Kongresswahlen
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Als Kongresswahlen bezeichnen die Medien meist die Wahlen zum
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[Bearbeiten] Kongress der Vereinigten Staaten
der aus den zwei Kammern besteht: dem Repräsentantenhaus und dem Senat (USA). Dabei gelten kurzgefasst folgende Regelungen:
- Die 435 Mitglieder des Repräsentantenhauses werden alle 2 Jahre direkt gewählt. Wieviel jeder der 50 Bundesstaaten entsendet (mindestens 1), bestimmt alle 10 Jahre die Volkszählung. Im Durchschnitt kommt auf 500.000 Menschen ein Repräsentant.
- Die 100 Senatoren (zwei pro Bundesstaat) werden für 6 Jahre gewählt, wobei alle 2 Jahre ein Drittel der Senatssitze zur Wahl steht.
- Wahltermin ist in geraden Jahren jeweils Anfang November (am Dienstag zwischen 2. und 8. November). In einem Teil der Bundesstaaten werden auch neue Gouverneure gewählt.
- Da jedes 4.Jahr (zum selben Termin) die Präsidentschaftswahl stattfindet, sind die sog. Halbzeitwahlen (mid-term elections) besonders interessant. Sie gelten auch als Stimmungsbild zur Politik des Präsidenten.
Der Senat und der Präsident sind im Verhältnis der Gesetzgebung gleichberechtigt.In den USA gibt es das "halbsouveräne Organ" d. h. der Präsident muss erst immer zustimmen also ein Veto einlegen.Und die Vetoüberstimmung ist so geregelt, dass der Kongress mit einer 2/3 Mehrheit das Veto überstimmen kann.Der Präsident darf auch kein Geld ohne Zustimmung des Kongresses ausgeben. Was bedeutet "treaty power": Treaty Power bedeutet, dass der Senat geschlossene Verträge ratifizieren muss. In den USA heißt der Oberste Gerichtshof Supremecourt und der hat die Aufgabe die Gesetze auf Verfassungswiedrigkeiten hin zu überprüfen und somit die legislative in ihrer Macht einzuschränken.
[Bearbeiten] Kongress in anderen Staaten
Auch in einigen anderen Staaten werden die gesetzgebenden Versammlungen als Kongress bezeichnet, und die Kongresswahlen entsprechen einer Kombination von Parlamentswahlen. Diese Kongresse sind:
- in Brasilien der Congresso Nacional (portugiesischer Eigenname)
- das Parlament Ecuadors, siehe Nationalkongress (Ecuador)
- das Parlament Perus, siehe Peruanischer Kongress.
[Bearbeiten] Ähnliche Bezeichnungen
Nicht Kongress-, sondern Parteinamen sind hingegen:
- Afrikanischer Nationalkongress (African National Congress, ANC)
- und Pan Africanist Congress (PAC), beide in Südafrika
- Indischer Nationalkongress (Indian National Congress, "Kongresspartei")
- Irakischer Nationalkongress (Iraqi National Congress - INC)
- sowie ähnliche Namen in Namibia und in Nepal
