Haager Schiedsgericht
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Das Haager Schiedsgericht (auch: Haager Gerichtshof) ist eine internationale Schiedsinstanz, die der friedlichen Beilegung zwischenstaatlicher Konflikte dient.
Gegründet wurde das Gericht auf den beiden Haager Friedenskonferenzen von 1899 und 1907. Rechtsgrundlage war das 1. Haager Abkommen, das von 24 Staaten unterzeichnet wurde - bis heute haben sich insgesamt 103 Staaten angeschlossen. Danach durfte jeder Vertragsstaat vier Schiedsrichter auswählen, die als Mitglieder des Gerichts registriert wurden und jeweils 6 Jahre amtierten. An einem Konflikt beteiligte Streitparteien durften dann aus diesem Mitgliederbestand ein Schiedsgericht erstellen, das über die Streitfrage befinden sollte. In der Regel sind Handelsstreitigkeiten betroffen, in einigen Fällen auch Territorialfragen. In Den Haag befand sich ein Internationales Büro als Geschäftsstelle. Der Gerichtshof residiert im Haager Friedenspalast.
Zwar zeigte sich das Schiedsgericht machtlos, wenn es um die Verhinderung größerer Kriege, zumal der Weltkriege, ging, bei lokalen Konflikten konnte es aber dennoch einzelne Erfolge erzielen. In den Jahren zwischen 1902 und 1932 fällte das Schiedsgericht 20 Sprüche. Sein Beispiel und Ruf waren maßgeblich für die Entscheidung, nach dem Ersten Weltkrieg den Ständigen Internationalen Gerichtshof ins Leben zu rufen, der wiederum der Vorläufer des heutigen Internationalen Gerichtshofs war.
Die Tendenz, sich statt auf Weltfriedens-Initiativen auf die in der Regel bilaterale Lösung lokaler Konflikte zu konzentrieren, führte allerdings auch zunehmend dazu, dass an Krisen beteiligte Staaten selbst Zuflucht in bilateralen Vereinbarungen suchten. Daher kam es dazu, dass das Schiedsgericht, obwohl die Liste der im Krisenfall anrufbaren Schiedsrichter bis heute weiter fortgeführt wird, in der Zeit nach 1932 kaum mehr angerufen wurde. Erst nach Beendigung des Kalten Krieges zeigte sich wieder eine Belebung.
Auswahl behandelter Fälle:
- 1904 Deutschland, Großbritannien und Italien gegen Venezuela wegen Handelsblockade
- 1905 Frankreich gegen Großbritannien wegen Fischerei vor Maskat
- 1909 Frankreich gegen Deutschland wegen Behandlung von Deserteuren in Marokko
- 1909 Norwegen gegen Schweden wegen Verlauf der Seegrenze
- 1910 USA gegen Großbritannien wegen Küstenfischerei im Nordatlantik
- 1914 Niederlande gegen Portugal wegen Grenzverlauf in Timor
- 2002 Äthiopien gegen Eritrea wegen Grenzverlauf
