Ständige Vertretung
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Als Ständige Vertretung (StäV) bezeichnet man Institutionen, die die Funktionen einer Botschaft erfüllen, wenn die Einrichtung einer "echten" Botschaft nicht möglich ist. Dies ist dann der Fall, wenn die StäV
- sich in einem Land befindet, das von dem Staat, der die StäV unterhält, nicht offiziell anerkannt wird, oder
- ihre Botschaftsfunktion nicht in einem souveränen Staat, sondern in einer internationalen Organisation (UNO, EU) ausübt.
Die Regierungen der BRD und der DDR eröffneten am 2. Mai 1974 in Bonn bzw. Ost-Berlin Ständige Vertretungen, da die Bundesrepublik Deutschland die DDR völkerrechtlich nicht als Ausland anerkannte. Basis dieser Einrichtungen war der Grundlagenvertrag von 1972. Die Vertretungen hatten bis zur Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 Bestand.
Die Ständige Vertretung der Bundesrepublik hatte ihren Sitz an der Hannoverschen Straße im Bezirk Mitte. Ihre Mitarbeiter besaßen Diplomatenstatus und hatten Ihren Melde-Wohnsitz in der Leipziger Straße in Ost-Berlin. Sie konnten jederzeit über die innerstädtischen Sektorengrenzen nach West-Berlin ausreisen, wo sie in der Regel tatsächlich wohnten. Kinder von StäV-Mitarbeitern gingen in West-Berlin zur Schule.
Die Ständige Vertretung spielte eine wichtige, wenngleich politisch eher unerwünschte Rolle, als das politische System der SED 1989 zunehmend erodierte. Im Verlaufe des Frühjahrs und Sommers hatten sich zeitweise mehr als 100 DDR-Bürger auf das Gelände der Vertretung geflüchtet und hofften von dort auf ihre Ausreise in den Westen. Auf Betreiben der Bundesregierung gab es mehrere Wellen, bei denen Vertretungsflüchtlinge in den Westen übersiedeln konnten, wobei dem Wunsch der DDR-Führung nach diskreter Abwicklung Rechnung getragen wurde.
Die Bundesrepublik Deutschland unterhält Ständige Vertretungen unter anderem bei der EU und den Vereinten Nationen.
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[Bearbeiten] Fall Taiwan
Taiwan wird auf Druck der Volksrepublik China nur von insgesamt 25 kleineren, (neben Vatikan und Paraguay) vorwiegend mittelamerikanischen, afrikanischen und ozeanischen Staaten anerkannt. Um trotzdem ein außenpolitisches Verhältnis zu Taiwan aufzubauen, wurden von vielen Staaten sogenannte Taipei Wirtschafts- und Kulturbüros eingerichtet. Diese arbeiten de facto wie eine Botschaft, vermeiden allerdings peinlichst diese offizielle Bezeichnung, um nicht das Missfallen der Volksrepublik China auf sich zu ziehen. Die Volksrepublik China verfolgt die Ein-China-Politik, in der die Insel Taiwan ein Teil des Mutterlandes ist. Wie zur Zeit der deutschen Teilung betrachten die Einheimischen auf dem Festland und manche Einwohner auf Taiwan ( bzw. Guomingdang Mitglieder) die beiden Landesteile als Inland, nur von den jeweiligen fremden Machthabern als besetzt.
[Bearbeiten] Kurioses
Auf die Geschichte der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland in Ost-Berlin spielt heute noch der Name der Kneipe „Ständige Vertretung“ im Berliner Regierungsviertel an, die sich seit dem Umzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin (siehe Hauptstadtbeschluss) als Vertretung der rheinischen Kultur versteht.