Knesset

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Die Knesset, das israelische Parlamentsgebäude

Knesset

Sitzverteilung in der 17. Knesset

Die Knesset (כנסת, Hebräisch für Versammlung) ist das israelische Einkammer-Parlament. Die Knesset trat am 14. Februar 1949 erstmals zusammen. Sie tagt in der israelischen Hauptstadt Jerusalem.

Inhaltsverzeichnis

1 Vorgeschichte
2 Wahlsystem
3 Kompetenzen und Gesetzgebungstätigkeit
4 Versammlungsorte
- 4.1 Das neue Knessetgebäude
5 Siehe auch
6 Weblinks

[Bearbeiten] Vorgeschichte

Der Name Knesset und die Zahl von 120 Abgeordneten leitet sich von der Knesset Ha-Gdola, der Großen Versammlung, wie sie im Buch Nehemia beschrieben wird, ab. Diese jüdische Ratsversammlung tagte im 5. Jahrhundert v. Chr. unter Esra und Nehemia in Jerusalem, das heißt nach der Rückkehr der Juden aus dem Babylonischen Exil.

Der Modus Operandi und die Traditionen der Knesset sind stark von den Zionistischen Weltkongressen der World Zionist Organization beeinflusst (der erste jüdische Weltkongress fand im Jahre 1897 in Basel statt). Anleihen wurden auch von dem Repräsentativorgan der jüdischen Gemeinde im Palästina der Mandatszeit genommen und auch das britische Parlament – die „Mutter aller Parlamente“ – hatte seinen Einfluss auf die Gewohnheiten und das tägliche Procedere.

Die ersten Wahlen, die gemäß der Unabhängigkeitserklärung eine Verfassung verabschieden sollte, fanden am 25. Januar 1949, also neun Monate nach der Unabhängigkeitserklärung statt. Am 15. des Monats Schewat 5709, nach dem jüdischen Kalender, das heißt dem 14. Februar 1949, trat schließlich die konstituierende Versammlung zum ersten Mal zusammen. Der 15. Schewat wird jährlich gefeiert, die Zeremonie sieht unter anderem das Pflanzen von Bäumen vor. Am 16. Februar wurde der Name konstituierende Versammlung in Knesset geändert.

Die Wahlen zur 17. Knesset fanden am Dienstag, den 28. März 2006 statt. Die neue Kadima (Vorwärts)-Partei gewann die meisten Stimmen (29 Sitze). Gefolgt von der Arbeitspartei (19), Schas (12), Likud (12), Jisra'el Beitenu (vorwiegend russische Einwanderer) (11), Vereinigte Arabische Liste (10), Nationalreligiöse Partei (9), Gil (Rentnerpartei) (7), Vereinigtes Thora-Judentum (6), Meretz-Jachad (5). Quelle: Israelisches Innenministerium

[Bearbeiten] Wahlsystem

Die 120 Abgeordneten werden auf 4 Jahre gewählt. Wahlberechtigt ist jeder Bürger, der älter als 18 Jahre ist. Gewählt werden kann man ab 21. Seit 1985 ist gesetzlich festgelegt, dass niemand gewählt werden kann, der das Existenzrecht des Staates Israel verneint oder rassistische Positionen einnimmt.

Das ganze Land besteht nur aus einem Wahlkreis.

Die Parteien halten Vorwahlen ab, in denen die Parteimitglieder über die Listenplätze für die verschiedenen Kandidaten befinden.

Parteien, welche die Sperrklausel von mittlerweile 2% (früher nur 1,5%) der Stimmen überwinden konnten, erhalten nach den Prinzipien der Verhältniswahl aus einer starren Liste Sitze nach dem Divisorverfahren mit Abrundung (das Höchstzahlverfahren nach d'Hondt heißt in Israel Bader-Ofer-Methode) zugeteilt. Dabei können verschiedene Parteien eine Listenverbindung eingehen. Die niedrige Sperrklausel bewirkt, dass im israelischen Parlament ungewöhnlich viele und heterogene Parteien vertreten sind. Meist sind mehr als 10 Listenverbindungen in die Knesset gewählt, nur einmal, in der achten Knesset (1973-1977), waren 9 Parteien vertreten.

[Bearbeiten] Kompetenzen und Gesetzgebungstätigkeit

Das Parlament kann sich selbst auflösen oder über eine Verlängerung der Periode bestimmen. Die Abgeordneten der Knesset genießen politische Immunität. Die Knesset kann diese Immunität in bestimmten Fällen aufheben. Die Knesset hat auch die Macht den Präsidenten und den Ombudsmann aus dem Amt zu wählen. Die Gesetzgebungsgewalt der Knesset ist durch das Recht des Obersten Gerichtshofes eingeschränkt, der ein Gesetz mit einem Grundgesetz für unvereinbar erklären kann. Die meisten Gesetze werden von den anwesenden Knessetmitgliedern mit einfacher Mehrheit verabschiedet, einige Gesetze benötigen jedoch eine absolute Mehrheit, das heißt mindestens 61 Stimmen. Jedes Knessetmitglied, die Regierung sowie die Knesset-Ausschüsse können Gesetze ins Parlament einbringen. Gesetzesinitiativen der Regierung sowie der Ausschüsse benötigen drei Lesungen. Initiativen einzelner Abgeordneter müssen zusätzlich eine vorbereitende Lesung passieren. Die Anzahl der privaten Initiativen ist seit dem Bestehen der Knesset im steigen begriffen.

[Bearbeiten] Versammlungsorte

Die erste Sitzung der konstituierenden Versammlung wurde im Gebäude der Jewish Agency in Jerusalem abgehalten. Zwischen dem 8. März und dem 14. Dezember 1949 kam man schließlich in verschiedenen Sälen in Tel Aviv zusammen und dann vom 26. Dezember 1949 bis zum 8. März 1950 war wieder der Sitz der Jewish Agency der Versammlungsort. Bevor man am 30. August 1966 das neue Gebäude in Giwat Ram (Jerusalem) bezog, war das Frumin Building in der King George Street in Jerusalem für mehr als 16 Jahre die Heimat des Parlaments.

[Bearbeiten] Das neue Knessetgebäude

Das neue Knessetgebäude in Giwat Ram wurde von dem Architekten Joseph Klarwein geplant. Finanziert wurde das Gebäude vom Baron-James de Rothschild-Fonds. Der typische 1960er-Jahre-Bau verbindet konstruktivistische Elemente mit wenigen klassizistischen Elementen. Der quadratische Säulenbau ist aus Beton und dem rötlichen Jerusalemer Stein gebaut. Das Innere des Gebäudes wurde von Dora Gad recht schlicht gehalten.

Besondere Aufmerksamkeit verdient der Chagall-Saal: Marc Chagall entwarf 1960 auf Einladung von Kadisch Luz, dem damaligen Speaker der Knesset, drei große Wandteppiche (in den Maßen 5,50m mal 4,80m für die beiden äußeren bzw. 9,50m mal 4,80 für den mittleren Teppich), auf denen er biblische und moderne Themen aus der Geschichte des jüdischen Volkes behandelt. Ursprünglich waren Fenster ähnlich denen im Hadassah Medical Center in Ein Karem geplant, Chagall bot jedoch an Teppiche zu fertigen, obwohl er mit so einem Material bis dato noch nie gearbeitet hatte. Als Titel schlug Chagall „The End of Days“, „Moses, King David and the Dispersions“, sowie „the Rebirth of the State of Israel“ vor und Luz nannte Chagall Verse aus der Bibel, die er sich verarbeitet wünschte. Viele dieser Verse tauchen in den Motiven der Wandteppiche auf, die heute die Namen „Isaia's Vision“ bzw. „Peace“, „The Exodus from Egypt“ und „The Entry to Jerusalem“ bzw. „Return to Zion“ tragen. Die Entwürfe für die Wandteppiche waren von Chagall 1963 bzw. 1964 fertiggestellt worden, die darauffolgende Ausführung wurde vom Pariser „Atelier de la Manufacture des Gobelins“ übernommen und 1968 abgeschlossen. Das Motiv des Wandteppichs mit dem Titel "Isaia's Vision" wurde mit nur minimalen Abweichungen für ein Glasfenster des UNO-Gebäudes in New York übernommen.

In dem Saal befindet sich zudem ein Wandmosaik Chagalls, das von italienischen Künstlern mit israelischen und italienischen Natursteinen umgesetzt wurde, sowie mehrere Bodenmosaike Chagalls. In diesem Saal ist auch eine Kopie der israelischen Unabhängigkeitserklärung zu besichtigen. Im gesamten Gebäude sind Schwarz-Weiß-Photographien des offiziellen Photographen der Knesset, David Rubinger; ausgestellt.

Im Jahre 1992 wurde ein weiterer Flügel angebaut, der vor allem im Untergrund liegt, um das Gesamtbild nicht zu stören. Ein weiterer Anbau ist geplant.