Kurt Müller (Politiker)

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Kurt Müller (* 13. Dezember 1903 in Berlin; † 21. August 1990 in Konstanz-Dingelsdorf) war ein deutscher Politiker. Er gehörte der KPD an, zuletzt als Abgeordneter im Bundestag, bis er 1950 nach Ostberlin entführt, dort verhaftet und aus der KP ausgeschlossen wurde. 1955 durfte er mit den letzten Kriegsgefangenen zurückkehren. 1957 trat er der SPD bei.

Bereits früh trat Müller der KPD bei. Gegen Ende der Weimarer Republik gehörte er zu der Gruppe um Heinz Neumann, Hermann Remmele, Willi Münzenberg und Leo Flieg, die sich kritisch mit dem Kurs des Parteivorsitzenden Ernst Thälmann auseinandersetzte.

Müller gehörte zu den 12 KPD-Spitzenfunktionären, die vom 15. Parteitag im April 1946 in den SED-Vorstand delegiert wurden. Auf Anordnung der westlichen Besatzungsmächte mussten sie jedoch diese Ämter niederlegen, da die SED in den Westzonen nicht zugelassen war.

1948 wurde Müller gemeinsam mit Walter Fisch zum stellvetretenden Parteivorsitzenden gewählt. Mit der personellen Vergrößerung 1948 rückte er für Nordrhein-Westfalen in den Wirtschaftsrat der Bizone ein, nachdem er bereits 1946 bis 1948 dem Zonenbeirat der britischen Zone angehört hatte. Bei den Bundestagswahlen 1949 wurde er in den Deutschen Bundestag gewählt.

Im März 1950 wurde er durch ein Telephonat mit Max Reimann nach Ost-Berlin gelockt. Dort wurde er nach einem Gespräch mit Walter Ulbricht noch im ZK-Gebäude verhaftet, in das zentrale Untersuchungsgefängnis der Staatssicherheit in Berlin-Hohenschönhausen verbracht und kurz darauf von einem sowjetischen Gericht zu 25 Jahren Haft verurteilt. Die Verhöre wurden vom damaligen stellvertretenden Minister für Staatssicherheit Erich Mielke höchstpersönlich durchgeführt. Neben Müller wurden u.a. auch der Fraktionsvorsitzende im Hessischen Landtag Leo Bauer, der Hamburger Landesvorsitzende Willi Prinz und Müllers Nachfolger als stellvertretender Parteivorsitzender Fritz Sperling aufgrund der Stalinistischen Säuberungen in Ost-Berlin inhaftiert.

Seine aus Ost-Berlin erklärte Mandatsniederlegung wurde vom Bundestag als erzwungen angesehen und nicht akzeptiert. Das Parlament führte ihn nach dem Parteiausschluss ab dem 10. Mai 1950 als fraktionslos.

Im Mai 1950 wurde er vom Parteivorstand gemeinsam mit Hugo Ehrlich aus der Partei ausgeschlossen. Ihm wurde vorgeworfen "laufend Verbindung zum Geheimdienst einer ausländischen Macht" unterhalten und diesen über "parteiinterne Angelegenheiten" unterrichtet zu haben. Er habe über "längere Zeit feindliche Elemente in die Partei eingebaut". Hintergrund war die so genannte "Noel-Field-Affaire". 1955 wurde er im Rahmen einer Abmachung über die Entlassung von Kriegsgefangenen aus sowjetischer Haft entlassen und kehrte in die Bundesrepublik zurück.

[Bearbeiten] Veröffentlichungen

Müller, Kurt; Der Imperialismus und die Kolonialisierung Westdeutschlands, in: Wissen und Tat, 1949, Heft 4, Seiten 14ff.
Müller, Kurt; Besteht die Gefahr des Titoismus in unserer Partei?, in: Neue Volks-Zeitung vom 16. September 1949.

[Bearbeiten] Literatur

Klocksin, Jens Ulrich; Kommunisten im Parlament. Die KPD in Regierungen und Parlamenten der westdeutschen Besatzungszonen und der Bundesrepublik Deutschland (1945-1956). Bonn: Verlag im Hof, 1993, 2. Auflage 1994, S. 447-450 ISBN 3-925689-04-4