Gemeinde (Schweden)

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Gemeinde (schwedisch kommun, daher auch manchmal als Kommune übersetzt) ist die Bezeichnung für eine Verwaltungseinheit in Schweden im Rahmen der Verwaltungsgliederung des Landes. Im Gegensatz zu Gemeinden in Deutschland umfassen sie oft ein flächenmäßig sehr großes Gebiet. Dies zeigt sich schon darin, dass es in ganz Schweden nur 290 Gemeinden gibt. Daher sieht auch ihre Zusammensetzung und ihr Aufgabenbereich etwas anders als bei deutschen Gemeinden aus. Aus verwaltungstechnischer Sicht sind sie den LAU 2 gleichzusetzen.

Das schwedische Gemeindewesen zeigt starke historische Ähnlichkeiten und Berührungen mit dem Österreichischen, so bestand etwa eine historische Unterscheidung nach den Gemeindetypen Stadtgemeinde (stadskommun), Marktgemeinde (köping) und Ortsgemeinde (landskommun); in Schweden wurde diese Unterscheidung in den 1970ern abgeschafft, in Österreich sind diese Unterscheidungen weiterhin wirksam, wenn sie auch nur namentliche Bezeichnungen darstellen und keine besonderen Rechte mehr damit verbunden sind. Ebenso bestehen wie in Österreich keine gemeindefreien Gebiete - auch der entlegenste Winkel Schwedens sowie alle Gewässer usw. gehören immer zu einer Gemeinde. Daneben wurden in den österreichischen Bundesländern Niederösterreich und Kärnten in den 1970ern nach schwedischem Vorbild einige Großgemeinden geschaffen.

Die größten Gemeinden gemessen an der Einwohnerzahl waren am 30. Juni 2005 (siehe auch Liste der schwedischen Gemeinden):

Stockholm - 766.747 Einwohner
Göteborg - 481.968
Malmö - 269.895
Uppsala - 182.062
Linköping - 136.658
Västerås - 131.426
Örebro - 127.021
Norrköping - 124.525
Helsingborg - 121.534
Jönköping - 120.166
Umeå - 109.210
Lund - 101.367

Inhaltsverzeichnis

1 Geschichte
2 Aufgaben im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung
3 Gemeindeorganisation
4 Gemeindehaushalt
5 Kommunale Interessenvertretung
6 Siehe auch

[Bearbeiten] Geschichte

Die lokale Selbstverwaltung hat ihre Wurzeln im Mittelalter. Sie bildete den Ausgangspunkt für die erste schwedische Gemeindeordnung von 1862, in der das Land in ungefähr 2.500 Gemeinden (Städte, Märkte und Landgemeinden) eingeteilt wurde. Eine Modernisierung der kommunalen Verwaltungsstruktur erfolgte in mehreren Schritten zwischen 1952 und 1971, in der die 2.500 Gemeinden zu 278 Großgemeinden zusammengeführt wurden und gleichzeitig die Unterscheidung zwischen verschiedenen Gemeindetypen abgeschafft wurde. Dies geschah vor allem, um den Gemeinden eine ausreichende Bevölkerungsbasis zur Durchführung der kommunalen Aufgaben im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung, die im neuen Grundgesetz zur Regierungsform 1975 zum ersten Mal ausdrücklich erwähnt wurde, zu sichern. Nach der Gemeindereform von 1992 gibt es heute 290 Gemeinden, die in der Regel aus mehreren Ortschaften bestehen und flächenmäßig die Größe deutscher Bundesländer (wie z.B. Sachsen, Hessen u.a.) erreichen können.

Die administrative Paralleleinteilung in Kirchengemeinden (församling), die bis 1999 bestand, wurde mit der Trennung von Kirche und Staat im Jahr 2000 aufgegeben.

Schon in der Gemeindeordnung von 1862 wurde eine zweite kommunale Ebene eingerichtet, die auch heute noch besteht: der Provinziallandtag (schwed. landsting). Der Provinziallandtag übernimmt kommunale Aufgaben, die die Kraft einzelner Gemeinden übersteigt, vor allem im Bereich der Krankenpflege.

[Bearbeiten] Aufgaben im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung

Die kommunale Selbstverwaltung wurde im Grundgesetz zur Regierungsform 1975 festgeschrieben, und deren Kompetenz im Kommunalgesetz von 1992 definiert. Darüber hinaus hat der Reichstag den Gemeinden durch Gesetzgebung obligatorische Verwaltungsaufgaben auferlegt, wie z.B.

Kinderbetreuung
Schulwesen (Grundschulen und Gymnasien)
Sozialdienst
Altenpflege
Betreuung und Fürsorge physisch und psychisch behinderter Menschen
Städteplanung und Bauwesen
Rettungsdienst, Brandschutz und Zivilschutz
Umwelt- und Gesundheitsschutz
technische Infrastruktur (Energieversorgung, Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Müllabfuhr, Straßenreinigung, kommunaler Straßenbau und ~instandhaltung u.a.)

Zur besseren Bewältigung gewisser Aufgaben können Gemeinden einen Kommunalverband (schwed. kommunalförbund) bilden, in dem eine regional begrenzte, kommunale Zusammenarbeit (z.B. für das Schulwesen) besteht.

[Bearbeiten] Gemeindeorganisation

Jede Gemeinde hat ein vom Volk gewähltes Beschlussorgan, den Gemeinderat (schwed. kommunfullmäktige). Der Gemeinderat wird alle vier Jahre bei allgemeinen Wahlen gleichzeitig mit dem Provinziallandtag und dem Reichstag nach dem Verhältniswahlrecht gewählt. Der Gemeinderat wählt den Gemeindevorstand (schwed. kommunstyrelse) und dessen Vorsitzenden (schwed. kommunalråd).

Wie die Gemeinde ihre Arbeit organisiert, ist ihr gemäß dem neuen Kommunalgesetz selbst überlassen. Auf jeden Fall ist die Gemeindeverwaltung in Ausschüssen (schwed. nämnd) organisiert, die heutzutage – je nach Gemeinde - drei verschiedenen Modellen folgen:

dem Sektorenmodell, bei dem die Ausschüsse die einzelnen Sektoren der Gemeindeverwaltung widerspiegeln (z. B. Schulausschuss, Sozialausschuss, Bauausschuss u.a.),
dem territorialen Modell, bei dem die Gemeinde ihr Gebiet in Gemeindebezirke einteilt und für diese eigene Ausschüsse einsetzt,
dem Besteller-Ausführer Modell, bei dem die Gemeindetätigkeit nach Bestellern und Ausführern nach einem marktwirtschaftlichen Prinzip organisiert wird.

Vor allem das letztere Modell hat zur Ausgliederung von gewissen Dienstleistungen in gemeindeeigene Aktiengesellschaften geführt.

[Bearbeiten] Gemeindehaushalt

Die Aufgaben der Gemeinde werden zu mehr als der Hälfte durch die Erhebung von kommunalen Einkommenssteuern finanziert. Im Jahr 2006 betrug der höchste Steuersatz für die kommunale Einkommenssteuer für Gemeinden und Provinziallandtage 34,24% (Gemeinde Dals-Ed) und der niedrigste 28,89% (Gemeinde Vellinge). Darüber hinaus bekommen die Gemeinden staatliche Zuschüsse (z.B. Lastenausgleich) und erheben Abgaben für gewisse Dienstleistungen.

Auf der Ausgabenseite sind die größten Bereiche das Schulwesen (28% der Bruttokosten), Altenpflege und Betreuung von Behinderten (27%) und die Kinderbetreuung (13%).

[Bearbeiten] Kommunale Interessenvertretung

Seit 1968 sind die schwedischen Gemeinden im Schwedischen Gemeindeverband (schwed. kommunförbundet) organisiert, der ihre Interessen v.a. gegenüber dem Staat vertreten soll. Neben ihrer Aufgabe der Öffentlichkeitsarbeit und der Beteiligung am Gesetzgebungsprozess als Gutachter bieten sie ihren Mitgliedern auch ein umfassendes Service (z.B. Beratung in juridischen, wirtschaftlichen und administrativen Fragen ua.)