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Gemeinschaftsdiagnose

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Die Gemeinschaftsdiagnose ist eine gemeinschaftliche Konjunkturprognose, die die sechs führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute jeweils im Frühjahr und im Herbst eines Jahres unter dem Titel Die Lage der Weltwirtschaft und der deutschen Wirtschaft erstellen. Auftraggeber ist die Bundesregierung, vertreten durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit. Die erste Gemeinschaftsdiagnose wurde 1950 verfasst.

Inhaltsverzeichnis

[Bearbeiten] Beteiligte Institute

Beteiligt am Gutachten sind das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin, das Hamburgische Welt-Wirtschafts-Archiv (HWWA), das Ifo Institut für Wirtschaftsforschung e. V. München, das Institut für Weltwirtschaft in Kiel (IfW), das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) und das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung in Essen (RWI). Die sechs Institute haben sich hierzu zur Arbeitsgemeinschaft deutscher Wirtschaftsforschungsinstitute (ARGE) zusammengeschlossen.

[Bearbeiten] Ergebnisse des Herbstgutachtens vom 19. Oktober 2006

[Bearbeiten] Voraussichtliche Konjunkturentwicklung 2006

2006 beschleunigt sich das Wirtschaftswachstum bei einer weiterhin rasch wachsenden Weltwirtschaft deutlich auf 2,3 Prozent.

Das kräftige Wachstum der Exporte legt auf 10 Prozent zu. Die Importe steigen aber fast ebenso stark.

Die Inlandsnachfrage, die 2005 nur um 0,5 Prozent zunahm, wird 2006 zum Wachstumsmotor und weitet sich um 1,7 Prozent aus. Die Anlageinvestitionen steigen um fast 4 Prozent, wobei die Ausrüstungsinvestitionen beschleunigt zunehmen. Selbst die Bauinvestitionen wachsen nach langjährigem Rückgang etwas. Der private Verbrauch erhält zwar Impulse von der 2007 bevorstehenden Mehrwertsteuererhöhung um 3 Prozentpunkte, weil Käufe vorgezogen werden. Sein Anstieg bleibt jedoch schwach (+ 0,9 Prozent).

Die Lage auf dem Arbeitsmarkt bessert sich etwas. Die Arbeitslosenzahl sinkt um rd. 340.000 Personen (rund – 7 Prozent) auf 4,52 Millionen, die Zahl der Erwerbstätigen steigt um 0,5 Prozent. Die gute Wirtschaftslage strahlt dabei auch auf den ostdeutschen Arbeitsmarkt aus. Dennoch bleibt die Arbeitslosenquote etwa doppelt so hoch wie im Westen.

Das raschere Wirtschaftswachstum sorgt dafür, dass das Haushaltsdefizit mit 2,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts die im europäischen Stabilitätspakt von Maastricht vorgesehene Grenze (3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts) spürbar unterschreitet.

Bei ihren Prognosen unterstellen die Institute 2006 und 2007 einen Ölpreis von 60 US-Dollar je Barrel.

[Bearbeiten] Prognosen für 2007

Das Wirtschaftswachstum halbiert sich fast und fällt auf 1,4 Prozent. Zur Begründung verweisen die Institute neben der leichten Abkühlung der Weltkonjunktur insbesondere auf die Erhöhung der Mehrwertsteuer und den insgesamt „merklich restriktiven Kurs“ der Finanzpolitik.

Der private Verbrauch wird wegen der drastischen Anhebung von Steuern und Abgaben stagnieren. Gleichzeitig beschleunigt sich der Anstieg der Verbraucherpreise auf 2,3 Prozent. Allein durch das Vorziehen von Käufen in das Jahr 2006 wird das Wirtschaftswachstum im Jahr 2007 um rund einen viertel Prozentpunkt gedrückt. Zudem schwächt sich der Anstieg der Investitionen ab.

Bei diesen Bedingungen dürfte die Arbeitslosenzahl im Jahresdurchschnitt nur noch um rund 215.000 Personen auf rund 4,3 Millionen sinken (- 5 Prozent). Die Arbeitslosenquote wird damit um einen halben Prozentpunkt auf 9,9 Prozent zurückgehen.

Die Zahlen für die Entwicklung im Jahresverlauf, also vom Jahresanfang bis zum Jahresende, zeigen deutlicher als die Zahlen für den Jahresdurchschnitt, dass sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt kaum noch verbessert. Die Institute erwarten wegen der restriktiven Wirkungen der Finanzpolitik und der damit verbundenen Dämpfung der Konjunktur für den Jahresverlauf nur noch einen Anstieg der Zahl der Erwerbstätigen um 130.000 (2006: + 340.000). Die Arbeitslosenzahl fällt nur noch um 80.000 (2006: Rückgang um 400.000).

Bei der Wachstumsprognose der „Gemeinschaftsdiagnose“ von 1,4 Prozent für das kommende Jahr handelt es sich um eine "Kompromisslösung" zwischen den Instituten, die unterschiedliche Auffassungen über den weiteren Konjunkturverlauf vertreten.Während einige Institute davon ausgehen, dass die Mehrwertsteuererhöhung sowie die restriktivere Finanzpolitik das Wachstum deutlich dämpfen werden, halten die anderen den Aufschwung des laufenden Jahres für so stark, dass er in das kommende Jahr hineinträgt.

Die optimistischeren Institute verweisen darauf, dass die Zunahme der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung die Binnenkonjunktur stabilisieren werde.

Die Vertreter des Negativ-Szenarios führen an, dass die Unternehmen die Geschäftsaussichten für das kommende Jahr spürbar schlechter einschätzen als die heutige Lage.

Die Gutachter bekennen ihre Unsicherheit offen: „Niemals wurde die Mehrwertsteuer so stark angehoben. Daher ist es schwierig abzuschätzen, in welchem Maße die Finanzpolitik die Konjunktur dämpfen wird“ heißt es im Gutachten.

[Bearbeiten] Wirtschaftspolitische Empfehlungen der Forschungsinstitute, Kritik an Reformplänen der Bundesregierung

Die Reformvorhaben der großen Koalition kritisieren die Institute scharf. Die Entwürfe in den Bereichen Gesundheit, Arbeitsmarkt und Unternehmenssteuern blieben weit hinter dem zurück, was zur Verbesserung der Wachstums- und Beschäftigungsbedingungen notwendig wäre. Die von den Instituten vorgeschlagene Entkoppelung von Gesundheits- und Arbeitskosten komme durch die Gesundheitsreform nicht voran. Bei der Unternehmenssteuerreform kritisieren sie, dass zur Kompensation von Steuerentlastungen Abschreibungsregeln verschlechtert werden sollen. Außerdem fordern sie den Ausbau eines Niedriglohnbereiches. Einen Mindestlohn lehnen sie ab.

Zur Finanzpolitik meinen sie, das Haushaltsdefizit werde 2007 zwar deutlich auf 1,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes sinken, insbesondere als Folge der Mehrwertsteuererhöhung. Die Institute bemängeln aber: „Die qualitative Konsolidierung kommt kaum voran.“ So würden die Bildungsinvestitionen nicht spürbar gesteigert während Einsparmöglichkeiten bei Steuervergünstigungen und Finanzhilfen ungenutzt blieben.

Die wirtschaftspolitischen Forderungen der Institute entsprechen dem Konzept der sogenannten angebotsorientierten Wirtschaftspolitik. Anhänger der „nachfrageorientierten Wirtschaftspolitik“ empfehlen demgegenüber staatliche Maßnahmen zur Stärkung der schwachen Inlandsnachfrage, zum Beispiel die Aufnahme weiterer Schulden durch den Staat, um staatliche Investitionsprogramme finanzieren zu können, Zinssenkungen zur Erleichterung von Investitionen sowie Lohnsteigerungen, die den Anstieg der Produktivität zumindest voll ausschöpfen.

[Bearbeiten] Weblinks

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