Projekt 18

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Du hast neue Nachrichten auf deiner Diskussionsseite.

Das Projekt 18 war ein Wahlkampfbegriff der FDP und wurde auf dem Düsseldorfer Bundesparteitag der FDP im Mai 2001 beschlossen. Das Projekt 18 oder auch die Strategie 18, verfolgte das Ziel, die FDP stärker zu machen und so als eigenständige und unabhängige politische Kraft außerhalb eines vorgegebenen Lagers zu positionieren. Es sollte laut Guido Westerwelle eine Äquidistanz zu den Volksparteien CDU, CSU und SPD geschaffen werden, die es der FDP ermöglicht, jederzeit eine neue Koalition eingehen zu können. Dem Liberalismus sollte insgesamt ein stärkeres Gewicht verliehen werden. Ziel war die Durchsetzung eigener liberaler Positionen, die nach Ansicht vieler in der Partei in Koalitionen teilweise zu stark der Koalitionsdisziplin untergeordnet werden.

[Bearbeiten] Geschichte

Die Zahl "18" war - wie in Nordrhein-Westfalen ein Jahr zuvor die Zahl "8" - vor allem ein Mediensignal, welches das Reservoir an Wählern verdeutlichen sollte. Jedoch stand das Projekt 18 vor dem Projekt 8. Historisch ist die 18 keine willkürliche Zahl, sondern entspricht dem Ergebnis der FDP in Baden-Württemberg, mit dem Reinhold Maier zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Für die nordrhein-westfälische Landtagswahl 2000 propagierte man zunächst 8 %, die dann jedoch mit 9,8 % überraschend weit übertroffen wurden, so dass Jürgen W. Möllemann sich für ehrgeizigere Wahlziele der gesamten FDP einsetzte.

Dabei blickten jedoch viele Führungskader auf rechtsliberale Schwesterparteien in den Niederlanden und Dänemark, die mit einer teilweise populistischen Politik deutlich bessere Wahlergebnisse erringen konnten und die dort vorhandenen linksliberalen Parteien weit abgeschlagen blieben. Entwickelt wurde es in Deutschland von Jürgen W. Möllemann und Dr. Fritz Goergen. Der linksliberale Freiburger Kreis begrüßte die Strategie und kritisierte die anfängliche Entscheidung Westerwelles, die Kanzlerkandidatur nicht anzunehmen. Die Ideen der Strategie 18 waren nicht neu, die Kanzlerkandidatur stammte von Ralf Dahrendorf (er meinte dies jedoch nicht so ernst), das Ausbrechen aus dem bürgerlichen Lager (und die teilweise Wahrnehmung als Anhängsel der Union) stammte von Wolfgang Döring wie Karl-Hermann Flach. Günter Verheugen hatte für Hans-Dietrich Genscher eine ausgefeilte "Strategie der Eigenständigkeit" entwickeln lassen.

Das Ziel, 18 Prozent bei der Bundestagswahl 2002 zu erreichen, nahmen führende FDP-Politiker, insbesondere aus den konservativen Landeverbänden Baden-Württemberg und Hessen, nicht sonderlich ernst. In der Öffentlichkeit wurde das "Projekt 18" auch mehr als Show statt als ernstzunehmende Politik wahrgenommen. Schon vor der Kürung von Guido Westerwelle zum Kanzlerkandidaten hatte die Partei im Bundestagswahlkampf 2002 ihr Renommee schnell eingebüßt und das Image einer "Spaßpartei" verordnet bekommen.

Insbesondere innerhalb der jüngeren Parteigeneration genießt das "Projekt 18" bis heute Aufmerksamkeit. Diesen Nachwuchskräften geht es jedoch weniger um die von Westerwelle initiierte Show als um die Herstellung beziehungsweise Sicherung der Äquidistanz.

Die Entwickler und treibenden Kräfte des Projektes 18 waren der ehemalige Bundesgeschäftsführer Dr. Fritz Goergen und der Vorsitzende der NRW-FDP Jürgen W. Möllemann.

[Bearbeiten] Konkrete Inhalte der Strategie 18

Verzicht auf Koalitionsaussagen ist die Regel. (Kein fundamentaler Koalitionsaussageverzicht)
Bewahrung der Koalitionsfähigkeit zu beiden Volksparteien SPD u. CDU / CSU.
Schärfung des liberalen Profils. ("Privat vor Staat.")
Die FDP als Partei des ganzen Volkes (aber nicht als Volkspartei) positionieren.
Bewahrung des Rechts, einen eigenen Kanzlerkandidaten zu ernennen, als Demonstration der Unabhängigkeit.
Vertretung und stärkere Akzentuierung der Politik, die in den Wiesbadener Grundsätzen manifestiert wurde, sozialpolitische Öffnung und Weiterentwicklung.

[Bearbeiten] Literatur

Goergen, Fritz: Strategie 18? Nur Spuren im Sand, in: Axel Balzer, Marvin Geilich, Shamim Rafat (Hg.): / Politik als Marke - Politikvermittlung zwischen Kommunikation und Inszenierung, Lit-Verlag, Münster 2005, S. 229-237.

Goergen, Fritz: Skandal FDP. Selbstdarsteller und Geschäftemacher zerstören eine politische Idee. BrunoMedia Buchverlag. Köln 2004. ISBN 3-9809607-8-1.

[Bearbeiten] Sonstiges

Guido Westerwelle warb im Guidomobil für das Projekt 18.

Journalisten und Politiker spöttelten gelegentlich vom "Projekt 18", wenn eine der beiden Volksparteien äußerst schlecht abschnitt und sich so den 18 % von oben näherte.
Auf Grund Möllemanns populistischer, Israel-kritischer Haltung und der Tatsache, dass das Erreichen von 18 % als absolut unrealistisch galt, wurde die Zahl 18 auch als Signal an nationalistische Kreise, wo die Zahl als Kürzel für Adolf Hitler gilt, interpretiert (1. und 8. Buchstabe des Alphabets ergeben seine Initialen, A und H). Es gibt allerdings keine seriösen Hinweise, die diese Interpretation stützen. Nach Aussage Goergens entstammte die Zahl 18 dem Wahlergebnis der FDP in Baden-Württemberg 1952.