Werchowna Rada

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Das Gebäude der Werchowna Rada

Die Werchowna Rada (ukr. Верховна Рада; übersetzt Oberster Rat) ist nach der Verfassung das gesetzgebende Organ (Parlament) der Ukraine. Parlamentspräsident ist Olexandr Moros (Олексадр Мороз) von der Sozialistischen Partei der Ukraine (SPU).

Die Werchowna Rada hat 450 Sitze. Die Abgeordneten (Deputierten) werden in gleichen und geheimen Wahlen durch das ukrainische Volk gewählt. Das Wahlsystem ist eine Mischung aus Verhältnis- und Mehrheitswahlsystem mit 225 Direktmandaten und ebenso vielen Listenkandidaten, etwa vergleichbar dem System Deutschlands, jedoch ohne Überhangmandate.

Aufgaben und Pflichten der Abgeordneten regeln sich nach der Verfassung und den ukrainischen Gesetzen. Die Abgeordneten der Werchowna Rada können sich freiwillig zu Fraktionen zusammenschließen. Die Mindestgröße einer Fraktion beträgt 25 Abgeordnete. Die Bildung der Fraktionen ist unabhängig von der Parteizugehörigkeit des Mandatsträgers.

Die letzte Wahlen fanden im März 2006 statt, die nächste Wahlen sind für den März 2010 vorgesehen. Der Ablauf der Wahlen steht unter der intensiven Beobachtung des Europarates. Die weitere demokratische Entwicklung des Landes ist die erste Voraussetzung zur Beendigung des Monitoring-Verfahrens. Ein Meilenstein dabei ist der demokratischer Verlauf der Parlamentswahlen.

[Bearbeiten] Zusammensetzung

Das ukrainische Parlament besteht derzeit (gemäß seiner Internetseite) aus folgenden Fraktionen:

Partei oder Bündnis	Vorsitz	Wahlergebnis	Sitze
Partei der Regionen	Wiktor Janukowytsch	32,1 %	186
Wahlbündnis Block Julija Tymoschenko (BJuT)	Julija Tymoschenko	22,3 %	125
Wahlbündnis Unsere Ukraine	Wiktor Juschtschenko	13,9 %	078
Sozialistische Partei der Ukraine	Olexandr Moros	05,7 %	031
Kommunistische Partei der Ukraine	Petro Symonenko	03,7 %	021
Fraktionslose	—	—	008