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Wappen der Stadt Sulzbach-Rosenberg

[Bearbeiten] Erlaubnis der Nutzung des Stadtwappens

Per E-Mail angefragt am 2004-08-29 von Martin Heiß. Die Antwort erfolgte schriftlich mit Datum vom 03.09.2004:

Sehr geehrter Herr Heiß,

die Stadt Sulzbach-Rosenberg genehmigt gemäß Art. 4 Abs 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) die Verwendung des Sulzbach-Rosenberger Stadtwappens für folgenden Verwendungszewck:

Artikel über Sulzbach-Rosenberg in der freien Enzyklopädie "Wikipedia".

Mit freundlichen Grüßen

Geismann
1. Bürgermeister

Diese Datei stellt ein Amtliches Werk (z. B. ein Gesetz, eine Verordnung oder einen amtlichen Erlass) dar und ist in Deutschland nach § 5 UrhG gemeinfrei („public domain“).

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Im Folgenden werden die länderspezifischen Rechtslagen näher erläutert. Durch einen Klick auf „Ausklappen“ wird der entsprechende Text eingeblendet.

Deutschland

Wappen sind allgemein in ihrer Nutzung gesetzlich beschränkt. Ihre Verwendung unterliegt dem Namensrecht und den öffentlichen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen dienen sie darüberhinaus als Hoheitszeichen. Weitere Informationen dazu gibt es unter Wikipedia:Wappen und Wappensatzung. Verwendung von Wappen ohne Genehmigung eines der Rechteinhaber kann straf- und zivilrechtliche Verfolgung und Schadenersatzforderungen nach sich ziehen.

Österreich

Die Verwendungsmöglichkeiten der Wappen öffentlich-rechtlicher Körperschaften in Österreich sind in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich geregelt. Die reine Darstellung im erkennbaren Unterschied zum missbräuchlichen Führen (Gebrauchen) eines Wappens ist zulässig. Die ungenehmigte Verwendung/der ungenehmigte Gebrauch eines Wappens kann zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen.

Schweiz

Die Verwendung öffentlicher Wappen und Zeichen ist durch das Bundesgesetz vom 5. Juni 1931 (232.21) und die Vollziehungsverordnung vom 5. Januar 1932 (232.211) geregelt (vgl. Volltext). Für die Wappen des Bundes und der Kantone ist Art. 3 massgeblich, für die Wappen der Bezirke, Kreise und Gemeinden Art. 5.

Informationen über die Rechtslage in hier nicht gelisteten Rechtsordnungen sind ggf. hier zu finden. Im konkreten Einzelfall ist eine juristische Beratung zu empfehlen. Bitte beachten Sie den Hinweis zu Rechtsthemen!