Gruppe für eine Schweiz ohne Armee
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Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) ist eine schweizerische politische Basisbewegung. Sie wurde 1982 in Solothurn gegründet. Mitglieder fand sie besonders in Kreisen der Friedensbewegung, vor allem im Zusammenhang mit dem NATO-Doppelbeschluss.
Nach eigenen Angaben zählt die GSoA in der ganzen Schweiz etwa 25'000 GSoA-Mitglieder und Sympathisierende (Stand Juni 2006). Sie bezeichnet sich als offene, pluralistische Bewegung, in der die Regionalgruppen und ihre Mitglieder ihre Aktivitäten selbständig entwickeln. Jährlich abgehaltene Vollversammlungen dienen der Diskussion der Stossrichtung und der Grundlinien der Aktivitäten.
Mit einer regen Publikations- und Kampagnentätigkeit (u.a. der regelmässig herausgegebenen GSoA-Ziitig) ist die GSoA auf dem innenpolitischen Parkett aktiv.
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[Bearbeiten] Ziele
Ein Ziel der Gruppe ist die Abschaffung der Schweizer Armee. Dies soll durch Volksinitiativen geschehen, einem in der Schweiz üblichen Instrument der direkten Demokratie. Die GSoA beschäftigt sich jedoch auch mit anderen Themen der Friedens- und Sicherheitspolitik. Derzeit widmet die GSoA sich insbesondere der Thematik des Exports von Kriegsmaterial. Zusammen mit weiteren Organisationen lancierte sie im Juni 2006 eine Volksinitiative für ein Waffenexport-Verbot.
Besonders seit 2001 kritisiert die GSoA die von ihr Militarisierung der «Inneren Sicherheit» bezeichnete Übernahme von Polizeiaufgaben durch die Armee. In diesem Zusammenhang rief sie Soldaten wiederholt zu Dienstverweigerungen auf.
[Bearbeiten] Geschichte
[Bearbeiten] Erste Initiative für eine Abschaffung der Armee 1986/89
Zunächst wurde die GSoA vor allem belächelt. Sie war jedoch in der Lage, im Herbst 1986 eine Initiative mit dem Titel «Für eine Schweiz ohne Armee und für eine umfassende Friedenspolitik» mit 111'300 gültigen Unterschriften (100'000 waren für das Zustandekommen nötig) einzureichen. Am 26. November 1989 stimmten über eine Million Stimmberechtigte (35.6% der Abstimmenden) für eine Abschaffung der Armee. Dieses Resultat kam einem politischen Erdbeben gleich.
[Bearbeiten] F/A-18-Initiative 1992/93
Als im Frühjahr 1992 beide Kammern des Parlaments der Beschaffung von 34 Kampfflugzeugen des Typs F/A-18 zugestimmt hatten, gelang es der GSoA innert nur 32 Tagen über eine halbe Million Unterschriften gegen dieses Vorhaben zu sammeln - damit kam eine Initiative nicht nur in Rekordzeit zustande, sondern zudem mit einer der höchsten je erreichten Unterschriftenzahl. Armeekreise bekämpften auch diese zweite GSoA-Initiative. Sie wurde als Armeeabschaffung in Raten bezeichnet. Die zweite GSoA-Initiative wurde am 6. Juni 1993 abgelehnt, allerdings waren 42.9% der Abstimmenden für einen Verzicht auf die Flugzeuge.
[Bearbeiten] Referendum gegen die Revision des Militärgesetzes
Im Jahre 2001 sammelt die GSoA mehr als 60'000 Unterschriften für ein Referendum gegen eine Revision des Militärgesetzes. Sie war insbesondere gegen die Bewaffnung bei Auslandeinsätzen (besonders Swisscoy). Am 10. Juni 2001 fand das auch von rechtsbürgerlichen Isolationisten bekämpfte Vorhaben die Zustimmung von 51% der Abstimmenden.
[Bearbeiten] Zweite Abschaffungsinitiative und Initiative für zivilen Friedensdienst 1999/2001
Am 2. Dezember 2001 fand die Abstimmung über zwei weitere Initiativen der GSoA statt: «Für eine glaubwürdige Sicherheitspolitik und eine Schweiz ohne Armee» nannte sich die eine Vorlage, die andere «Solidarität statt Soldaten: Für einen freiwilligen Zivilen Friedensdienst». Damit sollte die Armee durch eine Art ziviles Peace Corps (Friedenskorps) ersetzt werden. Die im Herbst 1999 eingereichten Initiativen wurden mit wesentlich stärkeren Mehrheiten als 1989 abgelehnt. Nur 21.9% bzw. 23.2% Ja-Stimmende waren zu verzeichnen.
[Bearbeiten] Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten
Seit dem 27. Juni 2006 sammelt die GSoA Unterschriften für die eidgenössische Volksinitiative «für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten». Die Sammelfrist läuft bis am 27. Dezember 2007. Wenn bis dann 100'000 Stimmberechtigte unterschreiben, kommt es zur Volksabstimmung.
