Gloria Macapagal Arroyo
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Gloria Macapagal Arroyo (* 5. April 1947 in San Juan) ist die gegenwärtige Präsidentin der Philippinen.
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[Bearbeiten] Familiäre Herkunft und Studium
Ihr Mädchenname lautete Gloria Macaraeg Macapagal. Ihr Vater war Diosdado Macapagal, der damals der neunte Präsident der Philippinen wurde.
Sie studierte zwei Jahre an der Georgetown University in Washington, D.C. und führte ihr Studium dann auf den Philippinen fort, wo sie ihr Master's Degree in Wirtschaftswissenschaften an der Ateneo de Manila University und ihren Doktor in Wirtschaftswissenschaften an der University of the Philippines machte. 1968 heiratete sie Jose Miguel Arroyo mit dem sie drei Kinder hat.
[Bearbeiten] Politische Laufbahn und Aufstieg zur Vizepräsidentin 1998
Bevor sie 1987 als Assistant Secretary im Department für Handel und Industrie unter Corazon Aquino in die Regierung eintrat, lehrte sie an verschiedenen Universitäten. 1989 wurde sie Unterstaatssekretärin. Sie trat jedoch erst im Jahre 1992 in die aktive Politik ein, als sie in den Senat der Philippinen gewählt wurde. 1995 wurde sie in diesem Amt bestätigt. Sie wurde schnell als sehr arbeitsame Politikerin bekannt. 1998 wurde sie zur Vizepräsidentin gewählt, während Joseph Estrada das Amt des Präsidenten errang. Sie hatte dann einen Posten als Vorsitzende des Sozialen Wohlfahrts- und Entwicklungsministeriums (DSWD) im Kabinett Estrada inne. Offensichtlich ohne großen Erfolg. Allein die Zahl der in prekären Verhältnissen lebenden Straßenkinder wuchs während ihrer Amtszeit auf eine viertel Million.
[Bearbeiten] Sturz von Präsident Estrada und Ernennung zur Präsidentin
[Bearbeiten] EDSA-II-Revolution 2001
Als im Oktober 2000 Präsident Joseph Estrada in einen angeblichen Korruptionsskandal verwickelt wurde - die Anhörungen 2006 (!) entlasteten Estrada und beschuldigten einen Arroyo-Vertrauten - legte sie ihr Ministeramt nieder, blieb aber Vizepräsidentin. Am 20. Januar 2001 wurde nach Tagen des öffentlichen Aufruhrs in der sogenannten EDSA-II-Revolution der Stuhl des Präsidenten vom Höchsten Gericht des Landes für vakant erklärt und Arroyo als neue Präsidentin vereidigt. Die folgenden massiven Gegendemonstrationen wurden vom Militär auf ihren Befehl hin niedergeschossen. Es gab Tote und Verletzte. Zahlreiche oppositionelle Führer landeten im Gefängnis. Obwohl Estrada die Entscheidung des Gerichts nicht anerkannte, wurde Arroyo vor allem von den USA sofort als neue Präsidentin akzeptiert.
[Bearbeiten] Präsidentschaftswahl 2004 und Vorwürfe der Wahlfälschung
Bei den Präsidentschaftswahlen am 10. Mai 2004 gewann allem Anschein nach ihr Gegenkandidat, der populäre Schauspieler Fernando Poe Jr. die Wahl, jedoch hat sich Arroyo mit Hilfe von Wahlfälschungen, die u.a. auch durch entsprechende Telefonmitschnitte belegt wurden ("Hallo Garci") durchgesetzt. Poe verstarb kurz nach der Wahl. Von Regierungsseite wurde einmal auch von Ermordung durch Vergiftung gesprochen.
Am 10. Juni 2005 gab Samuel Ong, ein hoher Beamter des philippinischen Nationalen Geheimdienstbüros an, dass er im Besitz von Aufzeichnungen eines Gesprächs zwischen Arroyo und einem Vertreter der Wahlkommission für die Wahl 2004 sei. Diese würden Ong zufolge eine Wahlfälschung von Seiten Arroyos beweisen. Am 27. Juni 2005 gab Präsidentin Arroyo zu, mit dem Beamten gesprochen zu haben, schloss aber eine Auswirkung auf den Wahlausgang jedoch aus. Ein Drittel ihrer Minister ist daraufhin zurückgetreten und forderte den Rücktritt Arroyos. Die Liberale Partei, Partner in Arroyos Regierungskoalition, verlangte ebenfalls ihren Rücktritt. 2006 bekannte u.a. Clinton John Colcol, offizieller Wahlbeamter der Wahlkommission (Comelec) in South Upi, Maguindanao, dass er Teil der Gruppe war, die die Wahlergebnisse manipulierten.
In seiner Zeugenaussage sagte er aus, dass der Wahlbeamte Haidi Mamalinta ihn veranlasste, zu erreichen, dass Frau Arroyo nehr als 3000 Stimmen und Poe weniger als 2000 Stimmen bekäme. In Wirklichkeit bekam Frau Arroyo nur etwa 1000 Stimmen, während Poe 2700 Stimmen bekam. (“The truth is that GMA got almost one thousand plus votes only, and FPJ got 2, 700 plus based on the 31 canvass votes out of the 35 precincts,” (Daily Tribune 09/02/2006).
Nachdem ihr Vorgänger, der wendige Fidel V. Ramos auf Arroyos Seite geblieben war, wurde das Amtsenthebungsverfahren gegen sie im September 2005, mit 158 Ja- und 51 Nein-Stimmen für beendet erklärt. Mit 79 Stimmen hätte das Verfahren gerettet werden können. Offensichtlich wurde auf verschiedene Weise Druck auf einzelne Abgeordnete ausgeübt und einige wurden auch mit Geld veranlasst, die Seiten zu wechseln. Trotzdem haben die Gegner Arroyos noch nicht aufgegeben und organisieren weiterhin Protestkundgebungen, die jedoch zum Teil mit recht undemokratischen Mitteln behindert werden. (Vgl. auch die zahlreichen "Putschgerüchte", "Putschversuche") Auch Arroyos frühere Unterstützerin, die frühere Präsidentin Corazon Aquino, beteiligte sich an diesen Aktionen.
Um sicher zu gehen, dass Opposition keine reelle Chance bekommt, ist der Regierung offensichtlich mittlerweile fast jeden Mittel recht. Selbst Arroyo-kritsche Beiträge in der englischen Wikipedia (!) werden von ihren Anhängern automatisch gelöscht. Die regierungskritische, aber zutiefst demokratische Daily Tribune versucht man Anfang 2007 mit Klagen zum Schweigen zu bringen nachdem der massive Einschüchterungsversuch mit Polizeidurchsuchung und Stop der Auslieferung 2006 vom obersten Gericht als unrechtmäßig zurückgewiesen wurde. Vorher schon versuchte ihre Ehemann, Mike Arroyo, durch Massenklagen alle irgendwie kritischen Journalisten zum Schweigen zu bringen, was selbst den regierungsfreundlichen "sunstar" zu ausführlichen Berichten animierte.
Dem trotz verschiedener Forderung nach Freilassung - auch von Abgeordneten der Regierungsseite - immer noch (in seinem Wohnsitz) inhaftierten Präsidenten Estrada wurde eine Morddrohung angeblich durch die Linken (!) von seinem militärischen Bewachungspersonal weitergegeben. Estrada nahm sie offensichtlich so ernst, dass er die höchst aussichtsreiche Kandidatur sowohl seiner Frau als auch seines Sohnes zurückziehen ließ. Wegen dieser Morddrohung (?) wurde ihm sogar das Telefon entzogen. Dass Todesdrohungen zumindest aus dem Umfeld der Regierung keine leeren Drohungen sind, belegen sogar die von der Regierung zu ihrer Entlastung in Auftrag gegebenen Gutachten (zuletzt "Melo-Kommission").
Anfang 2007 informierte sich der UN-Beauftragte Philip Alston über die umstrittene Menschenrechtslage. Nach anfänglichem Widerstand erhielt er den unveröffentlichten vorläufigen Bericht dieser "Melo-Kommission". Hiermit ist zum ersten Mal auch von offizieller Seite die Verwicklung des Militärs, besonders des Generals Palparan, in die politischen Morde gegen Linke belegt.
[Bearbeiten] Putschversuch und Vorwürfe der Korruption 2006
Am 24. Februar 2006 kam es zu einem angeblichen Putschversuch auf den Philippinen. Einheiten des Militärs hätten versucht, Präsidentin Arroyo abzusetzen. Sicherheitskräfte konnten den Versuch jedoch vereiteln. Es gibt allerdings zahlreiche Merkwürdigkeiten bis hin zur außergewöhnlich rigiden Vorgehensweise gegen alle politischen Gegner in den Reihen des Militärs.
Arroyo verhängte den Ausnahmezustand, der die Verfassung in Teilen außer Kraft setzt. Diese Maßnahme wurde von Senatoren und Menschenrechtsverbänden jedoch scharf kritisiert.
Der Ausnahmezustand wurde auf internationalen Druck hin zwar formal bald wieder aufgehoben, die Einschüchterung der Opposition - vom Abbrennen einer Radiostation bis zu zahlreichen ungeklärten Mordfällen an „linken“ Politikern und Journalisten - geht eher verstärkt weiter. Die Menschenrechtsorganisation Karapatan spricht von über 680 Morden (Ende 2006 schon über 800) an Bauernführern, Gewerkschaftern, Anwälten, Kirchenleuten und Basisaktivisten. Fast nie wurde jemand dafür zur Rechenschaft gezogen.
Trotzdem setzte sich Arroyo offiziell für die Abschaffung der Todesstrafe ein. Zuerst wandelte sie an Ostern 2006 die Todesstrafe in lebenslange Haftstrafen um, wodurch 1205 Gefangene begnadigt wurden. Am 7. Juni 2006 beschlossen auch der Senat und das Repräsentantenhaus die Todesstrafe abzuschaffen, die 1994 wiedereingeführt worden war. Am 24. Juni 2006 wurde das Gesetz schließlich von der Präsidentin unterschrieben. Sieben Personen wurden seit 1994 hingerichtet. Die plötzliche Abschaffung war wohl auch als Gastgeschenk gedacht für einen Besuch bei Papst Benedikt XVI.
Mittlerweile ist Arroyo das bisher unbeliebteste Staatsoberhaupt der Philippinen. Ihre ständigen Abwehrkämpfe wegen ihrer offensichtlich illegalen Machtübernahme und der gefälschten Wahlen hindern sie und ihre Regierung an der nötigen Bekämpfung der Armut und der Entwicklung des Landes. Sie versucht deshalb, die Macht mit Hilfe von aus westlich-demokratischer Sicht mindestens merkwürdigen Vorschlägen zur Verfassungsänderung zu sichern (Abschaffung der zweiten Kammer ohne Wahlen, bei vorübergehend fixierter Besetzung der Abgeordneten ähnlich dem System der "Volkskammer" zu DDR-Zeiten).
Der Verfall der öffentlichen Ordnung, die Korruption machen es mittlerweile auch Unternehmen schwer zu investieren. Die deutsche Fraport kämpft z.B. um ca. eine halbe Milliarde Dollar Schadensersatz für die Errichtung des neuen Terminals 3 am Flughafen von Manila, der von der Arroyo-Administration wegen angeblicher Korruption bei der Auftragsvergabe (unter Präsident Estrada) enteignet wurde. Eine deutscher Ingenieur wurde - allerdings anonym - von der Manila Times zitiert, von Regierungsseite seien nocheinmal 10 Millionen $ gefordert worden, die die Fraport nicht bezahlen wollte. Der Provinzrichter, der auf der untersten Ebene der Fraport Recht gab (ähnlich den höheren Instanzen) wurde unter ungeklärten Umständen ermordet.
Im September 2006 wurden erhebliche Vorwürfe gegen ihre Familie erhoben, Geld unklarer Herkunft auf ausländischen Konten zu horten. Bei der Hypo/Vereinsbank in München sollen bis zu 500 Millionen Dollar liegen. Die Dementis sind mindestens merkwürdig: First Gentleman Mike Arroyo flog extra nach München, um sich dann jedoch eine Bescheinigung für ein anderes als das bekannt gewordene Konto ausstellen zu lassen.
Wegen der zahlreichen Fälschungen in den Philippinen erkennt die Deutsche Botschaft in Manila mittlerweile keinerlei philippinischen Dokumente ohne aufwändige persönliche Nachprüfungen an.
[Bearbeiten] Siehe auch
[Bearbeiten] Weblinks
Emilio Aguinaldo | Manuel L. Quezon | Sergio Osmeña | José P. Laurel | Manuel Roxas | Elpidio Quirino | Ramon Magsaysay | Carlos P. Garcia | Diosdado Macapagal | Ferdinand Marcos | Corazon Aquino | Fidel V. Ramos | Joseph Estrada | Gloria Macapagal Arroyo
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Macapagal Arroyo, Gloria |
| ALTERNATIVNAMEN | geb. Macaraeg Macapagal |
| KURZBESCHREIBUNG | Präsidentin der Philippinen |
| GEBURTSDATUM | 5. April 1947 |
| GEBURTSORT | San Juan |
