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Feldkirch_Wappen.png‎ (400 × 400 Pixel, Dateigröße: 72 KB, MIME-Typ: image/png)

Beschreibung: Wappen der Stadt Feldkirch
Quelle: Stadt Feldkirch
Zeichner: Stadt Feldkirch
Lizenz:

Diese Datei stellt ein Amtliches Werk (z. B. ein Gesetz, eine Verordnung oder einen amtlichen Erlass) dar und ist in Deutschland nach § 5 UrhG gemeinfrei („public domain“).

Diese Datei oder Bestandteile davon stellen eine Flagge, ein Wappen, ein Siegel oder ein anderes Hoheitszeichen dar. Aus urheberrechtlicher Sicht ist die hier gezeigte Darstellung zwar gemeinfrei oder unter einer freien Lizenz freigegeben, bei der weitergehenden Verwendung sind jedoch nicht-urheberrechtliche Schutzrechte zu beachten.

Im Folgenden werden die länderspezifischen Rechtslagen näher erläutert. Durch einen Klick auf „Ausklappen“ wird der entsprechende Text eingeblendet.

Deutschland

Wappen sind allgemein in ihrer Nutzung gesetzlich beschränkt. Ihre Verwendung unterliegt dem Namensrecht und den öffentlichen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen dienen sie darüberhinaus als Hoheitszeichen. Weitere Informationen dazu gibt es unter Wikipedia:Wappen und Wappensatzung. Verwendung von Wappen ohne Genehmigung eines der Rechteinhaber kann straf- und zivilrechtliche Verfolgung und Schadenersatzforderungen nach sich ziehen.

Österreich

Die Verwendungsmöglichkeiten der Wappen öffentlich-rechtlicher Körperschaften in Österreich sind in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich geregelt. Die reine Darstellung im erkennbaren Unterschied zum missbräuchlichen Führen (Gebrauchen) eines Wappens ist zulässig. Die ungenehmigte Verwendung/der ungenehmigte Gebrauch eines Wappens kann zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen.

Schweiz

Die Verwendung öffentlicher Wappen und Zeichen ist durch das Bundesgesetz vom 5. Juni 1931 (232.21) und die Vollziehungsverordnung vom 5. Januar 1932 (232.211) geregelt (vgl. Volltext). Für die Wappen des Bundes und der Kantone ist Art. 3 massgeblich, für die Wappen der Bezirke, Kreise und Gemeinden Art. 5.

Informationen über die Rechtslage in hier nicht gelisteten Rechtsordnungen sind ggf. hier zu finden. Im konkreten Einzelfall ist eine juristische Beratung zu empfehlen. Bitte beachten Sie den Hinweis zu Rechtsthemen!

Mit freundlicher Genehmigung des Stadtamtsdirektors der Stadt Feldkirch Dr. Christian Suitner:

Von: Dr. Christian Suitner
Gesendet: Montag, 17. Jänner 2005 13:16
Betreff: Verwendung des Stadtwappens in der Wikipedia
Sehr geehrter Herr Dobler, 
es hat ein bißchen länger gedauert - jetzt ist es aber soweit: 
Im Anhang sende ich Ihnen das Wappen der Stadt Feldkirch in der gewünschten Größe und im PNG-Format. 
Die Führung oder Verwendung eines Gemeindewappens ist in Vorarlberg im Gemeindegesetz geregelt. 
Dort (§ 10 GG) heißt es: 
"Die Führung des Gemeindewappens oder seine Verwendung zu gewerblichen Zwecken ist nur mit
Bewilligung der Gemeinde gestattet."
Vielleicht können Sie diesen Text an das Bild anhängen. 
Schöne Grüße 

Dr. Christian Suitner
Amt der Stadt Feldkirch
Stadtamtsdirektor
Tel: +43 5522 304 1103
Fax: +43 5522 304 1119

Von: Dr. Christian Suitner
Gesendet: Montag, 24. Jänner 2005 08:11
Betreff: AW: Urheberrecht Montfortwappen

Bezüglich Urheberrecht
Sehr geehrter Herr Dobler,
es ist für mich (für die Stadt Feldkirch) nicht feststellbar, von wem das Wappen der Stadt Feldkirch
ursprünglich erstellt worden ist. Da es aber bei den bisherigen Genehmigungen zur Führung oder
Verwendung dieses Wappens (jedenfalls bei jenen in den letzten 20 Jahren) keine urheberrechtlichen
Probleme gab, können wir davon ausgehen, dass es nicht urheberrechtlich geschützt ist.
Schöne Grüße
Christian Suitner

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