Ampelkoalition

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Mit Ampelkoaliton bezeichnet man die Zusammenarbeit dreier politischer Parteien zur Bildung einer stabilen Regierungsmehrheit. Ausgehend von der ursprünglichen Bedeutung der Koalition einer grünen, einer liberalen und einer sozialdemokratischen Partei, hat der Begriff einige Varianten entwickelt.

[Bearbeiten] Deutschland

Mit Ampelkoalition wird in der Bundesrepublik Deutschland üblicherweise eine regierende Koalition der Parteien SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen bezeichnet, da die traditionellen Farben dieser Parteien den Farben einer Ampel (rot-gelb-grün) entsprechen. Solch eine Ampelkoalition gab es von 1990 bis 1994 in Brandenburg und von 1991 bis 1995 in Bremen. Verhandlungen zur Bildung einer Ampelkoalition in Berlin scheiterten 2001. Auf kommunaler Ebene gab es von Januar 2006 bis September 2006 in Bonn eine Ampelkoalition.

Als "Afrika-Koalition" wurde eine derartige Ampelkoalition wegen der grün-gelb-roten Farben Afrikas erstmals in der Financial Times Deutschland im Juli 2006 bezeichnet. Der grüne Politiker Jürgen Trittin schlug im September 2006 vor, stattdessen von einer Senegal-Koalition zu sprechen. Die Nationalflagge des westafrikanischen Staates umfasst die Farben grün, gelb und rot, wobei auf dem mittleren, gelben Streifen zudem ein grüner Stern abgebildet ist.^[1]

Abweichend von den typischen Ampelfarben werden auch Drei-Parteien-Koalitionen bzw. Koalitionsoptionen mit dem (farb-wörtlich genommen irreführenden) Begriff "Ampelkoalition" bezeichnet:

Eine auf Landes- oder Bundesebene bislang spekulative Koalition aus CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen bezeichnet man als schwarze Ampel (kurz „Schwampel“) oder assoziativ zu den Farben der Nationalflagge Jamaikas (schwarz, gelb, grün) auch als Jamaika-Koalition. Eine solche Regierungskoalition wurde in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland oberhalb der Kommunalebene bis in die Gegenwart noch nicht umgesetzt; sie war jedoch vereinzelt in der Diskussion, insbesondere im unmittelbaren Anschluss an die Bundestagswahl 2005.

[Bearbeiten] Österreich

In Österreich wurde in den 1990er Jahren in Anlehnung an die Begriffsbildung in Deutschland unter Ampelkoaliton eine Koalition aus SPÖ, Liberalem Forum und Grüne diskutiert, obwohl die Parteifarbe des Liberalen Forums damals nicht gelb sondern hellblau war. Mit dem Ausscheiden des Liberalen Forums aus dem Parlament nach den Nationalratswahlen 1999 und dem danach erfolgten Bedeutungsschwund der Partei ist derzeit eine solche Koalition in Österreich auf Bundes- und Landesebene ausgeschlossen.

[Bearbeiten] England

Unter dem Begriff traffic light coalition wird in England eine Koalition unter Einschluss der Labour Party, den Liberal Democrats und der Green Party of England and Wales verstanden, die beispielsweise im City Council des englischen Verwaltungsbezirkes City of Lancaster die Mehrheitsfraktionen stellen. Eine vergleichbare Koalition in Schottland zwischen Labour, Liberal Democrats und der Scottish Green Party wurde nach den Wahlen zum schottischen Parlament im Jahre 2003 diskutiert, kam aber nicht zustande.