Landtag (Österreich)

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Landtage sind die Landesparlamente der österreichischen Bundesländer. Ebenso wie im Nationalrat werden die Abgeordneten periodisch von den wahlberechtigten Bürgern des jeweiligen Bundeslandes gewählt. Die stimmenstärkste Partei stellt üblicherweise auch den Landeshauptmann. Dem Landtag obliegt in einigen Bereichen (im Artikel 15 Absatz 1 der Bundesverfassung als alle Bereiche, die nicht ausdrücklich dem Bund zugeordnet sind definiert) die Gesetzgebung für das Bundesland. Die Funktionsperiode des Landtages beträgt in Oberösterreich sechs in allen anderen Ländern fünf Jahre.

[Bearbeiten] Kompetenzen

Die Gesetzgebungskompetenzen der Länder sind jene, die in der Bundesverfassung nicht ausdrücklich dem Bund zugeordnet sind. Der Landtag ist dementsprechend zuständig für folgende Bereiche: Gemeindeorganisation, Organisation der Landesbehörden, Kindergartenwesen, Natur- und Landschaftsschutz, Baurecht, Raumplanung, Wohnbauförderung, Abwasser- und Abfallbeseitigung, Straßenwesen (ausgenommen Bundesstraßen), Grundverkehr mit land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken, Ausländergrundverkehr, Getränkesteuer, Jagd und Fischerei, Sport-, Schischul- und Bergführerwesen, Sozialhilfe und Behindertenfürsorge, Sittlichkeitspolizei, Katastrophenhilfe und Rettungswesen, Kulturförderung, Landwirtschaftsförderung und Spitalswesen[1]. Da die Landesgesetzgebung auf dem Einkammernsystem basiert, steht der Bundesregierung das in der Bundesgesetzgebung dem Bundesrat zukommende suspensives (aufschiebendes) Veto gegen Beschlüsse des Landtages zu, dieser kann aber mittels Beharrungsbeschluss am Vorschlag festhalten. Dem Landtag obliegt auch die Landesverfassungsgesetzgebung, die Landesverfassung muss aber mit der Bundesverfassung in Einklang stehen. Bestehen bezüglich der einfachen Gesetzgebung Kompetenzstreitigkeiten zwischen Bund und Land, so ist der Verfassungsgerichtshof zur Entscheidung berufen, Bundesrecht hat nicht automatisch Vorrang vor Landesrecht.

[Bearbeiten] Geschichte

Die Landtage der österreichischen Bundesländer haben ihren Ursprung in den Ständeversammlungen der habsburgischen Länder, die sich im 15. Jahrhundert überall dauerhaft etabliert hatten. Nach der Revolution von 1848/49 aufgelöst, wurden sie nach 1860 in veränderter Gestalt wiederhergestellt. Ein Teil der Mitglieder hatte seinen Sitz qua Amt oder Geburt, ein Teil der Abgeordneten wurde gewählt, wobei der Kreis der Wahlberechtigten sehr begrenzt blieb. Seit 1918 werden die Landtage mittels Verhältniswahlrecht vom Landesvolk gewählt.

Siehe auch:

• Landtagspräsident
• Landtag (historisch)
• Sitzverteilung in den österreichischen Landtagen
• Kärntner Landtag
• Niederösterreichischer Landtag
• Vorarlberger Landtag
• Steirischer Landtag

• vgl. Südtiroler Landtag