Lijst Pim Fortuyn

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Die Lijst Pim Fortuyn (LPF) ist eine politische Partei in den Niederlanden. Sie war von 2002 bis 2006 in der 'Tweede Kamer' (Zweite Kammer) vertreten. Die Partei nahm zum ersten Mal am 15. Mai 2002 an den 'Zweite Kammer'- Wahlen teil und gewann auf Anhieb 26 Sitze. Das höchste Ergebnis, das jemals in den Niederlanden von einer neuen Partei erzielt wurde. Bemerkenswert war außerdem, dass sofort eine Regierungsteilnahme folgte. Im Kabinett Balkenende, einer Koalition der CDA (Christen-Democratisch Appèl), VVD (Volkspartij Voor Vrijheid En Democratie) und der LPF erhielt diese vier Ministerposten und fünf Staatssekretäre. Der LPF-Minister für Volksgesundheit, Eduard Bomhoff, wurde Vice-Premier.

[Bearbeiten] Gründung

Die LPF (Lijst Pim Fortuyn/Liste Pim Fortuyn) wurde am 11. Februar 2002 von Pim Fortuyn gegründet.

Einen Tag zuvor war der Publizist und ehemalige Professor (Universität Rotterdam) als Spitzenkanditat der Partei 'Leefbaar Nederland' (Lebenswerte Niederlande) aus dieser Partei ausgeschlossen worden, da er sich für eine Abschaffung des Ersten Artikels der Niederländischen Verfassung ausgesprochen hatte (Alle die sich in den Niederlanden aufhalten, werden in gleichen Situationen gleich behandelt. Diskriminierung aufgrund von Glauben, Lebensanschauung, Politischer Überzeugung, Rasse, Geschlecht oder welchem anderen Grund auch, ist nicht gestattet.). Dieser Äußerung waren andere auslösende Kontroversen vorausgegangen, wie: "Die Niederlande sind voll" (Ausländer) und "Ich finde, der Islam ist eine rückständige Kultur". Für die Partei 'Leefbaar Nederland' war die Artikel 1-Äußerung der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte.

Innerhalb kurzer Zeit wurden 30 Menschen für die neue Partei von Fortuyn geworben, wobei er selbst Spitzenkanditat und Identifikationsfigur war.

Zweiter auf der Liste war João Varela und dritter, als einziger mit politischer Erfahrung, Jim Janssen van Raaij. Weiterer Kandidat war der ehemalige Redakteur der Wochenzeitschrift Elsevier Ferry Hoogendijk.

Wegen der kurzen Vorbereitungszeit – so wurde behauptet - fungierte Fortuyns jüngstes Buch "De puinhopen van acht jaar Paars kabinet" ("Der Trümmerhaufen von acht Jahren ‚lila’ Kabinett") als Parteiprogramm.

[Bearbeiten] Politischer Mord und die Zeit danach

Pim Fortuyn wurde von Volkert van der Graaf am 6. Mai 2002 im Mediapark in Hilversum erschossen. Die Partei beschloss, bis zu den Wahlen – 9 Tage später – mit Fortuyn als Parteivorsitzendem weiterzumachen, auf den postum auch gestimmt werden konnte. Während der Wahlen stimmten gut 1,1 Millionen Wähler für Pim Fortuyn – später wurden diese "Kondolenz-Stimmen" genannt.

Der damalige Parteivorsitzende war Van Langendam. Am 16. Mai 2002 wurde der neue Parteivorsitz gewählt: Mat Herben, bis dahin Wortführer; den Vizevorsitz übernahmen João Varela und Ferry Hoogendijk.

[Bearbeiten] Innere Unruhe

Parteiinterne Querelen, persönliche Streitereien und Reibereien zwischen Parteivorsitz und Fraktion ließen die Umfrageergebnisse in den Keller sacken. Am 16. Oktober 2002 beschloss die Fraktion, den damaligen Vorsitzenden Wijnschenk abzusetzen. Die beiden auf persönlicher Ebene streitenden Minister Bomhoff und Heinsbroek nahmen ihren Abschied. Während die LPF noch hektisch nach Ersatz für diese Funktionsträger suchte, hatten die Koalitionsparteien CDA und VVD keine Hoffnung auf Besserung. Sie sprachen noch am selben Tag dem Kabinett ihr Misstrauen aus, und Premier Balkenende reichte bei Königin Beatrix am Abend ein Entlassungsgesuch für das gesamte Kabinett ein.

Unter Vorsitz von Mat Herben gingen bei den Wahlen am 22. Januar 2003 die meisten der ehemals errungenen 26 Sitze im Parlament verloren. LPF kehrte mit acht Sitzen in die Zweite Kammer zurück.

Nach einer neuen Periode voller Unruhe und Streitereien beschloss die Fraktion am 24. August 2004 geschlossen ihren Parteiaustritt. Die Gründe für diesen Beschluss waren Chaos und Unruhe in der Partei. Die Fraktion wollte den Namen "Lijst Pim Fortuyn" weiterhin gebrauchen – was offiziell vom Reglement der Zweiten Kammer erlaubt war. Der Vorsitzende der Partei, inzwischen Jan Belder, war damit allerdings nicht einverstanden und verlangte eine gerichtliche Entscheidung.

[Bearbeiten] LPF-Minister

Roelf de Boer – Verkehr und Wasserverwaltung, Kabinett Balkenende I, 2002
Eduard Bomhoff – Gesundheit und Sport, Kabinett Balkenende I, 2002
Herman Heinsbroek – Wirtschaft, Kabinett Balkenende I, 2002
Hilbrand Nawijn – Ausländerpolitik und Integration (*), Kabinett Balkenende I, 2002

(*) Minister ohne Geschäftsbereich, an Justizministerium gekoppelt

[Bearbeiten] LPF Staatssekretäre

Rob Hessing - Innenministerium (Zuständigkeitsbereich: Öffentliche Ordnung und Sicherheit), Kabinett Balkenende I, 2002
Cees van Leeuwen - Kultusministerium (Zuständigkeitsbereich: Kultur und Medien), Kabinett Balkenende I, 2002
Jan Odink - Landwirtschaftsministerium (Zuständigkeitsbereich: Fischerei), Kabinett Balkenende I, 2002
Philomena Bijlhout (Antritt und Rücktritt am 22. Juli 2002)
Khee Liang Phoa (ab 9. September 2002) - Sozial- und Arbeitsministerium (Zuständigkeitsbereich: Emanzipation und Familie), Kabinett Balkenende I, 2002

[Bearbeiten] Abwahl

Am 22. November 2006 erlitt die LPF bei der vorgezogenen Parlamentswahl eine deutliche Niederlage. Mit einem Stimmanteil von 0,21 % konnte sie keinen Sitz mehr erringen. Auffallend war, dass die LPF selbst in den Gemeinden, wo sie sehr stark war und 2003 noch über 8 % holen konnte, sehr hohe Verluste erlitt. Schon 0,4 % der abgegebenen Stimmen mussten als Erfolg gelten, meist wurden nicht mehr als 0,2 % erreicht.