Versicherungspflichtgrenze
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Die Versicherungspflichtgrenze - oder auch Jahresarbeitsentgeltgrenze - bezeichnet das jährliche Höchsteinkommen, bis zu dem in der gesetzlichen Krankenversicherung Versicherungspflicht besteht. Gemäß § 6 Abs. 6 SGB V wird die Jahresarbeitsentgeltgrenze von der Bundesregierung jährlich durch Rechtsverordnung im Verhältnis der Entwicklung der Bruttolohn- und - gehaltssumme je durchschnittlich beschäftigten Arbeitnehmer vom vorvergangenen Kalenderjahr zum vergangenem Kalenderjahr angepasst.
Beschäftigte sind in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherungspflichtig, wenn ihr regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt die Versicherungspflichtgrenze nicht übersteigt (siehe § 6 SGB V). Alle Beschäftigten, die ein jährliches Arbeitseinkommen über diesem Betrag beziehen, werden von Gesetzes wegen weder an den Leistungen noch an der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung beteiligt. Sie haben die Wahl, eine freiwillige gesetzliche Krankenversicherung abzuschließen oder sich privat zu versichern.
Überschreitet ein Arbeitnehmer die für ihn maßgebende Versicherungspflichtgrenze zu Beginn einer Beschäftigung, dann ist er von Anfang an krankenversicherungsfrei. Überschreitet ein Arbeitnehmer bspw. durch Lohn- oder Gehaltserhöhung im laufenden Kalenderjahr die Versicherungspflichtgrenze, dann wird er zum 1. Januar des Folgejahres krankenversicherungsfrei. Dies aber nur dann, wenn sein Einkommen auch die im Folgejahr maßgebende Versicherungspflichtgrenze übersteigt.
Unterschreitet ein Arbeitnehmer dagegen im laufenden Kalenderjahr mit seinem Einkommen künftig die Versicherungspflichtgrenze, dann tritt die Versicherungspflicht sofort ein. Auf Antrag kann man sich bei jeder gesetzlichen Krankenkasse unter bestimmten Voraussetzungen von der Versicherungspflicht befreien lassen.
Von der Versicherungspflichtgrenze ist die Beitragsbemessungsgrenze zu unterscheiden.
Seit dem 1. Januar 2003 muss zwischen der allgemeinen und der besonderen Versicherungspflichtgrenze unterschieden werden:
Die allgemeine Versicherungspflichtgrenze für 2003 wurde sprunghaft von 40.500 € auf 45.900 € angehoben, um den Kreis der versicherungspflichtigen Personen und damit der Beitragsszahler zur gesetzlichen Krankenversicherung zu erweitern. Eine Vielzahl von Privatversicherten wäre durch diese starke Erhöhung der Versicherungspflichtgrenze wieder versicherungspflichtig geworden. Deshalb wurde die besondere Jahresarbeitsentgeltgrenze eingeführt.
Die besondere Jahresarbeitsentgeltgrenze gilt für Arbeitnehmer, die am 31. Dezember 2002 wegen Überschreitens der an diesem Tag geltenden Versicherungspflichtgrenze versicherungsfrei und bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen vollversichert waren. Auch diese Rechengröße unterliegt der jährlichen Anpassung durch die Bundesregierung. Sie knüpft an das Niveau der bis zum 31. Dezember 2002 maßgebenden Grenze an.
Für alle anderen Arbeitnehmer gilt die so genannte allgemeine Jahresarbeitsentgeltgrenze in Höhe von 47.700 € (2007). Die folgende Tabelle enthält den Verlauf der Versicherungspflichtgrenzen der letzten Jahre.
| Jahr | Allgemeine Grenze | Besondere Grenze (ab 2003) | Anhebung gegenüber Vorjahr |
|---|---|---|---|
| 2007 | 47.700 € | 42.750 € | 1,0 % |
| 2006 | 47.250 € | 42.750 € | 1,0 % |
| 2005 | 46.800 € | 42.300 € | 1,0 % |
| 2004 | 46.350 € | 41.850 € | 1,0 % |
| 2003 | 45.900 € | 41.400 € | 13,3 % |
| 2002 | 40.500 € | - | 1,2 % |
| 2001 | 40.034 € | - | 1,2 % |
| 2000 | 39.574 € | - | - |
Die Steigerung (Versicherungspflichtgrenze (200x) / Versicherungspflichtgrenze (200x - 1))-1 wurde auf drei Stellen gerundet. Für die Umrechnung in Euro wurde ein Euro-DM-Kurs von 1,95583 zu Grunde gelegt. Beim Wechsel von 2002 auf 2003 wurde die Grenze um 13,3% angehoben, mehr als das zehnfache der üblichen Steigerung.
[Bearbeiten] Weblinks
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Wiktionary: Versicherungspflichtgrenze – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme und Übersetzungen |
