Metin Kaplan

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Muhammed Metin Kaplan (* 14. November 1952) – selbsternannter „Kalif von Köln“ ist ein islamischer Fundamentalist, der in Köln lebte und 2004 in die Türkei abgeschoben wurde.

Kaplan stammt aus der Türkei, und zwar aus der türkischen Provinz Erzurum und lebte seit 1983 in Deutschland, ab 1992 als Asylberechtigter. Als Nachfolger seines 1995 gestorbenen Vaters Cemalettin Kaplan führte er die radikale Islamistenvereinigung Kalifatsstaat (siehe auch Islamische Organisationen in Deutschland). 1996 rief er öffentlich zur Ermordung seines politischen Gegners Ibrahim Sofu auf. Nachdem dieser 1997 tatsächlich erschossen worden war, begannen die städtischen Behörden ein Ausweisungsverfahren, welches nach mehreren Gerichtsurteilen am 12. Oktober 2004 mit der Abschiebung endete. Kaplan befindet sich heute in türkischer Haft. Ihm wird Hochverrat vorgeworfen. Wegen des mutmaßlich unfairen Verfahrens in der Türkei und Gefahr der Folter konnte er erst nach langer Diskussion abgeschoben werden.

„Kalif“ darf sich nach islamischer Tradition nur das geistliche Oberhaupt des Islams als Nachfolger Mohammeds nennen.

[Bearbeiten] Aufruf zum Mord

Ein politischer Gegner Kaplans, Halil Ibrahim Sofu - genannt Yussuf Hoca, der sich in Berlin zum Gegenkalifen ausrufen ließ, wurde am 8. Mai 1997 ermordet. Zuvor forderte Kaplan in seiner Verbandszeitung Ümmet-i Muhammed vom 19. Juli 1996 den Tod des Gegenkalifen: „Was passiert mit einer Person, die sich, obwohl es einen Kalif gibt, als einen zweiten Kalifen verkünden läßt? Dieser Mann wird zur Reuebekundung gebeten. Wenn er nicht Reue bekundet, dann wird er getötet.“ (zitiert nach: Ministerium für Inneres und Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen 1998b, S. 50.)

[Bearbeiten] Der „Mobilisierungsruf“

Zu einer weiteren Radikalisierung der Bewegung Kaplans kommt es durch einen Aufruf Kaplans vom 14. Mai 1998: „Mobilisierungsruf zum allgemeinen Glaubenskampf“ (eine Wiederholung des Aufrufs in deutscher Sprache findet sich in einem Flugblatt vom 22. August 1998 (Ebd. S. 52).).

[Bearbeiten] Juristische Untersuchungen

Aufgrund der oben genannten Ereignisse leitet der Generalbundesanwalt ein Ermittlungsverfahren gegen ihn und andere Personen aus dem Führungskreis des Verbands wegen des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung sowie wegen des Mordes an Ibrahim Sofu ein. Nachdem Metin Kaplan am 25. März 1999 durch Einsatzkräfte der GSG 9 in Untersuchungshaft genommen worden war, begann gegen ihn am 8. Februar 2000 der Prozess unter Leitung des Vorsitzendes Richters Ottmar Breidling vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf. Gleichzeitig wurde bekannt, dass die Kaplan-Bewegung Kontakte zur Hizbullah (Türkei) unterhalten soll. Am 15. November 2000 wird Kaplan wegen öffentlichen Aufrufs zu einer Straftat zu vier Jahren Haft verurteilt.

Am 19. Dezember 2001 fordert Innenminister Otto Schily in einem Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen eine Zusage, dass bei einem möglichen Todesurteil gegen Metin Kaplan die Todesstrafe nicht vollstreckt wird.

Am 24. März 2003 endet die Strafhaft für Kaplan. Daraufhin erlässt das Gericht zwischenzeitlich einen Auslieferungshaftbefehl, weshalb jener dennoch nicht freikommt.

Am 27. Mai 2003 wird Kaplan aus der Haft entlassen, nachdem das Oberlandesgericht die Auslieferung Kaplans an die Türkei abgelehnt hatte und der Auslieferungshaftbefehl aufgehoben worden war.

Am 27. August 2003 entscheidet das Verwaltungsgericht Köln, dass Kaplan in Deutschland bleiben darf. Er habe zwar kein Recht auf Asyl mehr, dürfe aber auch nicht abgeschoben werden, da ihm in der Türkei ein nicht rechtsstaatliches Strafverfahren drohe.

Am 17. Oktober 2003 bestätigt das Bundesverfassungsgericht das Verbot der fundamentalistischen Vereinigung „Kalifatsstaat“ vom Dezember 2001.

Am 4. Dezember 2003 bestätigt das Oberverwaltungsgericht Münster das Kölner Urteil, wonach Kaplan kein Recht auf Asyl habe.

Am 11. Dezember 2003 werden bei einer bundesweiten Razzia rund 1.100 Wohnungen von Anhängern des verbotenen „Kalifatsstaats“ durchsucht, darunter auch die Wohnung Kaplans.

Am 19. Mai 2004 bestätigt das Kölner Verwaltungsgericht die von der Stadt Köln beantragte Ausweisung Kaplans. Damit wird Kaplan in Deutschland nur noch geduldet und besitzt keine Aufenthaltserlaubnis mehr.

Am 26. Mai 2004 entscheidet das Oberverwaltungsgericht Münster, dass keine schwerwiegenden Hindernisse für die Abschiebung Kaplans vorliegen. Das Amtsgericht Köln erlässt darauf einen Haftbefehl auf Antrag der Stadt Köln.
Kaplan wird bei dem Versuch der Verhaftung nicht zu Hause angetroffen und darauf europaweit zur Fahndung ausgeschrieben. Die Fahndung und der Haftbefehl wurden jedoch einen Tag später am 27. Mai 2004 aufgrund einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln aufgehoben bzw. eingestellt, da das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster noch nicht rechtskräftig ist und Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht möglich ist. Diese Information wurde dem Amtsgericht Köln bei der Erwirkung des Haftbefehls unterschlagen, so dass Kritiker von einem Erschwindeln des Haftbefehls sprechen.

Am 28. Mai 2004 stellt Kaplan über seine Anwältin beim Kölner Ausländeramt einen Duldungsantrag. Später stellt sich heraus, dass Kaplan sich in der Wohnung eines Nachbarn im selben Gebäude aufgehalten hatte.

Am 12. Oktober 2004 lehnt das Verwaltungsgericht Köln einen von Kaplan gestellten Antrag auf Abschiebeschutz ab; Kaplan wird noch am selben Abend in die Türkei abgeschoben und bei seiner Landung von den türkischen Behörden festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, 1998 ein Attentat auf das Mausoleum Atatürks geplant zu haben. Er habe mit Hilfe eines sprengstoffbeladenen Flugzeugs die im Mausoleum versammelte Staatsspitze töten wollen.

Am 7. Dezember 2004 wird der Revisionsantrag von Kaplan gegen seine Abschiebung durch den Bundesgerichtshof in Leipzig als unbegründet abgewiesen.

Am 20. Juni 2005 wird er in der Türkei zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Die Richter des Istanbuler Gerichts befanden ihn des Hochverrats für schuldig. Mit dem Urteil folgte man dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Es sei erwiesen, dass Kaplan 1998 einen Anschlag auf das Atatürk-Mausoleum in Ankara befohlen habe. Er habe mit Hilfe eines sprengstoffbeladenen Flugzeugs die im Mausoleum versammelte Staatsspitze töten wollen.
Vor der Urteilsverkündung hatte er erklärt, er halte das Verfahren für nicht rechtsstaatlich. Einen Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden Richter lehnte das Gericht zuvor ab.

Am 30. November 2005 hebt das Oberste Berufungsgericht das Urteil gegen Kaplan auf. Grund dafür sind Verfahrensfehler und nicht ausreichende Ermittlungen. Auch das im Juni in Kraft getretene neue Strafrecht muss in seinem Fall Anwendung finden. Wann es einen neuen Prozess geben wird, ist nicht bekannt.

Viele Bundesbürger waren entsetzt über das ihrer Meinung nach viel zu lasche Vorgehen gegen Kaplan und forderten ein generell härteres Vorgehen im Kampf gegen mutmaßliche Islamisten.

[Bearbeiten] Weblinks

Telepolis: Die Stunde der Populisten – Im Fall Kaplan überbieten sich Medien und Politiker gegenseitig mit Law-and-Order-Parolen
Portrait von tagesschau.de

Personendaten
NAME	Kaplan, Muhammet Metin
ALTERNATIVNAMEN	Metin Kaplan
KURZBESCHREIBUNG	selbsternannter „Kalif von Köln“
GEBURTSDATUM	14. November 1952
GEBURTSORT	Erzurum