Wehrstrafgesetz

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Das Wehrstrafgesetz regelt das besondere Strafrecht der Soldaten. Es ist zusätzlich zu den Vorschriften des Strafgesetzbuches anzuwenden. Während es dazu die Voraussetzungen und Rechtsfolgen strafbaren Handelns bestimmt, ist das Verfahren zur Durchsetzung seiner Normen, das Strafverfahren, durch drei eigene Gesetzbücher (Wehrdisziplinarordnung und Strafprozessordnung bzw. auch Jugendgerichtsgesetz) – geregelt.

[Bearbeiten] Geschichte

Basisdaten
Titel:	Wehrstrafgesetz
Abkürzung:	WStG
Art:	Bundesgesetz
Geltungsbereich:	Bundesrepublik Deutschland Beachte auch § 1a WStG für Auslandstaten
Rechtsmaterie:	Strafrecht
FNA:	452-2
Ursprüngliche Fassung vom:	30. März 1957 (BGBl. I S. 298)
Inkrafttreten am:
Neubekanntmachung vom:	24. Mai 1974 (BGBl. I S. 1213)
Letzte Änderung durch:	Art. 15 G vom 22. April 2005 (BGBl. I S. 1106)
Inkrafttreten der letzten Änderung:	30. April 2005 (Art. 27 G vom 22. April 2005)
Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung!

Das heute für die Bundesrepublik Deutschland geltende Wehrstrafgesetz (Abkürzung: WStG) geht auf die Disciplinar-Strafordnung für das deutsche Reichsheer der Frankfurter Nationalversammlung vom 22. April 1849 und das Militär-Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich (MStGB) des deutschen Kaiserreiches vom 20. Juni 1871 zurück. Dieses blieb bis 1945 in Kraft und wurde mehrfach novelliert, insbesondere während zweiten Weltkrieges wurden viele der darin vorgesehenen Strafen verschärft.

Der Aufbau dieses MStGB von 1872 unterscheidet sich von dem des heutigen WStGB. Auch wurden mittlerweile Teile des MStGB in das allgemeine StGB eingebettet; das betrifft insbesondere Landesverrat und Hochverrat.

[Bearbeiten] Aufbau

Das Wehrstrafgesetz ist in zwei Hauptabschnitte unterteilt:

Allgemeiner Teil: Hier ist Grundsätzliches geregelt, wie z. B.

Geltungsbereich des Gesetzes
Gesetzliche Definitionen
Definitionen der Strafen
Strafaussetzung

Militärischer Teil: Dieser enthält die einzelnen Straftatbestände, geordnet nach den verschiedenen Pflichten z. B.

Straftaten gegen die Pflicht zur militärischen Dienstleistung
Straftaten gegen die Pflichten der Untergebenen
Straftaten gegen die Pflichten der Vorgesetzten
Straftaten gegen andere militärische Pflichten

Das Gesetzbuch umfasst nicht sämtliche Straftatbestände des militärischen Disziplinarrechts. Verschiedene Delikte werden auch in Erlassen und Vorschriften geregelt.

[Bearbeiten] Literatur

Eduard Dreher: Wehrstrafgesetz Aufl. 4; München 2000; ISBN 3-406-46492-0
Wolfgang Stauf: WBO, WDO, WStG, UZwGBw.; Baden-Baden 2002; ISBN 3-7890-7889-1
Jürgen Schreiber: Wehrstrafgesetz (WStG) : Erläuterungsbuch f. Soldaten mit ausführl. Anm., d. Texten weiterer Gesetze, Rechtsverordn. u. Erlasse sowie vielen prakt. Beisp.; Bernard & Graefe; Frankfurt a.M.: 1961