Sozialistische Linkspartei
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Die Sozialistische LinksPartei, kurz SLP ist eine vom österreichischen Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung als linksextremistisch bewertete sozialistische politische Partei in Österreich . Gleichzeitig bildet sie die österreichische Sektion des Komitees für eine ArbeiterInneninternationale.
Die SLP wurde im Zuge der Protestbewegung gegen den Eintritt der FPÖ in die österreichische Regierung gegründet und trat erstmals bei den Nationalratswahlen 2002 an.
Die SLP entstand als Nachfolgeprojekt der Organisation Vorwärts, die sich 1981 gründete entstand und bis Mitte der 1990er Jahre entristisch in der SJÖ und der SPÖ arbeitete. Nach einer Reihe von Ausschlüssen aus der SJÖ und einem Strategiewechsel innerhalb der Organisation verließ Vorwärts 1995/96 die SJÖ und konstituierte sich als Sozialistische Offensive Vorwärts (SOV). 2000 gab sich die Organisation den heutigen Namen.
Inhaltsverzeichnis |
Inhalte
Die SLP versteht sich als Alternative zur „bürokratisch-zentralistischen“ KPÖ und steht in der trotzkistischen Tradition. Sie lehnt den Stalinismus und die Chinesische Kulturrevolution ebenso ab, wie die Sozialdemokratie, die sie als „verbürgerlicht“ ansieht. Das Parteiprogramm orientiert sich am wissenschaftlichen Sozialismus im Sinne von Karl Marx und Friedrich Engels.
Aktionen
Öffentlich in Erscheinung getreten ist die SLP neben der Rolle in der Anti-FPÖ-ÖVP-Bewegung durch ihre Aktivitäten gegen Abtreibungsgegner sowie durch Mobilisierungen gegen von ihr als rechtsextrem empfundene Gruppierungen, unter anderem engangiert sich die SLP in letzter Zeit gegen den vom Verfassungsrechtler Heinz Mayer als neonazistische eingestuften Bund freier Jugend (BFJ) in Oberösterreich. 2004 sammelte die SLP etwa 5.000 Unterschriften für die Erhaltung der Abtreibungsklinik Lucina.
Bedeutung in Österreich und Wahlergebnisse
Die Bedeutung der SLP ist gering. Bisher ist sie eigenständig nur in Wien zu Wahlen angetreten und erreichte 100 Stimmen (0,01 %) bei der Gemeinderatswahl 2001. Allerdings trat die SLP auch nur im Wahlkreis Zentrum an, die 100 Stimmen bei der Gemeinderatswahl entsprechen in diesem Wahlkreis 0,18 % der Stimmen. Bei den simultanen Wahlen zur Bezirksvertretung wurde einzig im Bezirk Margareten kandiert und mit 139 Stimmen wurden 0,68 % erreicht. 1996 kam es zu einer gemeinsamen Kandidatur der SOV mit der KPÖ zum Europäischen Parlament, die 17.656 (0,47 %) der Stimmen brachte.
Bei der Nationalratswahl 2002 erreichte sie 3.906 Stimmen (0,08 %).
Bei den Gemeinderatswahlen in Wien am 23. Oktober 2005 trat die SLP erneut nur im Wahlkreis Zentrum an und erreichte dort 124 Stimmen (0,24 %, was wienweit 0,02 % entspricht). Im Wahlkampf konzentrierte sie sich auf die Mobilisierung gegen Veranstaltungen des FPÖ-Bundesparteiobmanns Heinz-Christian Strache. Bei den zeitgleichen Wahlen zur Bezirksvertretung reduzierte sich in Margareten ihr Stimmenanteil (90 Stimmen, 0,47 %). Auch in Favoriten (0,19 %) und der Brigittenau (0,28 %) verpasste die SLP Mandate deutlich.
Bei der Nationalratswahl 2006 erreichte sie 2.136 Stimmen (0,05 %).
Arbeit im Jugendbereich
Die SLP ist unter anderem im Jugendbereich aktiv und organisierte 2003 einen großen Schulstreik am Tag X des Irakkriegs. Auch 2005 haben SLP/SWI mehrere Schulstreiks gegen die stattfindenden Bildungsreformen organisiert. Eine parteinahe Jugendorganisation ist der SWI (Sozialistischer Widerstand International) und ist Teil der internationalen Organisation International Socialist Resistance (ISR). Obwohl viele Mitglieder der SLP auch im SWI aktiv sind, ist der SWI keine Jugendorganisation der SLP.
Parteizeitung
Die Zeitung der SLP heißt Vorwärts und erscheint seit 1983 einmal pro Monat. Außerdem werden alle zwei bis drei Monate andere Broschüren zu verschiedensten Themen publiziert. Die Redakteure der Zeitung sind Mitglieder der Organisation.
Abspaltungen
Abspaltungen von der Organisation waren/sind 1994 die Gruppe Der Funke, welche den Entrismus in der SPÖ weiterführt und 1999 die Antifaschistische Linke (kurz AL).
