Modjahedin-e Khalq
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Modjahedin-e Khalq (persisch: سازمان مجاهدين خلق ايران, kurz: MEK auch MKO; deutsch „Volksmudschahedin“, französisch Modjahedines du peuple d’Iran (OMPI)) ist eine militante iranische Oppositionsbewegung.
Die Ideologie der zu Zeiten des Schahs 1965 gegründeten MEK ist eine Kombination aus Marxismus und Islam. Ziel war die Überwindung von Unterdrückung und Ausbeutung der Bevölkerung im Iran. Die MEK war erheblich am Sturz des Schahs beteiligt, verlor aber nach der Islamischen Revolution die Auseinandersetzung um die Vormachtstellung im Iran. Die MEK bedient sich hierbei gewaltsamer Methoden und kämpfte im Ersten Golfkrieg gemeinsam mit der irakischen Armee gegen iranische Truppen. Dies führte zur Ablehnung der MEK in weiten Teilen der iranischen Bevölkerung.
Nach eigenen Angaben übt sie seit Juni 2001 keine militärischen Aktivitäten mehr aus. Durch EU-Rats-Verordnung wurde sie im Dezember 2001 in die Liste terroristischer Organisationen aufgenommen.[1] MKO klagte daraufhin gegen das Einfrieren seiner Konten beim Europäischen Gerichtshof und in erster Instanz wurden diese am 12. Dezember 2006 freigegeben.[2] Das Gericht hatte aus rein formalen Gründen (fehlendes rechtliches Gehör - nicht bei Aufnahme in, sondern bei Belassen in der sog. EU-Terrorliste anlässlich der vorgeschriebenen halbjährlichen Verlängerung der Liste) gegen den Rat entschieden, nicht in der Sache. Der Rat hat am 30. Januar 2007 einstimmig beschlossen, die MKO/PMOI weiterhin als Terrororganisation auf die sog. EU-Terrorliste zu setzen und den Formfehler nunmehr durch Anhörung zu heilen. Der iranische Innenminister Mohammad- Ali Hosseini protestierte gegen die Entscheidung und verwies auf die Resolution 1373 des UN-Sicherheitsrates zur Terrorismusbekämpfung.
[Bearbeiten] Einzelnachweise
- ↑ Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 des Rates vom 27. Dezember 2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus (PDF) (ABl. L 344, S. 70)
- ↑ Rechtssache Nº 97/2006, T-228/02
[Bearbeiten] Weblinks
- Website des Menschenrechtszentrums für ExiliranerInnen (MEI - deutsche Gliederung der MEK)
- Website des Hilfswerks für Menschenrechte im Iran (HMI - weitere deutscher Teil des MEK?)
- Informationsbroschüre des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur MEK
- Kurzbeschreibung des Innenministeriums Nordrhein-Westfalen
- Die mit den schwarzen Mappen. Wollen Sie wirklich für die Volksmudschaheddin unterschreiben? - taz vom 13. Dezember 2006
