Bearbeiten] Weblinks

• Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Website des BBK