Generalstaaten
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[Bearbeiten] Niederlande seit 1814
Die Generalstaaten (niederländisch: Staten-Generaal) ist eine Bezeichnung der Volksvertretung in den Niederlanden. Seit 1814 sind damit meist die beiden Kammern des niederländischen Parlamentes gemeint.
Eine feierliche, gemeinschaftliche Versammlung beider Kammern findet alljährlich am dritten Dienstag im September (Prinsjesdag) statt. Zunächst macht die Königin, zusammen mit ihren nächsten Verwandten, einen Ritt per Kutsche durch Den Haag. Ziel ist der Rittersaal, der älteste Raum der Parlamentsgebäude am Haager "Binnenhof". Die Königin verliest dann die von den Ministern vorher geschriebene Thronrede. In dieser Rede werden die Zielsetzungen der Regierung für das neue parlamentarische Jahr (vom 1. September bis zum 30. Juni des nächsten Jahres) erörtert. Zur gleichen Zeit wird die Rijksbegroting, der Reichshaushalt, bekanntgegeben. Dieser Miljardennota ist immer die Haushaltsdebatte im Parlament vorangegangen.
[Bearbeiten] Niederlande bis 1790
Der Begriff Generalstaaten (Staten-Generaal) hat die Bedeutung allgemeine Ständeversammlung. Das niederländische Wort staat bedeutete auch Stand (als Teil einer Ständeordnung). Daher gibt es auch die Übersetzung Generalstände.
Die Geschichte der Generalstaaten geht zurück bis ins Mittelalter. Schon im 14. Jahrhundert gab es allgemeine Versammlungen der Stände. Die Stände waren:
- die Geistlichkeit (nur vertreten, wenn Angelegenheiten z.B. des kirchlichen Grundbesitzes behandelt wurden)
- der Adel
- der dritte Stand: die Vertreter der damals schon mächtigen Bürger.
Schon am 9. Januar 1464 trat in Brügge eine gemeinschaftliche Versammlung namens Staten-Generaal aller niederländischer Regionen (gewesten) zusammen. Sie überredete, vor allem auf Bitte der Städte, Philipp den Guten, seinem Sohn Karl dem Kühnen die Würde des Statthalters zu verleihen. Später im 15. und 16. Jahrhundert war Brüssel der Sitz der Generalstaaten.
Die Generalstaaten spielten auch eine große Rolle in der Anfangsphase des Achtzigjährigen Krieges (siehe Utrechter Union). Die Abschwörung des Königs (1581) bedeutete, dass die Generalstaaten die Regierung des Landes übernahmen. Brüssel und die Südlichen Provinzen blieben unter Herrschaft des Spanischen Königs und die Generalstaaten übersiedelten nach Den Haag. In der Republik der Sieben Vereinigten Niederlande funktionierte die allgemeine Ständeversammlung wie heute der Rat der Europäischen Union. Jede Provinz, Holland, Zeeland, Utrecht, Overijssel, Gelderland oder Gelre, Groningen und Friesland, verfügte über eine Stimme. Teile von Flandern, Brabant und Gelre wurden bis 1795 als Generalitätslande von den Generalstaaten verwaltet: Staats-Vlaanderen, Staats-Brabant und Staats-Gelre.
Die Generalstaaten hatten Befugnisse im Bereich der Außenpolitik, des Finanzwesens (Steuererhebungen), des Münzwesens und der Kriegspolitik. Die Niederländische Ostindien-Kompanie und die Westindien-Kompagnie wurden auch von den Generalstaaten verwaltet. So sind Staten Island (früher Staaten Eylandt) in New York und die Staaten-Insel vor der Südküste von Argentinien nach den Generalstaaten benannt.
[Bearbeiten] Belgien, bzw. Österreichische Niederlande
In Brüssel, in den Österreichischen Niederlanden bestanden die Generalstaaten der Südlichen Staaten fort als Generalstände des Kaisers, bis sie am 11. Januar 1790 auch dem Kaiser abschworen und kurzzeitig die Republik der Vereinigten Niederländischen Staaten (États-Belgiques-Unis) gründeten.
[Bearbeiten] Siehe auch
- Erste Kammer der Generalstaaten
- Zweite Kammer der Generalstaaten
- Für den Französischen Generalstände: siehe Generalstände
