Strukturfonds
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Die EU hat auf Grundlage des EG-Vertrags Strukturfonds eingerichtet, aus denen ärmere EU-Länder und Regionen Hilfen erhalten. Der Beginn der Förderung durch die EU liegt bereits in den 60er Jahren. Die schrittweise Entstehung eines Agrarmarktes (ab 1957) machte die Errichtung von Fonds notwendig, so z.B. den Fonds für Landwirtschaft EAGFL. Der Beitritt Großbritanniens und Irlands 1973 mit strukturschwachen Regionen, machte die Einrichtung zur einer echten Strukturpolitik notwendig. Für die Förderperiode 2000-2006 gelten folgende Leitziele:
- Ziel 1: Förderung von Regionen mit Entwicklungsrückstand (Entwicklungsrückstand: BIP je Einwohner in der Region max. 75% des EU-Durchschnittes) oder dünn besiedelte Regionen (8 Einwohner/km²), in Deutschland alle neuen Bundesländer.
- Ziel 2: Gebiete mit Strukturproblemen: Problemzonen in Städten (Slumbildung), strukturschwache Agrarregionen, Gebiete mit hoher Arbeitslosigkeit
- Ziel 3 : Anpassung und Modernisierung des Bildungs-, Ausbildungs- und Beschäftigungssystems.
70% der Gelder gehen an Ziel-1-Regionen, die gesamte Förderung beträgt 195 Mrd. Euro. Zu den momentanen Ziel-1-Regionen gehören u.a. Teile von Ostdeutschland und Spanien. Empfänger sind meist die NUTS 2 Regionen, aber auch Unternehmer und Städte zählen zu den Adressaten. Für einen Empfang des Geldes müssen Entwicklungspläne der jeweiligen Behörden vorliegen, ein "Gemeinschaftliches Förderkonzept" zwischen der EU und den Empfängern war auszuarbeiten.
Mit der EU-Osterweiterung 2004 begannen Verteilungskämpfe: Die meisten Regionen der neu hinzugekommenen mittel- und osteuropäischen Länder wären Ziel-1-Regionen. Gleichzeitig würden durch das gesunkene durchschnittliche BIP einige Regionen in der EU-16 nicht mehr die Kriterien erfüllen, also aus der Förderung herausfallen. Dies erklärt die Aversion z.B. Spaniens gegen die Osterweiterung, auch Deutschland versucht, seine Gelder aus den Strukturfonds wenigstens bis 2013 zu sichern. Die Staaten MOEL erhalten momentan im Rahmen der Heranführungsstrategie an die EU strukturfördernde Gelder z.B. im Rahmen des PHARE-Programms (Schwerpunkt: Institutionbuilding).
Die EU-Strukturfonds werden für die kommende Förderperiode 2007-2013 neu ausgerichtet. Die entsprechenden Verordnungen wurden vom Europäischen Rat und Parlament am 11. Juli 2006 angenommen.
