Britenrabatt
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Als Britenrabatt wird eine haushaltspolitische Regelung in der Europäischen Union bezeichnet, die dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland einen Sonderstatus gegenüber anderen EU-Mitgliedern zugesteht.
Die Vereinbarung besteht seit 1984 und räumt dem Vereinigten Königreich auf seine Beitragszahlungen einen Rabatt ein. Dazu wird berechnet, wieviel das Vereinigte Königreich in die EU-Kasse einzahlt und wieviel davon wieder (durch Subventionen, Beihilfen etc.) zurückfließt. In der Regel wird mehr eingezahlt als wieder zurückfließt, daher ist das Vereinigte Königreich ein sogenannter Netto-Einzahler. Der Rabatt beträgt 66 Prozent des Nettobeitrags. Im Jahre 2005 betrug dieser Rabatt z. B. ca. 5,1 Milliarden Euro, seinen Höhepunkt erreichte er mit ca. 7,3 Milliarden Euro im Jahre 2001.
Hintergrund der Regelung war, dass die britische Agrarindustrie damals kleiner war als die der anderen EU-Staaten und das Vereinigte Königreich somit nicht in gleichem Maße von den Agrarsubventionen profitieren konnte wie etwa Frankreich. Ein weiterer wichtiger Aspekt war das 1984 im damaligen EU-Vergleich sehr niedrige Wohlstandsniveau Großbritanniens.
Der Britenrabatt wurde von der damaligen Premierministerin Margaret Thatcher ausgehandelt, die bei den langwierigen Verhandlungen ihrem ehrgeizigen Ziel mit der schlichten Formel “What we are asking is for a very large amount of our own money back!” (deutsch: „Was wir fordern, ist eine große Menge unseres eigenen Geldes zurück!“) Vorschub leistete und somit ihre EU-Kollegen unter Druck setzte.
Aufgrund von Streitigkeiten über den zukünftigen EU-Haushalt wurden im Juni 2005 vermehrt Stimmen anderer Mitgliedstaaten laut, die eine Abschaffung des Rabattes forderten. Als eines der wichtigsten Argumente für eine Verminderung oder sogar Abschaffung des Rabattes wurde vorgebracht, dass Großbritannien inzwischen zu den reichsten EU-Ländern zähle. Ein großer Fürsprecher der Rabatt-Absenkung ist z. B. der französische Staatspräsident Jacques Chirac. Am 14. Juni 2005 schlug der luxemburgische Ratsvorsitz unter Jean-Claude Juncker ein Einfrieren des britischen Rabattes auf dem derzeitigen Stand und einen kontinuierlichen Abbau ab dem Jahr 2007 vor, was die britische Regierung unter Tony Blair jedoch ablehnte. Am 17. Dezember 2005 wurde nach einem Kompromissvorschlag Großbritanniens Einigung darüber erzielt, dass der Britenrabatt bis 2013 deutlich reduziert werden soll. Trotz dieser Einigung waren nicht alle EU-Mitglieder komplett mit dieser Regelung einverstanden, da sie immer noch Ungleichheiten beinhaltet.
