Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg

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Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg ist das gemeinsame Oberverwaltungsgericht der Bundesländer Berlin und Brandenburg und bildet die Spitze der Verwaltungsgerichtsbarkeit dieser beiden Bundesländer.

Inhaltsverzeichnis 1 Gerichtssitz und -bezirk 2 Instanzenzug 3 Geschichte 4 Siehe auch 5 Weblinks

[Bearbeiten] Gerichtssitz und -bezirk

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat seinen Sitz in Berlin. Gerichtsbezirk ist das gesamte Gebiet der Bundesländer Berlin und Brandenburg.

[Bearbeiten] Instanzenzug

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg ist dem Bundesverwaltungsgericht untergeordnet.

Nachgeordnete Gerichte sind in Berlin das Verwaltungsgericht Berlin sowie in Brandenburg die Verwaltungsgerichte Potsdam, Frankfurt (Oder) und Cottbus.

[Bearbeiten] Geschichte

Zur Geschichte des Gebäudes siehe: Preußisches Oberverwaltungsgericht

1996 scheiterte in der Volksabstimmung die Fusion der Länder Berlin und Brandenburg zu Berlin-Brandenburg. Am 26. April 2004 schlossen die Länder Berlin und Brandenburg den Staatsvertrag über die Errichtung gemeinsamer Fachobergerichte der Länder Berlin und Brandenburg. Zum 1. Juli 2005 wurde in einem ersten Schritt neben dem gemeinsamen Landessozialgericht Berlin-Brandenburg das gemeinsame OVG Berlin-Brandenburg errichtet. Es ersetzt die Oberverwaltungsgerichte der Länder Berlin und Brandenburg, das seinen Sitz in Frankfurt (Oder) hatte. Im zweiten Schritt folgten zum 1. Januar 2007 die gemeinsamen Fachobergerichte Finanzgericht Berlin-Brandenburg und Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg.

[Bearbeiten] Siehe auch

• Liste der Verwaltungsgerichte in Deutschland
• Liste deutscher Gerichte

[Bearbeiten] Weblinks

• OVG Berlin-Brandenburg bei berlin.de
• Staatsvertrag über die Errichtung gemeinsamer Fachobergerichte der Länder Berlin und Brandenburg (PDF)