Agrarpolitik
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Agrarpolitik ist die Richtung der Politik, die sich mit der Landwirtschaft beschäftigt.
Sie lässt sich untergliedern in landwirtschaftliche Marktpolitik, Agrarsozialpolitik und Agrarstrukturpolitik.
Inhaltsverzeichnis |
[Bearbeiten] Akteure
Akteure sind die berufsständischen Organisationen, der Staat, öffentliche Körperschaften und andere Interessengruppen..
[Bearbeiten] Ziele
Die Ziele der Agrarpolitik sind historisch und international betrachtet sehr vielfältig.
In der Europäischen Union wurden acht Ziele festgelegt:
- Qualität der landwirtschaftlichen Produkte
- Produktivitätssteigerung
- angemessene Lebenshaltung für die in der Landwirtschaft tätigen Personen
- Stabilisierung der Märkte
- Versorgungssicherheit
- Sicherung der Arbeitsplätze (im Agrarbereich)
- angemessene Verbraucherpreise
- Verminderung der Überschussproduktion von Agrarerzeugnissen(Ausgabenverringerung, z.Z.Agrarausgaben über 40% des Gesamthaushaltes der EU)
- Stärkung der nachhaltigen Landwirtschaft bei Verbesserung ihrer Wettbewerbschancen
- Erzeugung nachwachsender Rohstoffe soll im Einklang mit der Natur-, Umwelt- und Tierschutz erfolgen
In jüngerer Zeit werden dazu auch Ziele des Natur- und (gesundheitlichen) Verbraucherschutzes diskutiert.
Im weltwirtschaftlichen Rahmen ist die Agrarpolitik bemüht, die nationale bzw. EU-weite Agrarwirtschaft vor der internationalen Konkurrenz zu schützen (Agrarprotektionismus).
In den Entwicklungsländern sollte die Agrarpolitik zunächst auf die Versorgung der einheimischen Bevölkerung mit Nahrungsmitteln gerichtet sein. Faktisch setzen sich teilweise andere Interessen (z.B. Anbau von Exportprodukten) durch.
[Bearbeiten] Gründe für diese Politik
- Sicherung des Einkommens der Bauern
- Unabhängigkeit der EU von Nahrungsimporten
- Sicherung der Nahrungsmittelversorgung der EU-Bürger
[Bearbeiten] Instrumente
Anmerkung: Ältere Versionen dieses Artikels enthalten hierzu eine umfangreiche Stichwortliste, siehe Diskussion:Agrarpolitik. Einige dieser Stichworte sollen hier noch eingefügt und erläutert werden.
GAP = Gemeinsame Agrarpolitik
Ziele
Produktivitätserhöhung und somit angemessene Lebenserhaltung der Bauern Vermeidung von Preisschwankungen Versorgung der Verbraucher zu angemessenen Preisen Instrumente
Marktordnung für Produkte Marktordnung mit Preisstützung, Außenschutz, Absatz- u. Preisgarantie; 70 % der Produkte, z.B. Getreide, Fleisch, Zucker, Milch, Obst, Gemüse, Wein Marktordnung mit Außenschutz; 25 % der Produkte, z.B. Eier, Geflügel, Obst, Gemüse, Wein Marktordnung mit Beihilfen; z.B. Oliven, Tabak, Weizen, Kulturen in geringen Mengen (Flachs, Hanf, Baumwolle, Hopfen, Saatgut) Veränderungen 1988 - Agrarleitlinie:
Begrenzung der Agrarausgaben; freiwillige Flächenstilllegung 1992 - Reform:
Beihilfe je Hektar Anbaufläche, Interventinspreise für Getreide um 1/3 gesenkt Stilllegung von Flächen Interventionspreis für Rindfleisch gesenkt Uruquay-Runde:
Kürzung der internen Subventionen um 20 % Umwandlung des Außenschutzes in Zölle: Senkung der Zölle um 36 %, min 15 % je Produkt Mindestmarktzugang für EL: 5 % des Inlandsverbrauchs Kürzung der Subventionen um 36 % Nachsteile im Agrarhandel sind für die EL nicht verschwunden, nur gemildert.
Doha-Runde:
Grundprobleme: Zölle der EU zu hoch Marktzugang zu gering Subventionen schaffen Benachteiligung der EL, z.B. Zuckerpreis in der EU Vorschläge der WTO: Subventionen schrittweise verringern zollfreie Importe, Ausnahme: Zucker, Reis, Bananen Vorbereitung der Osterweiterung der EU:
Veränderung durch Beitritt: BIP: +3% Ackerfläche: +55%
Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union hat mehrere Phasen durchlaufen:
Eine anfängliche Hochpreispolitik zur Einkommensicherung für die Landwirte (steigende Preise bei fast unbegrenzter Abnahmegarantie) führte zu hohen Produktionsüberschüssen.
In den 1980er Jahren wurden deshalb Maßnahmen zur Produktionsregulierung beschlossen: Quotierungen für Milch, Regelungen zur Begrenzung der Getreideproduktion, Flächenstilllegungsprogramme. EU-Förderprogramme (Subventionen) sollten den Export von Überschüssen ermöglichen, führten aber zu erheblichen Kosten und Instabilitäten auf dem Weltmarkt.
Mit den Reformen der GAP im Jahr 1992 wurden direkte Einkommensbeihilfen ausgedehnt und die Preise dem niedrigeren Niveau außerhalb der EU angenähert.
Konflikte mit den großen Agrarexporteuren USA, Kanada, Australien, Neuseeland und mit an Agrarexporten interessierten Entwicklungsländern waren Gegenstand vieler internationaler Verhandlungen (GATT 1986, OECD 1987, Uruguay-Runde 1986-1993, WTO-Agrarrunde 2000). Die EU-Erweiterungen stellen neue Herausforderungen für die EU-interne Konkurrenz dar, zumal die landwirtschaftliche Nutzfläche um 30% zunimmt und die Anzahl der Beschäftigten in diesem Sektor sogar 50%igen Zuwachs verzeichnet.
Die gegenwärtige Agrarreform sieht den Abbau von Subventionen vor und eine Umschichtung: die Zahlungen sollen nicht mehr an Produkte gekoppelt sein, sondern als Flächenprämie pro Hektar gezahlt werden. Unterstützung soll es auch für umweltschonendes Wirtschaften, Landschafts- und Naturschutz geben.
[Bearbeiten] Wichtige Instrumente der europäischen Agrarpolitik
Handel innerhalb der EU (Interventionspreise) : Jährlich setzt die EU einen Mindestpreis/Interventionspreise für bestimmte Agrargüter fest. Wenn der Marktpreis unter den Mindestpreis/Interventionspreise fällt, kauft die EU den Erzeugern diese Produkte ab. Dies nennt man Stützungskäufe. Durch diese Stützungskäufe werden einerseits die Erzeugerpreise stabilisiert und andererseits Überschüsse aus dem Markt genommen. Dies verhindert ein weiteres Absacken des Marktpreises. Die angekauften Produkte werden zentral gelagert und, je nach Marktentwicklung, später wieder verkauft. Diese Preis und Abnahmegarantie fördert jedoch die Überproduktion. Durch die GAP-Reformen von 1992 und 2003 sowie der Agenda 2000 wurden die Interventionspreise drastisch gesenkt und durch Einkommensbeihilfen ersetzt.
Import (Abschöpfung) : Die Erzeugerkosten für fast alle Agrarprodukte, die in der Europäischen Gemeinschaft erzeugt werden, liegen weit über dem Niveau der Weltmarktpreise. Deshalb sind diese nicht konkurrenzfähig. Um eine Überflutung des europäischen Marktes mit Billigimporten aus anderen Ländern zu verhindern, hat die EU den Schwellenpreis eingeführt. Ein Lieferant aus einem Nicht-EU-Land muss die Differenz zwischen dem Weltmarktpreis und dem Schwellenpreis als eine Art Zoll an die EU abführen. Diese Regelung wird als Abschöpfung bezeichnet. Nicht-EU-Ländern erschwert dies den Zugang zum europäischen Markt. Vor allem Entwicklungsländer sind von der Regelung betroffen. Auch die Verbraucher der EU-Länder sind betroffen, da sie höhere Preise als die des Weltmarktes bezahlen müssen.
Export: Um auf dem internationalen Markt wettbewerbsfähig zu sein, können die Erzeuger sich die Differenz zwischen dem Weltmarktpreis und dem Schwellenpreis von der EU auszahlen lassen. Dies bedeutet, dass ein Landwirt seine Produkte zum niedrigen Weltmarktpreis verkaufen kann und trotzdem Gewinn macht.
[Bearbeiten] Probleme-Nachteile
- enorme Kosten für die EU durch Aufkauf,Lagerung und Transport
- Qualitätsverlust der Produkte
- Überproduktion
- kein Konkurrenzkampf
[Bearbeiten] Ergebnisse
Die Ergebnisse der EU-Agrarpolitik sind zwiespältig. Es gibt zahlreiche Strukturprobleme:
- Die Versorgungssicherheit der Industrieländer ist sehr hoch.
- Die Kosten für die Agrarpolitik der reichen Länder sind umstritten.
- Das Einkommen der Landwirte hat teilweise abgenommen.
- Die Menge und der Absatz von teuer produzierten Überschüssen ist problematisch.
- Die ökologischen Folgeprobleme und die Welternährungssituation sind ungelöste Herausforderungen.
- Die Dumpingpreise europäischer Agrarproduktion zerstören lokale Märkte in armen Ländern.
- Der EU-Markt bleibt weitgehend abgeschottet von Agrarprodukten aus nicht-EU-Staaten.
- Die Garantie der Abnahme der Produkte zu Mindestpreisen schafft ein falsches Anreizsystem.
- Die Landwirte werden zu nicht marktgerechter Produktion verführt. Darauf resultiert ein Produktionsüberschuss.
- Der Agrarprotektionismus ist in den Außenbeziehungen (insb. USA, Kanada; auch 3. Welt) ein ständiger Streitpunkt.
[Bearbeiten] Siehe auch
[Bearbeiten] Literatur
- Ulrich Kluge, Vierzig Jahre Agrarpolitik in der Bundesrepublik Deutschland, 2 Bde., Hamburg 1989
- Ulrich Kluge, Ökowende - Agrarpolitik zwischen Reform und Rinderwahnsinn, Siedler Verlag, Berlin 2001, ISBN 3-88680-736-3
- Günter Rohrmoser: Landwirtschaft in der Ökologie- und Kulturkrise mit Krisenbericht Agrarpolitik von Hermann Priebe. Gesellschaft für Kulturwissenschaft, Bietigheim/Baden 1996, ISBN 3-930218-25-9 [1]
[Bearbeiten] Weblinks
- Offizielle Homepage zur Gemeinsamen Agrarpolitik der EU
- GAP-Dossar bei Europa Digital
- [http://www.uni-hohenheim.de/apo/downloads/skripte/Grundlagenskript.pdf W. Grosskopf/E. Thiele:
- kurzgefasste Übersicht zur Thematik der EU-Agrarpolitik (GAP)
Skript zur Vorlesung "Grundlagen der Agrarpolitik"] (PDF, 806 KB)