Neoliberale Einheitspartei
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Der Begriff Neoliberale Einheitspartei ist eine Wortschöpfung (Polemik) die die in Deutschland „etablierten“ politischen Parteien CDU, CSU, FDP, GRÜNE und SPD als besonders einheitliche politische Bewegung mit einer gleichförmigen Ausrichtung auf eine neue neoliberale Politik darstellt.
Bedeutung
Die zentrale Kritik zielt auf einen Mangel an politischer Alternative bzw. auf die „Uniformität der politischen Landschaft“, die sich exemplarisch in der sehr bekannten und tatsächlich sehr häufig verwendeten Polemik "Es gibt keine Alternativen...“ zeige, ab. An der auch als „Basta-Argumentation“ oder „Machtwort“ bezeichneten in Deutschland von Bundeskanzler Gerhard Schröder [1] bekannten oder als britische Variante von Margaret Thatcher, liebevoll „TINA“ [2] genannten, sehr bekannten Polemik „There Is No Alternative“ [3], zeige sich eine rethorisch betriebene Reduzierung der politischen Diskussion.
Der Begriff wird als „Pensée unique“ in Frankreich und „Neoliberale Einheitspartei“ in Deutschland hauptsächlich von organisierten Globalisierungsgegnern wie Attac sowie im gesamten linken bis linksextremen Parteienspektrum verwendet.
So erscheine, etwa nach Elmar Altvater, eine "Linke Opposition gegen die neoliberale Einheitspartei ... als historische Aufgabe" [4].
Herkunft
Die Wortschöpfung ist eine Übersetzung bzw. entstammt aus der in Frankreich anerkannten und verbreiteten Wortschöpfung „Pensée unique“ [5](deut. „(neoliberales) Einheitsdenken“) (Siehe franz. Wikipedia „Pensée unique“ [6]) und wurde als generelle Kritik am Neoliberalismus von Ignacio Ramonet, der als Soziologe, mit Spezialisierung auf Semiotik, Journalist und Direktor der Pariser Monatszeitung Le Monde diplomatique und Ehrenmitglied der französischen Attac in Frankreich als sehr renommieren gilt, geschaffen.
Referenzen
- ↑ http://archiv.spd.de/servlet/PB/menu/1011220/1034840.html
- ↑ http://en.wikipedia.org/wiki/TINA
- ↑ http://en.wikipedia.org/wiki/TINA
- ↑ http://www.freitag.de/2005/27/05280101.php
- ↑ Ramonet, Ignacio (1998) Geopolitics of Chaos: Internationalization, Cyberculture & Political Chaos (übersetzt von Andrea Lyn Sacara). New York: Algora Publishing). Für eine Rezension
- ↑ http://fr.wikipedia.org/wiki/Pensée_unique