Niedersächsische Verfassung

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Die Niedersächsische Verfassung (NV) stammt vom 19. Mai 1993 und ist am 1. Juni 1993 in Kraft getreten. Die Niedersächsische Verfassung wurde geändert durch das Gesetz zur Änderung der Niedersächsischen Verfassung vom 6. Juni 1994 (Nds. GVBl. S. 229), durch das Zweite Gesetz zur Änderung der Niedersächsischen Verfassung vom 20. November 1997 (Nds. GVBl. S. 480) und durch Art. 1 des Gesetzes vom 27. Januar 2006 (Nds. GVBl. S. 58).

[Bearbeiten] Geschichte

Die Geschichte der niedersächsischen Landesverfassungen ist - im Unterschied zu der der anderen Landesverfassungen - stark an die Entwicklung Deutschlands geknüpft. Im Jahre 1951 wurde eine Übergangsverfassung (Vorläufige Niedersächsische Verfassung - VNV) verabschiedet, die die staatlichen Grundlagen in der Zeit bis zur Wiedervereinigung des zweigeteilten Deutschlands regelte. Da sich die Vorläufige Niedersächsische Verfassung auf das 1949 geschaffene Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG) beziehen konnte, verzichtete man - wie in der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg - auf einen Grundrechtekatalog. Die historischen Gegebenheiten wurden durch Art. 56 VNV berücksichtigt: Die kulturellen und historischen Belange der ehemaligen Länder Hannover, Oldenburg, Braunschweig und Schaumburg-Lippe sind durch Gesetzgebung und Verwaltung zu wahren und zu fördern. Mit der Wiedervereinigung Deutschlands am 3. Oktober 1990 entfiel der Vorbehalt der Vorläufigkeit. Somit wurde auf der Grundlage der Vorläufigen Niedersächsischen Verfassung die neue Niedersächsische Verfassung von 1993 aufgebaut, der unter anderem Grundrechte und Staatsziele hinzugefügt wurden. Art. 72 NV übernimmt die Bestimmung des Art. 56 VNV. Somit besitzt das Land Niedersachsen nunmehr eine Landesverfassung, die die Anforderungen der Gegenwart und der Zukunft berücksichtigt, aber auch die historischen Bedingungen nicht außer Acht lässt.