Kommunistische Plattform

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Logo der Kommunistischen Plattform in der Linkspartei

Die Kommunistische Plattform (kurz: KPF) ist eine Zusammenschluss innerhalb der Linkspartei, die dafür eintritt, dass in der Partei kommunistische Positionen verankert bleiben. Sie wird dem orthodoxen linken Parteiflügel zugeordnet.

Inhaltsverzeichnis

1 Inhaltliches Profil
2 Arbeit
3 Stukturen
4 Kontakte
5 Überwachung durch den Verfassungsschutz
6 Weblinks

Inhaltliches Profil

Wesentliches Anliegen der KPF ist die Bewahrung und Weiterentwicklung marxistischer Positionen innerhalb der Linkspartei. Ziel gesellschaftlicher Veränderungen ist für die Mitglieder der Sozialismus, die sich selbst als Kommunisten bezeichnen. Hauptanliegen sind Verbesserungen im Interessen von Nichtbesitzenden oder Menschen mit nur wenig Besitz (Armut). Weitere zentrale Anliegen sind Antifaschismus und Antirassismus. Der Zusammenschluss wendet sich wehement gegen jegliche Art von Antikommunismus.

Arbeit

Sahra Wagenknecht-Niemeyer, prominentestes Mitglied der KPF

Die KPF ist eine Arbeits- und Interessengemeinschaften, die auf der Grundlage von Programm und Statut der Linkspartei aktiv an der Basis und in Parteistrukturen wirken. Dies bedeutet, dass die KPF vor allem innerhalb der Linkspartei wirkt.

Um diese Aufgabe erfüllen zu können stehen ihr fünf Delegierte auf den Parteitagen der Linkspartei (insgesamt 143 Delegierte, entspricht 3,5 % der Delegierten) zur Verfügung. Durch Änderungen im Statut der Linkspartei im Zuge der Zusammenführung mit der Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative, wird sich dieser Anteil aber verringern.

Regelmäßig werden aber auch bekannte Mitglieder der KPF in andere Strukturen der Partei gewählt, so ist zum Beispiel zur Zeit Sahra Wagenknecht-Niemeyer, die auch in das Europäische Parlament gewählt wurde, Mitglied des Parteivorstandes. Auch in der Programmkommission war die KPF mit einem Mitglied vertreten, dass seine Arbeit dort aber 2006 niederlegte.

Wichtigstes Instrument für die KPF sind die Mitteilungen der Kommunistischen Plattform einer Mitgliederzeitschrift, die monatlich erscheint und kostenlos, oder gegen Spende, sowohl gedruckt als auch digital bezogen werden kann. In den Mitteilungen schreiben regelmäßig Größen aus der Linken, die nicht der KPF zugeordnet werden können wie zum Beispiel Kurt Goldstein, auch Egon Krenz konnte hier einmal einen Artikel veröffentlichen.

Stukturen

Höchstes beschlussfassendes Gremium innerhalb der KPF ist die Bundesversammlung, die sich turnusmäßig einmal im Jahr trifft. Hier können alle Mitglieder des Zusammnschlusses zu Wort kommen und über Anträge abstimmen.

Neben der Bundesversammlung gibt es den Bundeskoordinierungsrat (BKR), der aus 12 Mitgliedern besteht und sich monatlich trifft um Beschlüsse zu fassen. Nach Möglichkeit sollen Mitglieder aus allen Landesverbänden im BKR vertreten sein. Der Bundeskoordinierungsrat wählt zwei Sprecher, und zwei weitere Personen, die den geschäftsführenden Vorstand bilden, Sprecherin ist zur Zeit Ellen Brombacher.

Die KPF unterhält in vielen Bundesländern eigene Landesverbände, die sich regelmäßig treffen, allerdings ist die KPF nicht in allen Bundesländern vertreten.

Kontakte

Innerhalb der Linkspartei arbeitet die KPF eng mit dem Marxistischen Forum und dem Geraer Dialog zusammen. Enge Verbindungen bestehen auch zu Cuba Sí und zur Ökologischen Plattform. Vor allem dem Netzwerk Reformlinke steht die KPF sehr kritisch gegenüber.

Außerhalb der Linkspartei arbeitet die KPF eng mit der DKP zusammen. So besucht immer ein Vertreter der DKP die Bundeskonferenz und umgekehrt ist die KPF stets zu den Parteitagen der DKP eingeladen. Eine Zusammenarbeit mit der MLPD hingegen lehnen die Mitglieder der KPF strikt ab.

Desweiten arbeitet die KPF an der Kampagne zur Freilassung von Mumia Abu-Jamal und einer Bewegung, die die Opfer von Vavarin, die durch einen NATO Angriff ums Leben kamen entschädigen möchte.

Überwachung durch den Verfassungsschutz

Die KPF wird in 15 Bundesländern (Ausnahme: Berlin) durch die entsprechenden Landesbehörden für Verfassungsschutz beobachtet. Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet die KPF. Insgesamt wird der Zusammenschluss als linksextremistisch eingestuft. In Berlin wurde die KPF von 1990 bis 2004 beobachtet, dann wurde festgestellt, dass keine Gefahr für die Verfassung von diesem Zusammenschluss ausgeht.

Einige Verfassungsschutzbehörden leiten aus den Aktivitäten der KPF, wie auch aus den Aktivitäten des Marxistischen Forums auch die Notwendigkeit ab, die gesamte Linkspartei zu beobachten.