Thaksin Shinawatra

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Dr. Thaksin Shinawatra (Thai: ทักษิณ ชินวัตร, IPA: [tʰáksǐn tɕʰinwát]; * 26. Juli 1949) war Premierminister von Thailand. Er regierte von 2001 bis September 2006.

Ministerpräsident Thaksin Shinawatra

Ministerpräsident Thaksin Shinawatra bei einem Besuch in den USA, September 2005

Geboren wurde Thaksin in Sankamphaeng, Provinz Chiang Mai. Er ging nach der Schule zur Polizei und machte seinen Abschluss an der Polizeikadetten-Akademie von Thailand in Nakhon Pathom, zwei Jahre später den Masters Degree in Kriminalrecht (Criminal Justice) an der Eastern Kentucky University, Richmond, USA. 1978 erwarb Thaksin den Doktorgrad an der Sam Houston State University, Huntsville (Texas), USA. 1987 beendete er den Polizeidienst im Range eines Oberstleutnant (Lieutenant Colonel).

1987 gründete er die Shinawatra Computer and Communications Group Shin Corporation (früher Advanced Information Systems), die in erster Linie im Bereich der Einführung des Mobilfunks und der Satellitenübertragung in Thailand erfolgreich tätig war. Unter anderem förderte das Unternehmen die satellitenunterstützte Bildung für Schulen. 1992 wurde Thaksin vom ASEAN-Institut in Jakarta (Indonesien) als „Businessman of the Year“ gewählt.

Im November 1994 wurde er für drei Monate Außenminister und Mitte 1995 Parteichef der Palang Dharma-Partei. Von 1995 bis 1997 war er mit Unterbrechungen Stellvertretender Ministerpräsident.

Am 14. Juli 1998 gründete er die Partei "Thai Rak Thai" ("Thais lieben Thais") (TRT) und wurde zum Parteivorsitzenden gewählt. Seit 1998 ist Thaksin Mitglied des Parlaments. Am 9. Februar 2001 wurde er 23. Premierminister Thailands. Im Februar 2005 wurde er nach einem erneuten Wahlsieg in seine zweite Amtsperiode eingeführt.

Bezeichnend ist der Name seiner Partei, der übersetzt "Thais lieben Thais" heißt. Möglicherweise aus diesem Grunde hat seine Regierung - trotz des seit der Währungskrise 1997 starken Drucks der Weltbank auf thailändische Regierungskreise und Legislative - die wirtschaftlichen Diskriminierungen, die in Thailand für Ausländer gelten (Verbot des Erwerbs von Grundeigentum, Beteiligung an thailändischen Firmen nur als Minderheitsgesellschafter) bislang nicht abgeschafft, sondern im Gegenteil die "Nationalisierung" von Unternehmen verstärkt. Beim Mittelstand und dem reichen Bürgertum machte ihn das verhasst, die ärmere Bevölkerung (und damit ein Großteil der Thailänder und Thailänderinnen) profitierte dagegen von seiner populistischen Politik und ermöglichte so seine Wiederwahl. Bei beiden Wahlen hat er auf dem Land Stimmen gekauft.

Seine Amtsführung orientierte sich nach offiziellen Angaben an den Erfahrungen, die er als Geschäftsmann gesammelt hat, er benutzte jedoch seinen politischen Einfluss, um das immense Vermögen seines Clans während seiner Amtszeit noch einmal zu vervierfachen. Er gilt als einer der reichsten Männer Asiens und als der reichste Thailands. Zuerst trat er als rigoroser Saubermann auf, doch wurde sein Regierungsstil zunehmend arrogant. Er vertrat gegen die separatistischen muslimischen Südprovinzen einen harten Kurs und nahm dabei viele Tote in Kauf. Dies brachte ihm eine ungewöhnlich deutliche Rüge des Königs ein. Er ging hart gegen Drogenhändler vor und hatte dabei die Sympathien großer Bevölkerungsteile auf seiner Seite. Dass dabei allein im Jahre 2003 über 2.500 Menschen erschossen wurden, oft auf offener Straße, auf bloßen Verdacht hin und ohne Gerichtsverfahren, wurde hingenommen. Die Umstände dieser Vorfälle wurden nie richtig aufgeklärt.

Obwohl Thaksin die Bekämpfung der Korruption schon 2001 als eines der Hauptziele auf seine Fahne schrieb, war er, sein Clan, seine Partei und sein Kabinett zunehmend massiven Korruptionsvorwürfen ausgesetzt. Größere Dimension nahmen diese an als es um Aufträge von Gepäckscannern für den neuen gigantischen Flughafen Suvarnabhumi ging, so dass er 2005 seine zehnte Kabinettsumbildung vollziehen musste.

Noch mehr als der Italiener Berlusconi sammelte Thaksin eine unglaubliche Medienmacht an, indem er alle bis auf einen Fernsehkanal und den größten Teil der Presse beherrscht. In den Wahlen im Jahr 2000 kaufte er im Wahlkampf den bis dahin regierungskritischen und bis dahin einzigen nicht von Armee oder Regierung abhängenden Fernsehsender ITV auf. In den Wahlen 2005 machte er mit seiner Medienmacht die Opposition praktisch mundtot. Kritische Medien, wie zum Beispiel die Bangkok Post, versuchte er mehrfach mit Klagen wegen Verleumdung bzw. mit dem Vorwurf der Majestätsbeleidigung mundtot zu machen. Im September 2005 ließ die thailändische Regierung mehrere manchmal regierungskritische Radios in Bangkok schließen, weil diese angeblich den Flugverkehr störten (siehe Links). Eine seit Juli 2003 wöchentliche politische Talkshow wurde verboten.

Als ehemaliger Polizeioffizier hat er den Polizeiapparat auf seiner Seite, die Ministerrunde ist eher ein von ihm eingesetztes Scheinkabinett, ebenso sind viele Richter von ihm und seinen Freunden abhängig. So konnte er geschickt Gesetze zu seinen Gunsten ändern, um Anklagen wegen früherer Verstrickungen privater Geschäfte mit politischer Macht zu entgehen.

Das Fass zum Überlaufen brachte der Verkauf seines Nachrichtensatelliten und anderer Teile seines Imperiums an die staatliche Holding Temasek in Singapur, der ihm 1,6 Milliarden Euro einbrachte. Verkauft wurden dabei unter anderem Konzessionen für das größte Mobilfunknetz des Landes, das Satellitenmonopol, eine Low-cost-Airline, eine Fernsehstation, ein Internet-Provider, eine Marketingfirma. Die Auswirkungen dieses Deals auf Thailand sind noch nicht abzuschätzen. Da sie nach thailändischem Recht steuerfrei sind, löste dies einerseits größe Empörung aus, andererseits auch die Sorge, dass dadurch politische und militärische Informationen in die Hände eines anderen Staates gelangen. Ebenso weckte diese Transaktion als "Ausverkauf des Staates" nationalistische Gefühle. Ohnehin ist es (zur Vermeidung von Korruption) den thailändischen Regierungsangehörigen untersagt, derartige Geldgeschäfte zu tätigen. Obwohl Thaksin deshalb bei Amtsantritt seine Firma offiziell an Familienangehörige abgetreten hatte, ist davon auszugehen, dass er insgeheim (und illegal) weiterhin die Fäden zieht. Das Geschäft wurde von langer Hand sorgfältig vorbereitet, dennoch tat Thaksin nach Bekanntwerden dieses spektakulären Vorgangs ganz überrascht als hätte er davon nichts gewusst. Außerdem hatte seine Firma beim Aufbau des Nachrichtensystems von staatlichen Vergünstigungen profitiert, d.h. die thailändischen Steuerzahler haben sowohl Thaksin als auch der Regierung in Singapur praktisch ein riesiges Geschenk gemacht. Da das Geschäft in thailändischer Währung abgeschlossen wurde, kaufte Singapur große Mengen des thailändischen Baht auf, was dessen Kurs unnatürlich in die Höhe trieb. Seither steigen auch die inländischen Zinsen schnell und stetig an.

Nach den immer häufigeren Äußerungen von Intellektuellen, Thaksin habe als Regierungschef seine moralischen Maßstäbe erheblich verfehlt und seine politische Legitimität verwirkt, organisierte seit Februar 2006 die parlamentarische und die außerparlamentarische Opposition Protestveranstaltungen in Bangkok, die sich bald auch auf andere große Städte ausweiteten. Dabei tauchten sogar Plakate auf, die den Premier als neuen Hitler darstellten. Seine Familienmitglieder wurden beim Besuch eines Shopping-Centers von einer aufgebrachten Menschenmenge derart beschimpft, dass sie unverrichteter Dinge nach Hause gehen mussten. Derart unter Druck geraten, verkündete Thaksin vorgezogene Neuwahlen zum 2. April 2006. Die Oppositionsparteien boykottierten diese Wahl, während die Protestwähler zwar zur Wahl gingen, aber "no vote" wählten, d.h. ihre Stimme bewusst keiner Partei gaben. Die Wahlen basierten auf zweifelhaften Entscheidungen (z.B. wurden die Wahlkabinen offen einsehbar aufgestellt, angeblich um das Abfotografieren des Stimmzettels zu verhindern, was bei Stimmkäufen als Beweis und Grundlage für den Erhalt des Bestechungsgeld notwendig ist), waren durch das Fehlen einer Opposition eine Farce sowie von verschiedenen Unregelmäßigkeiten und Tricksereien begleitet. Die Stimmbeteiligung lag um rund 2 Millionen Wähler unter der der vorherigen zwei Wahlen (2001 und 2005) bei über 60%, wobei Thaksins "Thai Rak Thai" zwar über 56% bekam, gegenüber 2005 aber 2,6 Millionen Stimmen verlor. Die "No Vote"-Stimmen machten über 30% aus und auffallend viele Stimmzettel waren ungültig, was eigentlich strafbar ist. In einigen Bezirken der Hauptstadt und in weiten Teilen des Südens überwogen die "no vote" und die ungültigen Stimmen diejenigen von Thaksins TRT. In Bangkok gab es insgesamt mehr als 1,32 Millionen Stimmenthaltungen während knapp 1,17 Millionen für TRT stimmten. Bei der Wahl von 2005 konnte TRT 32 von 37 Wahlbezirken gewinnen, 2006 bekamen in jetzt 36 Wahlbezirken nur 9 TRT-Kandidaten mehr Stimmen als Enthaltungen abgegeben wurden. Das Parlament kann nicht zusammentreten, um den Premierminister zu wählen, da einige Sitze nicht besetzt werden konnten und es somit nicht vollständig ist.

Nach und nach stellte sich auch heraus, wie sehr die sogenannte "unabhängige Wahlkommission" von der Partei Thaksins beeinflusst und abhängig war, ja sogar bestochen wurde. Nach einer Audienz bei König Bhumipol Adulyadej deutete Thaksin am 4. April seinen Verzicht auf das Amt an. Er bleibt aber bis zur Konstituierung des neuen Parlaments weiterhin Interimspremier, ohne derzeit existierendes Parlament. In 38 Wahlbezirken (hauptsächlich im Süden des Landes) mussten im April 2006 Nachwahlen durchgeführt werden, die jedoch nichts an der verfahrenen Situation änderten. Die Opposition erklärte, ihre Protestveranstaltungen so lange weiter zu führen, bis Thaksin ganz aus dem Amt ist. Nach einer sehr eindringlichen Rede des Königs an die Politiker, mit einem deutlichen Appell auch an die obersten Richter, sich ihrer Unabhängigkeit bewusst zu werden, wurde die Wahl 2006 (einschließlich der Nachwahlen) am 8. Mai 2006 wegen verschiedener Verfahrensfehler vom Verfassungsgericht als verfassungswidrig, d.h. für null und nichtig erklärt. Neuwahlen waren auf den 15. Oktober festgelegt, wurden nun aber verschoben.

[Bearbeiten] Putsch 2006

Am 19. September 2006 haben Polizei und Militärkräfte Bangkok besetzt und angekündigt, Thaksin Shinawatra, der sich zu diesem Zeitpunkt auf der UNO-Vollversammlung in New York aufhielt, zu entmachten. Panzer sind in das Stadtzentrum eingerückt, mehrere Fernsehsender wurden übernommen und eine provisorische Regierung ausgerufen. Der militärische Oberbefehlshaber Sonthi Boonyaratkalin erklärte die Ablösung des Ministerpräsidenten. Thaksin Shinawatra hat daraufhin den Notstand ausgerufen. Es wurde von Sonthi Boonyaratkalin bekannt gegeben, dass die provisorische Regierung lediglich für 2 Wochen regieren soll und danach eine Regierung für ein Jahr eingesetzt wird. Nach dieser Periode sind Neuwahlen angedacht.

Am 2. Oktober 2006 erklärte Thaksin aus seinem Londoner Exil seinen Rücktritt von der von ihm 1999 gegründeten Partei Thai Rak Thai.

[Bearbeiten] Spottlied „Ai Khon Na Liam“ auf Thaksin

Während der Proteste gegen die Regierung Thaksins im Frühjahr 2005, wurde von Unbekannten unter dem Pseudonym „Suwaron“ das Lied „Ai Khon Na Liam“ (in etwa „Verdammter Quadratkopf“; „Ai“ war früher ein thailändisches Höflichkeitspräfix etwa wie „Herr“/„Frau“, ist aber heutzutage vulgär bzw. beleidigend) in Anspielung auf die Kopfform Thaksins veröffentlicht und teilweise auf den Anti-Thaksin-Demonstrationen gespielt.

Der Inhalt besteht aus persönlichen Beleidigungen gegen Thaksin bzw. seine Familie (seine Schwester sei dumm und korrupt, seine Frau gehe fremd, seine Tochter habe an der Uni betrogen, sein Sohn sei drogenabhängig), aus nationalistischen/xenophoben Tönen (er habe Thailand an Singapur verkauft, mache Thailand zu einer Armeebasis der USA; er gebe Thailands Geld an die ärmeren Nachbarstaaten, insbesondere Kambodscha und Myanmar, und lasse deren Staatsangehörige ins Land; er spreche thailändisch mit englisch gemischt), sowie aus wirtschaftlichen (Insidergeschäfte) und politischen Vorwürfen (Eskalation der Gewalt im Süden Thailands und staatliche/paramilitärische Morde im Kampf gegen Drogen, Korruption, Sesselklebertum).

Am Schluss des 10 Minuten langen Stückes werden noch die Namen von Freunden und ihm nahe stehenden Institutionen genannt.

Nach dem Bekanntwerden des Lieds erstatteten Thaksin und die Thai Rak Thai-Partei Strafanzeige gegen die Urheber. Dies machte das Stück in Thailand allerdings noch populärer.