Rot-Rot-Grüne Koalition

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[Bearbeiten] Deutschland

Eine Rot-Rot-Grüne Koalition (kurz: Rot-Rot-Grün) bezeichnet in der Bundesrepublik Deutschland eine Regierungskoalition zwischen SPD, Linkspartei und Bündnis 90/Die Grünen. Ein solches Bündnis existierte bisher weder auf Bundesebene noch in einem der deutschen Bundesländer.

Jedoch gab es von 1994 bis 1998 in Sachsen-Anhalt und von 2001 bis 2002 in Berlin Rot-Grüne Minderheitsregierungen, die von der PDS toleriert wurden.

Im Bundesland Berlin bildeten SPD und Linkspartei nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus im Jahre 2006 erneut eine gemeinsame Regierung, die sich auf eine absolute Mehrheit der Stimmen der Parlamentarier beider Parteien im Abgeornetenhaus stützen kann. Dennoch halten Spizenpolitiker von Bündnis90/DieGrünen eine rot-rot-grüne Koalition – mit der Folge einer vergrößerten Regierungsmehrheit – für nicht ausgeschlossen.^[1]

Nach dem Verlust der rot-grünen Mehrheit im Deutschen Bundestag durch die Bundestagswahl 2005 würde zumindest ein rot-rot-grünes Bündnis über eine absolute Mehrheit von 327 Sitzen Mandaten verfügen.^[2] Damit wäre sie die Koalition der knappsten Mehrheit (minimum winning coalition), die nach der älteren politikwissenschaftlichen Koalitionstheorie als wahrscheinlichste Koalitionsform galt, da so ein Maximum an Macht mit einem Minimum an Amsträgern hätte erreicht werden können. Da es sich dabei auch noch um auf der Links-Rechts-Skala benachbarte Parteien handelt, wäre es zudem die Koalition der knappsten Mehrheit ideologisch benachbarter Parteien (minimum connected winning coalition). Da es jedoch vor der Wahl eindeutige Aussagen von SPD, Linkspartei und Grünen gab, die eine derartige Koalition ausschlossen, fiel diese Koalitionsvariante auch bei koalitionstheoretischen Erwägungen aus dem Raster.^[3]

Sowohl in der SPD als auch in der Linkspartei bestehen teilweise erhebliche parteiinterne Bedenken gegen ein entsprechendes Regierungsbündnis. So äußerte Oskar Lafontaine im Bundestagswahlkampf 2005, eine rot-rot-grüne Koalition scheide aus.^[4] Hinzu kommen persönliche Abneigungen, insbesondere sozialdemokratischer Politiker gegenüber Führungskräften der Linkspartei, wie beispielsweise den ehemaligen Sozialdemokraten Oskar Lafontaine.^[5]

In einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag der ARD vom 1. August 2005 erklärten 28 Prozent der Befragten, dass SPD, Grüne und Linkspartei eine rot-rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl bilden sollten, wenn dies rechnerisch möglich wäre. In den neuen Bundesländern befürworteten dieses Vorgehen 44 Prozent der Befragten, in den alten Bundesländern dagegen nur 24 Prozent. ^[6] Allerdings landete die rot-rot-grüne Koalition bei der Frage, welche Koaition „am besten für Deutschland“ sei, mit nur 10 Prozent auf dem vierten Platz hinter den Varianten rot-grün, schwarz-gelb und Große Koalition.^[7] Allerdings ist zu berücksichtigen, dass diese Umfragen kurz vor der Bundestagswahl 2005 stattfanden und nur die damalige Stimmung wiedergaben.

Aufseiten der Partei Bündnis90/Die Grünen bestehen inhaltliche Differenzen zur Linkspartei in einem Maß, welches allein bereits ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis auf Bundesebene ausschließt. ^[8]

[Bearbeiten] Italien

Das in Italien unter Ministerpräsident Romano Prodi regierende Parteienbündnis L'Unione wird u.a. als rot-rot-grüne Koalition bezeichnet.

[Bearbeiten] Norwegen

Des Weiteren wird das seit 2005 bestehende Regierungsbündnis der Parteien in Norwegen unter Ministerpräsident Jens Stoltenberg als rot-rot-grüne Koalition bezeichnet.^[9] Allerdings bezieht sich grün in diesem Zusammenhang nicht auf das norwegische EGP-Mitglied Miljøpartiet de Grønne (bisher nicht im Parlament vertreten), sondern auf die bäuerlich orientierte Senterpartiet.

[Bearbeiten] Quellen

1. ↑ Renate Künast: "Die Gurke im Tomatensalat"
2. ↑ Spiel mal mit den Schmuddelkindern?
3. ↑ Heinrich Pehle/Roland Sturm: Die zweite Große Koalition: Regierung der „neuen Möglichkeiten“?, in: dies. (Hrsg.) Wege aus der Krise? Die Agenda der zweiten Großen Koalition, Gesellschaft. Wirtschaft. Politik. GWP. Sozialwissenschaften für politische Bildung, Sonderheft 2006, Verlag Barbara Budrich, ISBN 3-86649-002-X
4. ↑ Lafontaine: "Eine rot-rot-grüne Koalition scheidet aus"
5. ↑ "Kanzler von Oskars Gnaden ?"
6. ↑ Infratest dimap: ARD DeutschlandTREND extra Juli 2005 IV, Erhebungszeitraum: 26. bis 27. Juli 2005 (8. Februar 2007)
7. ↑ Infratest dimap: ARD-DeutschlandTREND August 2005. Umfrage zur politischen Stimmung im Auftrag der ARD-Tagesthemen und zehn Tageszeitungen, Berlin: August 2005. (pdf)
8. ↑ Roth: Rot-rot-grüne Koalition ist tabu
9. ↑ In Norwegen regiert Rot-Rot-Grün