Justizvollzugsanstalt Büren

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Die Justizvollzugsanstalt Büren ist eine Justizvollzugsanstalt (JVA). Sie liegt ca. acht Kilometer außerhalb der Stadt Büren bei Paderborn und ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht zu erreichen.

[Bearbeiten] Belegung und Personal

Die JVA Büren ist die größte Abschiebehaftanstalt Westeuropas mit 530 Plätzen für männliche Häftlinge ab einem Alter von 16 Jahren.

Etwa 180 Mitarbeiter arbeiten in der JVA, 65 davon als Angestellte im allgemeinen Vollzugsdienst und 90 private Angestellte der Firma Kieler Wachschutz. Die JVA Büren ist eines der ersten Gefängnisse in Deutschland, in dem über die Hälfte des Personals durch einen privaten Sicherheitsdienst gestellt wird. Da viele Beamte in leitenden Funktionen untergebracht sind, finden sich in den alltäglichen Vollzugsdienst fast nur noch Mitarbeiter des privaten Wachschutzes. Diese werden unterdurchschnittlich bezahlt (2005 lag der Bruttostundenlohn bei 8 Euro) und müssen bis zu 60 Stunden pro Woche arbeiten. In der Praxis sollen die privaten Wachdienste immer wieder hoheitliche Aufgaben wahrnehmen, was als rechtlich bedenklich kritisiert wurde.

[Bearbeiten] Geschichte

Die JVA wurde 1994 in der ehemaligen NATO-Kaserne Stöckerbusch eingerichtet und ist eine Instiution des Landes NRW, geführt durch das Justizministerium in Amtshilfe für die Innenverwaltung NRW.

[Bearbeiten] Vollstreckungszuständigkeit

Die Aufgabe ist es, ausreisepflichtige Ausländer bis zu ihrer Abschiebung festzuhalten. Abschiebehaft wird angeordnet bei dem Verdacht, der Ausländer werde versuchen, sich der Abschiebung zu entziehen. Dazu ist eine richterliche Anhörung nötig. Die Inhaftierung kann bis zu 18 Monate dauern.

[Bearbeiten] Todesfälle

Am 30. August 1999 stirbt der Marokaner Rachid Sbaai an einer Rauchvergiftung. Er wurde zuvor wegen einer verbalen Auseinandersetzung bei einem Fußballspiel mit einer Woche Arrest diszipliniert. In dem Arrestraum legte er einen Brand, den er selber nicht mehr unter Kontrolle bekommen hat. Obwohl er und ein Mithäftling, der sich in einem benachbarten Arrestraum befand, den internen Alarm auslößten, kam jede Hilfe zu spät. Der Raum, in dem die Alarme zusammenlaufen, war zu dem Zeitpunkt nicht besetzt. Die Ermittlungen wurden im Jahr 2000 eingestellt.

Im September 2004 kommt es zum Todesfall eines 23-jährigen Häftlings der laut offiziellen Angaben an einer Lungenembolie verstarb. Schon seit längerem wurde die medizinische Behandlung von Häftlingen in der Haftanstalt kritisiert.

[Bearbeiten] Proteste

Seit der Eröffnung im Jahre 1994 gibt es Proteste gegen die JVA Büren. Die anfangs jährlich stattfindenen Demonstrationen brachten bis zu 1500 Menschen mit der Forderung nach einer Schließung der Anstalt und der Abschaffung der Abschiebehaft auf die Straße. Im Verein "Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V." finden sich im Jahr 1994 Menschen zusammen, die sich gegen Abschiebehaft engagieren und durch Besuche und Unterstützung von Häftlingen praktische Hilfe leisten. Der Verein erhielt dafür am 1. September 2006 den Aachener Friedenspreis.