Altiero Spinelli

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Alterio Spinelli (* 31. August 1907 in Rom; † 23. Mai 1986 in Rom) war ein italienischer Politiker, Mitglied der Kommunistischen Partei Italiens und Mitglied der EU-Kommission. Er gilt zugleich als einer der Gründerväter der Europäischen Integration.

Inhaltsverzeichnis 1 Das Manifest von Ventotene (1941) für die Gründung einer Europäischen Föderation 2 Vom Manifest zum Vetragsentwurf für eine Europäische Union (1984) 3 Schriften 4 Weblinks 5 Quellen

[Bearbeiten] Das Manifest von Ventotene (1941) für die Gründung einer Europäischen Föderation

Von 1927 an war Spinelli im faschistischen Italien zehn Jahre inhaftiert und weitere sechs Jahre in Arrest. 1941 verfasste er gemeinsam mit Ernesto Rossi das Manifest von Ventotene, benannt nach der Insel auf der die beiden zu diesem Zeitpunkt inhaftiert waren, in dem sie die Krise des europäischen Nationalstaates beschrieben und als einzige Lösung die Schaffung einer Europäischen Föderation sahen:

„Es gilt, einen Bundesstaat zu schaffen, der auf festen Füßen steht und anstelle nationaler Heere über eine europäische Streitmacht verfügt. Es gilt endgültig mit den wirtschaftlichen Autarchien, die das Rückgrat der totalitären Regime bilden, aufzuräumen. Es braucht einer ausreichenden Anzahl an Organen und Mitteln, um in den einzelnen Bundesstaaten die Beschlüsse, die zur Aufrechterhaltung der allgemeinen Ordnung dienen, durchzuführen. Gleichzeitig soll den Staaten jene Autonomie belassen werden, die eine plastische Gliederung und die Entwicklung eines politischen Lebens, gemäß den besonderen Eigenschaften der verschiedenen Völker, gestattet.“^[1]

Er gilt deshalb als Begründer des "Klassischen Föderalismus", der auch als "Konstitutionelle Methode" bezeichnet wird, weil Spinelli die Schaffung einer Verfassung für die europäische Union forderte.

Die Konsequenz dieser Erkenntnis war die Gründung des Movimento Federalista Europeo 1943, um eine völlig neue politische Organisationsform für Europa zu propagieren.

Aus Spinellis Gedanken der damaligen Zeit wird heute in der Politikwissenschaft vor allem seine Idee der Schaffung gemeinsamer Organe zur Sicherung des Gemeininteresses betont, wie die folgende Zitierung Spinellis in einer Publikation von 2005 zeigt:

„Zur Sicherung des gemeinsamen Interesses muß ein geeigneter Apparat vorhanden sein, der die Verwirklichung dieses Interesses durchzusetzen in der Lage ist. Wenn dieser Apparat fehlt, wenn die vorahndenen Einrichtungen ausschließlich zur Vertretung von Einzelinteressen geeignet sind, dann müssen (...) die Dinge offenbar unausweichlich einen Lauf nehmen. bei dem jeder für seine eigenen Interessen sorgt, unbekümmert um den Schaden, den er anderen zufügt; hieraus entstehen dann Reibungen und Spannungen, die schließlich nicht mehr anders zu lösen sind als durch Gewalt. Zu beseitigen sind die Übel daher nur durch die Schaffung von Institutionen, die ein internationales Gesetz ausarbeiten und durchsetzen, das die Verfolgung von Zielen verhindert, die nur einer Nation Nutzen, den anderen aber Schaden bringen.“^[2].

Kaum mehr erinnert wird daran, dass Spinelli im Manifest von Ventotene aus seinen sozialistischen Überzeugungen kein Hehl machte.^[3]. Zwar hatte er mit Stalin gebrochen, doch für ihn war das vereinigte Europa zugleich Voraussetzung für die Befreiung der Arbeiterklasse:

„Die europäische Revolution muß sozialistisch sein, um unseren Bedürfnissen gerecht zu werden; sie muß sich für die Emanzipation der Arbeiterklasse und die Schaffung menschlicherer Lebensbedingungen einsetzen.“^[1]

[Bearbeiten] Vom Manifest zum Vetragsentwurf für eine Europäische Union (1984)

Obwohl er der Idee einer politischen Union Europas weiterhin anhing, sah er später im funktionalistischen Weg der Integration ein Modell, das dem Ansatz der Gründung einer Föderation entgegen „ein viel praktischerer Ansatz sei“, da es das Problem der nationalen Souveränität nicht direkt angriff.^[4]

Spinelli wirkte später auch praktisch an der Europäischen Integration mit. 1970 wurde er in der Europäischen Kommission zuständig für Industriepolitik. Dieses Amt hatte er bis 1976 inne.

Danach war er bis 1986 Mitglied des Europäischen Parlaments. Er wirkte dort als stellvertretender Vorsitzender der Fraktion der Kommunisten und Nahestehenden. Seine wichtigste Funktion übte er am Ende seiner politischen Karriere aus. Als Mitglied des sogenannten institutionellen Ausschuss^[5] hatte er die Federführung bei der Erabeitung des Vertragsentwurfs für eine Europäische Union, der als Vorläufer des Verfassungsvertragsentwurfs von 2004 gelten kann. Den „Spinelli-Entwurf“ nahm das Europäische Parlament am 14. Februar 1984 an. Zwar verwarfen die Staats- und Regierungschefs der EG diesen Entwurf und verabschiedeten stattdessen 1985 die Einheitliche Europäische Akte, mit der 1987 erstmals die Römischen Gründungsverträge geändert wurden. Doch insbesondere die Abschnitte zur Stärkung der Rolle des direkt gewählten Parlamentes fanden Aufnahme.

Als Anerkennung für seine Verdienste um die Integration Europas ist eines der beiden Brüsseler Gebäude des Europäischen Parlaments nach ihm benannt.

[Bearbeiten] Schriften

• Manifest der europäischen Föderalisten. Frankfurt a.M.: Europäische Verl.-Anst., 1958.

[Bearbeiten] Weblinks

PND: kein individualisierter Datensatz vorhanden (Stand: 30.09.2006) Nicht individualisierter Eintrag zum Namen Altiero Spinelli im Katalog der DNB

• Junge Europäische Föderalisten: Föderalismus. Ein geschichtlicher Abriß (englische Version), mit Biographie Spinellis
• Das Manifest von Ventotene (Wortlaut auf der Website des schwedischen Verbandes der Union Europäischer Föderalisten

[Bearbeiten] Quellen

1. ↑ ^{a b} Das Manifest von Ventotene, u.a. [1], [2]
2. ↑ Martin Große Hüttmann/Thomas Fischer: Föderalismus und europäische Integration, in: Hans-Jürgen Bieling/Marika Lerch: Theorien der europäischen Integration, Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften, 2005, S. 41-63. ISBN: 3-8100-4066-5 pdf
3. ↑ Gerhard Klas: Ohne Alternative?, in: Telepolis, 16.06.2005
4. ↑ G.M. Ambrosi: David Mitranys Funktionalismus als analytische Grundlage wirtschaftlicher und politischer Neuordnungen in Europa, in: Harald Hagemann (Hg.): Die deutschsprachige wirtschaftswissenschaftliche Emigration nach 1933, Marburg: Metropolis-Verlag, 1996. ISBN: 3-926570-56-3 ([3])
5. ↑ Europäisches Parlament: Altiero SPINELLI. (Archiv der Abgeordnetenbiographien, 30. März 2006)

Personendaten
NAME	Spinelli, Altiero
KURZBESCHREIBUNG	italienischer Politiker
GEBURTSDATUM	31. August 1907
GEBURTSORT	Rom
STERBEDATUM	23. Mai 1986
STERBEORT	Rom