Postkommunistische Systemtransformation

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Postkommunistische / Postsozialistische Systemtransformation ist eine Sonderform der Transformation eines politischen Systems, bezogen auf den Wandel von ehemals kommunistischen / sozialistischen Systemen hin zu demokratischen.

Inhaltsverzeichnis 1 Merkmale 2 Phasen 2.1 Das Ende des Regimes 2.2 Institutionalisierung 2.3 Konsolidierung 3 Beispiele 4 Literatur

[Bearbeiten] Merkmale

Folgende Eigenschaften (nach Claus Offe) zeichnen die postkommunistische Systemtransformation als solche aus:

• Das sogenannte "Dilemma der Gleichzeitigkeit" (alle Aspekte der gesellschaftlichen Ordnung des Landes werden gleichzeitig verändert)
• Das fehlen einer Bürgergesellschaft bzw Zivilgesellschaft in dem jeweiligen Land
• Die Umstellung von Plan- auf Marktwirtschaft und die Veränderung der Eigentumsverhältnisse
• Ein omnipräsenter, aber ineffizienter Staat
• Der Posttotalitäre Voluntarismus (Demokratisierung ist das offiziell definierte Ziel)

[Bearbeiten] Phasen

Man unterscheidet zwischen

a) dem Ende des jeweiligen autokratischen Regimes,

b) der Institutionalisierung der neuen Demokratie und

c) der Phase der Konsolidierung der Demokratie.

[Bearbeiten] Das Ende des Regimes

Ein autokratisches Regime kann aus verschiedenen Gründen zusammenbrechen:

• Systeminterne Ursachen (Legitimitätskrisen aufgrund ökonomischer Effizienz oder Ineffizienz oder politischen Schlüsselereignissen)
• Systemexterne Ursachen (Kriegsniederlage, Wegfall externer Unterstützung oder Dominoeffekt)

Es gibt 6 typische Verlaufsformen für die Ablösung autokratischer Systeme:

• Eine langandauernde Evolution
• Ein von den alten Eliten gelenkter Systemwechsel
• Ein von unten erzwungener Systemwechsel
• Ein ausgehandelter Systemwechsel
• Den Zerfall und sofortige Neugründung des Staates

[Bearbeiten] Institutionalisierung

Unter der Institutionalisierung versteht man hier die Phase, in der die politische Herrschaft von den alten herrschenden Eliten auf ein Set institutionalisierter Regeln übergeht. Wenn also die Kontrolle der politischen Entscheidungen den alten politischen Eliten entgleitet und demokratischen Verfahren überantwortet wird, spricht man vom Beginn der Demokratisierungsphase. Mit der Verabschiedung einer demokratischen Verfassung endet die Demokratisierungsphase, falls diese Verfassung den politischen Wettbewerb und die politischen Entscheidungsverfahren verbindlich normiert. Zu diesem Zeitpunkt bilden sich neue demokratische Strukturen in dem Staat.

[Bearbeiten] Konsolidierung

Mit der Verabschiedung einer Verfassung alleine ist ein System noch nicht stabilisiert. Die geschaffenen bzw umstrukturierten Institutionen müssen an Stabilität gewinnen.

Die demokratische Konsolidierung kann "negativ" (außerhalb der politischen Institutionen verfolgt kein Akteur seine Interessen und Ziele) oder "positiv" (das Gesamtsystem ist nicht nur in den Augen der Eliten legitim und ohne Alternative, sondern auch die gesamte Bürgerschaft reflektiert die stabile Demokratie) verlaufen (vlg. Pridham, Geoffrey)

Man kann die Konsolidierung (vgl. Merkel, Wolfgang) in vier chronologisch erfolgende Ebenen unterteilen:

• 1. Ebene: konstitutionelle Konsolidierung (Strukturen des politischen Systems auf Verfassungsebene)
• 2. Ebene: repräsentative Konsolidierung (Akteure wie Parteien und Interessensgruppen)
• 3. Ebene: Verhaltenskonsolidierung (informelle politische Akteure wie zB Industrie und Militär)
• 4. Ebene: Konsolidierung der Bürgergesellschaft (die Bürger des Landes entwickeln eine civil society und civil culture und tragen somit das neue System auch aktiv)

Unter den Wissenschaftlern gilt ein System maximalistisch gesehen als konsolidierte Demokratie, wenn alle diese Ebenen erfüllt sind.

Mit der dritten Demokratisierungswelle wurde die Transformationsforschung wider Erwarten jedoch mit neuen Problemen konfrontiert. Schien die Demokratie zunächst in den 80er und 90er Jahren ihren Siegeszug angetreten zu haben, deuten die Zeichen inzwischen vielmehr darauf hin, „dass die dritte Welle der Demokratisierung weniger ein Triumph der liberalen Demokratie, als vielmehr eine Erfolgsgeschichte „defekter“ Varianten der Demokratie werden könnte.“ Konkreter ausgedrückt, sind in den 80er und 90er Jahren in vielen Ländern politische Regime entstanden, in denen gleiche und mehr oder weniger freie Wahlen zugelassen wurden, in denen aber beispielsweise einigen Bevölkerungsteilen die politischen Partizipationsrechte entzogen wurden, in denen demokratisch legitimierte Regierungen mit z.B. Militärs ihre politischen Entscheidungskompetenzen teilen müssen, oder in denen die liberal-rechtsstaatliche Komponente der Demokratie nur eingeschränkt wirksam ist. Damit hat sich die Unterscheidung von autokratischen und demokratischen Regimen vor allem auf der strukturellen Ebene erschwert. Kaum ein politisches System basiert nicht auf der Abhaltung von Wahlen, verfügt nicht über einen Verfassungstext, der sich auf Volkssouveränität, Menschen- und Bürgerrechte beruft oder dessen Regierungssystem nicht an den Grundzügen der Gewaltenteilung und Gewaltenverschränkung orientiert ist. Eine große Zahl von Wissenschaftlern versucht dieses Phänomen theoretisch zu fassen, und Adjektive vor das Wort Demokratie zu stellen: O´Donnells: „delegative democracy“ , Karls: „hybride regimes“ , Diamonds: „electoral democracy“ , Zakarias: „illiberal democracy“ , Merkels: „Defekte Demokratie“ oder der aus Putins Kreisen bekannte Begriff "gelenkte Demokratie". Juan Linz und auch Macków sind der Meinung, es wäre passender, Adjektive vor Autoritarismus zu setzen, denn diese Systeme seien meist einfach keine Demokratien, egal wie moderat man es definieren möge.

[Bearbeiten] Beispiele

Folgende Länder fallen in ihrer Entwicklung unter das Phänomen der Postkommunistischen Systemtransformation: Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Ungarn, Bulgarien, Russland, Georgien, Rumänien, Belarus, etc...

• Länder die als weitgehende konsolidiert gelten (Auszug): Estland, Lettland, Litauen...
• Länder die nur mangelhaft konsolidiert sind (Auszug): Russland, Georgien...

Je nachdem wie weit das politische System in den jeweiligen ehemaligen Sowjetstaaten demokratisch Entwickelt ist, kann man diese Systeme verschieden typologisch einordnen. Bei Russland spricht man z.B. oft von einer "defekten Demokratie" (Begriff nach Wolfang Merkel).

[Bearbeiten] Literatur

• Merkel, Wolfgang 2003: Defekte Demokratie Bd. 1
• Merkel, Wolfgang 1999: Systemtransformation. Eine Einführung in die Theorie und Empirie der Transformationsforschung. Opladen
• Sandschneider, Eberhard 1995: Stabilität und Transformation politischer Systeme. Stand und Perspektiven politikwissenschaftlicher Transformationsforschung. Opladen
• Macków, Jerzy 2005: Totalitarismus und danach. Nomos
• Macków, Jerzy 1999: "Der Wandel des kommunistischen Totalitarismus und die post-kommunistische Systemtransformation: Periodisierung, Problematik und Begriffe", in: Zeitschrift für Politikwissenschaft (ZPol). 9, 4/99.