Siegfried Broß

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Siegfried Broß (* 18. Juli 1946 in Stuttgart) ist seit September 1998 Richter des Bundesverfassungsgerichts.

Er studierte Rechtswissenschaften an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen und an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Während seiner Studienzeit war er bei der Tübinger Königsgesellschaft Roigel aktiv.

1973 wurde Broß mit einer Arbeit über Untersuchungen zu den Appellationsbestimmungen der Reichskammergerichtsordnung von 1495 in München promoviert. Im selben Jahr begann er seine Tätigkeit als Richter am Verwaltungsgericht München. Von 1975 bis 1976 war er sodann Verwaltungsbeamter im Landratsamt Mühldorf am Inn, von 1977 bis 1979 wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesverfassungsgericht.

Im Jahr 1980 nahm er eine Tätigkeit in der Rechtsabteilung der Bayerischen Staatskanzlei auf, von 1981 bis 1986 war er sodann Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof.

Im Jahr 1986 wurde Broß zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt, dem er bis 1998 angehörte.

Seit September 1998 gehört Broß dem zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts an.

Broß sorgte seit seiner Ernennung zum Richter am Bundesverfassungsgericht mit zahlreichen Presseinterviews für Aufsehen, insbesondere indem er seine dezidiert kritische Haltung gegenüber weiterer europäischer Integration äußerte. Diese legte er auch in einem Sondervotum zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Europäischen Haftbefehl nieder. Als zuständiger Berichterstatter am Bundesverfassungsgericht verschob er im November 2006 auf unbestimmte Zeit die Entscheidung über die Klage von Peter Gauweiler gegen die Ratifikation des EU-Verfassungsentwurfs durch Bundestag und Bundesrat mit dem Argument, durch die ablehnenden Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden gebe es keinen Zeitdruck für die Entscheidung. Da Bundespräsident Horst Köhler zugesichert hat, erst nach der Entscheidung über die Verfassungsklage das Ratifikationsgesetz zu unterzeichnen, geht Deutschland als Nicht-Ratifikationsstaat in die Ratspräsidentschaft 2007.

Er setzt sich nachdrücklich auch für die Rechte der Angeklagten ein. So wurden durch sein Mitwirken auch schon mal Untersuchungshäftlinge, wie Mounir al Motassadeq, der als Helfer der Terroristen vom 11. September angeklagt ist, vor der Berufungsverhandlung auf freien Fuß gesetzt. Auch privat setzt sich der parteilose aber linkskonservative Richter für die Menschenrechte ein, so fährt er nicht in undemokratische Länder oder Staaten, die die Todesstrafe anwenden. So ist er noch nie in den USA gewesen

Seit 2002 ist Broß Honorarprofessor an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg.

[Bearbeiten] Werke

Untersuchungen zu den Appellationsbestimmungen der Reichskammergerichtsordnung von 1495. Zugleich: Universität München, Jurist. Fak., Diss. 1972. Berlin: Duncker und Humblot, 1973, 109 S.; ;ISBN 3-428-02855-4 (Schriften zum Prozeßrecht; Bd. 32)
Heinrich Scholler; Siegfried Broß: Verfassungs- und Verwaltungsprozeßrecht. Bonn: Stollfuss, 1980, 356 S., ISBN 3-08-443151-5
Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zum (allgemeinen) Werkvertragsrecht. [Frankfurt am Main]: Wertpapier-Mitteilungen, 1997, 14 S. (Wertpapier-Mitteilungen, Teil 4, Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht; [Jg. 51], Sonderbeilage Nr. 2)