Patent-Troll

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Patent-Troll (auch „Patentjäger“ oder „Patentfreibeuter“) ist eine abwertende Bezeichnung für Personen oder Unternehmen, die Patente erwerben, ohne jemals die einem Patent zugrunde liegende technische Erfindung einsetzen zu wollen. Das Ziel der Patent-Trolle ist, das Patent als solches zu verwerten, ohne einen eigenen technischen Beitrag zu leisten. Dabei bedienen sie sich des Patentrechtes, um mit allgemeinen Geschäftssitten zuwiderlaufenden, aber formell legalen Mitteln Lizenzgebühren einzunehmen. Dabei handelt es sich häufig um Unternehmen, die keine eigenen Produkte herstellen und deren Belegschaft sich nur aus Anwälten rekrutiert. Da viele normale Unternehmen sich aus rein defensiven Gründen Patente mit sehr breiten Ansprüchen zulegen, schlägt die Stunde der Patentfreibeuter, wenn solche Unternehmen insolvent werden. Deren Patente werden dann aufgekauft und verwertet. Erstmalig wurde der Begriff Patenttroll vermutlich Anfang der achtziger Jahre von einem damaligen Intel-Anwalt gebraucht.

Im engeren Sinne wird der Begriff nur im Zusammenhang mit Trivialpatenten gebraucht. Solche Patent-Trolle versuchen, möglichst breit und vage formulierte Patente zu erwerben. Dadurch soll es später möglich sein, das Patent auf interessante Bereiche auszudehnen (Äquivalenztheorie im Patentwesen). Mit diesen Patenten werden dann Akteure, die in den Patenten beschriebene Erfindungen unabhängig machen oder diese Techniken benutzen, in Rechtsstreitigkeiten verwickelt.

Der meistdiskutierte Patent-Troll war bislang die kalifornische Ein-Mann-Firma Eolas, die im Jahre 2003 den Softwarehersteller Microsoft verklagte und 521 Mio. US $ erstritt. Im Sommer 2004 entschied die erste Instanz zugunsten Microsofts, Eolas ging daraufhin in Berufung, das Verfahren ist noch offen, Anfang März 2005 wurde der Fall vom Berufungsgericht an die erste Instanz zurückverwiesen.