Rechnungshof (Österreich)

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Der Rechnungshof ist in Österreich ist ein Organ des Nationalrates und der Landtage. Ihm obliegt die Überprüfung der Finanzgebarung des Bundes, der Länder sowie der Gemeinden über 20.000 Einwohner. Auch Stiftungen, Fonds und Körperschaften an denen der Bund mindestens zu 50% beteiligt ist hat er zu überprüfen.

Dem Rechnungshof steht der Rechnungshofpräsident vor, der direkt dem Nationalratspräsidenten unterstellt ist. Er wird vom Nationalrat auf 12 Jahre gewählt und vom Bundespräsidenten bestätigt. Er kann nicht wiedergewählt werden.

Der Rechnungshof hat dem Parlament jeweils einen Rechnungshofbericht vorzulegen, welche Überprüfungen auf rechnerische und buchhalterische Richtigkeit, aber auch auf Wirtschaftlichkeit, Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit enthalten.

Auch der Bundesrechnungsabschluss, sowie der Staatsschuldenbericht wird vom Rechnungshof erstellt.

Am 28. Juni 2004 wurde Josef Moser mit den Stimmen der ÖVP und FPÖ Regierungsmehrheit zum neuen Rechnungshofpräsidenten gewählt. Er trat sein Amt am 1. Juli 2004 an. Vorheriger Rechnungshofpräsident war Franz Fiedler.

[Bearbeiten] Geschichte

Der erste Vorläufer, die allgemeine Schatzkammer, wurde bereits 1496 von Maximilian I. eingerichtet.

1761 schuf Maria Theresia eine Hofrechnungskammer, die 1867 der Oberste Rechnungshof wurde.

Der heutige Rechnungshof besteht seit 1919 mit einer Unterbrechung von 1938 bis 1945. Erster Präsident nach dem Zweiten Weltkrieg war Leopold Petznek.

Siehe auch: Politisches System Österreichs

[Bearbeiten] Weblinks

• http://www.rechnungshof.gv.at - offizielle Webseite
• Eintrag über Rechnungshof (Österreich) im Österreich-Lexikon von aeiou

Koordinaten: 48° 12′ 44″ N, 16° 23′ 14″ O