Deutsche Bundespost

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Gegenüberstellung: Briefkasten mit altem Posthorn mit Pfeilen der Deutschen Bundespost, oben das neue Posthorn der Deutschen Post AG

Die Deutsche Bundespost (DBP) wurde 1947 als Nachfolgerin der Reichspost gegründet. Zwischen 1947 und 1950 hieß das Unternehmen Deutsche Post. Bis 1989 war die Deutsche Bundespost eine Behörde, welche nicht nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen geführt wurde, aber eigenwirtschaftlich sein sollte (siehe unten). In der deutschen Behördenstruktur war die Bundespost, wie auch die Deutsche Bundesbahn, ein nicht rechtsfähiges Sondervermögen des Bundes.

Inhaltsverzeichnis

1 Geschichte
2 Rechtsgrundlage
3 Aufgaben
4 Aufbau und Gliederung
5 Postreform
6 Farben, Amtsschild und Flaggen der Bundespost
7 Besonderheit Postreisedienst
8 Verwandte Themen
9 Siehe auch

[Bearbeiten] Geschichte

An dem Organisationsaufbau wurde bei der Wiederaufnahme nichts geändert. Es gab die Postämter, Zweigpostämter, Poststellen I und II und Posthilfsstellen. Als Sonderämter die Postscheckämter, Postsparkassenämter (seit dem 1. Januar 1939) und die Werkstätten der Post.

Am 1. Januar 1959 wurde die „Richtlinien über die Organisation der Postämter (V)“ vom Bundespostministerium erlassen. Bei Postämtern unterschied man zwischen dem Postamt mit Verwaltungsdienst (Postamt (V)) und dem Postamt. Die kleineren Postämter, die Poststellen und Posthilfsstellen, unterstanden nun einem Postamt (V) und gehörten zu seinem Amtsbereich.

Das Postamt (V) war als selbständiges Amt eine untere Bundesbehörde und wurde von einem Amtsvorsteher geleitet. Die Bezeichnung Postamt (V) wurde nur zur Unterscheidung im inneren Geschäftsverkehr angewendet. Ähnlich wie bei der Reichspost wurden die Postämter (V) und die Postämter auf Grund von Punktzahlen in Gruppen eingeordnet.

Bis zum Ende der Bundespost hat es hierin keine Änderungen mehr gegeben.

[Bearbeiten] Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage für die administrative Tätigkeit der deutschen Bundespost war das Postverwaltungsgesetz (PostVwG). Zentrales finanzpolitisches Ziel war seit 1924 die Sicherung der Eigenwirtschaftlichkeit. Die politische Zielbestimmung wurde aber der wirtschaftlichen stets übergeordnet. So besagte § 2 PostVwG, dass die Bundespost „nach den Grundsätzen der Politik der BRD, insbesondere der Verkehrs-, Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik verwaltet wird“ und dabei „den Interessen der deutschen Volkswirtschaft Rechnung zu tragen“ ist.

Die Deutsche Bundespost war, nach der Deutschen Bundesbahn, der zweitgrößte Arbeitgeber in der Bundesrepublik. Ihr gehörten im Jahr 1985 543.200 Mitarbeiter an.

[Bearbeiten] Aufgaben

Für folgende Aufgaben war die Deutsche Bundespost zuständig:

Briefdienst
Paketdienst
Postzeitungsdienst
Postrentendienst
Postreisedienst
Postscheckdienst (später Postgirodienst)
Postsparkassendienst
Fernmeldedienst
Telegrafendienst (auch Telegrammdienst genannt)
Datendienste
Betrieb von Rundfunksendeanlagen mit Ausnahme der Sender des 1. Programmes
Aufbau und Betrieb des Kabelfernsehnetzes
Eigene Nachrichten und Fernsehsatelliten, auch zur Programmzuführung zu den Kabelnetzen

Einige Dienste wurden während der Existenz der DBP erst aufgenommen (z.B. Datendienste) oder eingestellt (beispielsweise Postreisedienst und Telegrafendienst).

Viele Jahre - vor Gründung der GEZ - nahm die Post auch die Vereinnahmung der Rundfunkgebühren vor. Zusätzlich wurden weitere Dienstleistungen angeboten (z.B. Postanweisungen mit Barein- und Barauszahlung), die aber formal zu einem der o. a. Dienste gehören. Gleiches gilt für die berühmt-berüchtigten Tage mit langen Schlangen vor den Schaltern, wenn die Renten oder der Arbeitslosengelder fällig waren.

Von der Deutschen Bundespost wahrgenommen wurden auch weitere Dienste, für die sie wegen der flächendeckenden Verbreitung am besten geeignet war, die aber nicht zum eigentlichen Aufgabenspektrum der Post gehörten:

Abgabe von Wechselsteuermarken
Durchführung von Wechselprotesten (Postprotestauftrag)
Durchführung von förmlichen Zustellungen (Postzustellungsauftrag)

Postzustellungs- und Postprotestauftrag richteten sich nach den Bestimmungen der Zivilprozessordnung und nicht nach postalischen Rechtsvorschriften.

[Bearbeiten] Aufbau und Gliederung

[Bearbeiten] Von der Gründung bis zur ersten Postreform

Die Bundespost war nach dem in der deutschen Bundesverwaltung üblichen Drei-Stufen-Prinzip aufgebaut: die obere Stufe bildete das Bundesministerium für das Post- und Fernmeldewesen, die mittlere Stufe bestand aus Oberpostdirektionen einschließlich der gleichgestellten zentralen Mittelbehörden Posttechnisches Zentralamt (PTZ), Fernmeldetechnisches Zentralamt (FTZ) (beide Sitz in Darmstadt), Sozialamt der Deutschen Bundespost (Sitz in Stuttgart) und Postsparkassenämter (Sitz in Hamburg und München), die untere Stufe waren Postämter, Postscheckämter (später umbenannt in Postgiroämter) und Fernmeldeämter. Außerdem gab es für technische Aufgaben noch weitere Ämter wie z.B. die Fernmeldezeugämter, die für die Instandsetzung von allen Geräten die mit dem Fernmeldewesen zu tun hatten (Telefonzellen, Telefone, Vermittlungsgeräte usw.) zuständig waren. Anstelle einer Oberpostdirektion war in Berlin die Landespostdirektion eingerichtet. Diese gab auch Briefmarken heraus. Briefmarken aus Berlin waren aber im ganzen Bundesgebiet gültig, umgekehrt war dies ebenso der Fall (seit 1949 bzw. 1950, zunächst offiziell "nicht zu beanstanden"). Briefmarken aus Berlin sind an der Aufschrift „Deutsche Bundespost Berlin“ anstelle der sonst üblichen Aufschrift „Deutsche Bundespost“ erkennbar.

In den 1990er Jahren wurde dann noch das Zentralamt für Mobilfunk (ZfM, Sitz in Münster) eingerichtet. Es wurde von der Bundespost zum 31. Dezember 1993 aufgelöst, nachdem der Vorstand der Generaldirektion TELEKOM beschlossen hatte, die Aufgaben auf dem Gebiet des Mobilfunkes künftig durch die DeTeMobil GmbH, eine Tochter der Bundespost, wahrnehmen zu lassen. Das Zentralamt hatte unter anderem die Aufgabe, Bürger über den Mobilfunk zu beraten und zwar unabhängig vom Anbieter (der einzige Anbieter neben der Bundespost war Mannesmann Mobilfunk). Ferner gab es noch das Zentralamt für Zulassungen im Fernmeldewesen (ZZF, Sitz in Saarbrücken), das im September 1992 im Bundesamt für Zulassungen in der Telekommunikation aufging und die Fachhochschule der Deutschen Bundespost in Berlin und Dieburg. Ferner verfügte die Deutsche Bundespost über den Fernmeldenotdienst (s.u.) und weitere Einheiten des Behördenselbstschutzes deren Ausrüstung aber weit über die anderer Behörden hinausging (wie z.B. Löschfahrzeuge und Rüstwagen). Der Behördenselbstschutz der Bundespost war daher eher mit einer Werkfeuerwehr zu vergleichen.

[Bearbeiten] Von der ersten Postreform zur zweiten Postreform (Privatisierung)

Im Zuge der Postreform I wurden innerhalb der Bundespost neue Ebenen geschaffen. Die einzelnen Geschäftsbereiche Postdienst, Postbank und Fernmeldedienst wurden jeweils von einer Generaldirektion geführt, die der Vorstand des jeweiligen Bereichs leitete. Allen Bereichen war das Direktorium der Bundespost vorgesetzt. Bei jedem Geschäftsbereich gab es einen Aufsichtsrat.

Die Oberpostdirektionen blieben bestehen.

Im Beitrittsgebiet wurden anstelle von Oberpostdirketionen ab dem 3. Oktober 1990 im Bereich Postdienst Direktionen Postdienst, bei der Postbank die Zentralstelle Postbank und die Niederlassungen Postbank und bei der Telekom die Direktionen Telekom.

[Bearbeiten] Betriebliche Sozialeinrichtungen

Sozialeinrichtung waren die Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK), die Bundespost-Betriebskrankenkasse (BPBetrKK - heute Deutsche BKK), die Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP), das Erholungswerk der Deutschen Bundespost (EWBP), die Bundespost-Ausführungsbehörde für Unfallversicherung, die Zentralstelle Arbeitsschutz beim Bundesamt für Post und Telekommunikation, die Postkleiderkasse, das Betreuungswerk der Deutschen Bundespost, die Postunterstützungskasse, die Studienstiftung und die Tonband-Fachzeitschrift "Die Brücke".

Die Postbeamtenkrankenkasse, die Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost, das Erholungswerk der Deutschen Bundespost, die Postkleiderkasse, das Betreuungswerk der Deutschen Bundespost, die Postunterstützungskasse, die Studienstiftung und die Redaktion der Zeitschrift "Die Brücke" werden durch die Bundesanstalt Deutsche Bundespost (teilweise als Körperschaft des öffentlichen Rechts oder Anstalt des öffentlichen Rechts) fortgeführt. Die Unfallversicherungen (BP-Ausführungsbehörde für Unfallversicherung und die Zentralstelle Arbeitsschutz) wurden zusammengefasst und in die Unfallkasse Post und Telekom überführt. Die Bundespost-Betriebskrankenkasse wurde als Betriebskrankenkasse mit beschränktem Mitgliederkreis weitergeführt und später in Betriebskrankenkassen der Nachfolgeunternehmen überführt.

[Bearbeiten] Selbsthilfeeinrichtungen der Beschäftigten

Ferner gab es noch Selbsthilfeeinrichtungen, nämlich Post-Spar- und Darlehnsvereine (heute PSD-Bank), Versicherungsvereine, Vereinigungen des Postpersonals und Einrichtung zur Förderung der Völkerverständigung, Verband der Funkamateure der Deutschen Bundespost (VFDB) sowie Postsportvereine. Auch diese Einrichtungen wurden nach der Privatisierung durch die Bundesanstalt weitergeführt.

[Bearbeiten] Postreform

Infolge der ersten Postreform wurde die Deutsche Bundespost in drei Geschäftsbereiche (auch als öffentliche Unternehmen bezeichnet) aufgeteilt:

Deutsche Bundespost – Postdienst
Deutsche Bundespost – Fernmeldedienst (ab 1992 Deutsche Bundespost – Telekom)
Deutsche Bundespost – Postbank.

Die Mittelbehörden blieben unverändert bestehen.

Die Geschäftsbereiche wurden im Rahmen der zweiten Postreform privatisiert. Es entstanden:

Deutsche Post AG aus dem Bereich Deutsche Bundespost – Postdienst (gelbe Post)
Deutsche Telekom AG aus dem Bereich Deutsche Bundespost – Fernmeldedienst (graue Post)
Postbank AG aus dem Bereich Deutsche Bundespost – Postbank (blaue Post)

Das Bundesministerium für Post und Telekommunikation blieb für die hoheitlichen Aufgaben im Postwesen und bei der Telekommunikation zuständig. Nach der Auflösung des Ministeriums übernahm ab dem 1. Januar 1998 die zunächst unter dem Namen Bundesamt für Post und Telekommunikation (BAPT) geschaffene Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP, jetzt Bundesnetzagentur) die Aufgaben der Mittelbehörden. Aufgaben des Ministeriums und einige Aufgaben der Mittelbehörden gingen auf das Bundesministerium der Finanzen über. Einige Aufgaben im Fernmeldewesen, für die das Fernmeldetechnische Zentralamt zuständig war (besonders im Bereich des BOS-Funk), gingen auf das Bundesministerium des Innern über.

Für beamten- und versorgungsrechtliche Aufgaben der bei den Unternehmen verbliebenen Postbeamten wurde die Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost (BAPost) eingerichtet.

[Bearbeiten] Farben, Amtsschild und Flaggen der Bundespost

Dienstflagge der Deutschen Bundespost

Postwimpel für Seeschiffe

Aufnäher auf einer Uniform der deutschen Bundespost

Die Bezeichnung „graue Post“ für den Fernmeldedienst kommt aus der Frühzeit der Bundespost.

Am Postamt Spiekeroog angebrachtes Amtsschild (bis 1995)

In den 1950er und 1960er Jahren waren die Fahrzeuge des Fernmeldebaudienstes in Zeltgrau (RAL 7010) gehalten, die anderen Fahrzeuge des Fernmeldedienstes (Störungsdienst, Funkmess- und peildienst, Telex usw.) und die übrigen Postfahrzeuge schon seit 1945 in Honiggelb (RAL 1005). Dem Zeitgeist folgend ersetzte 1971 Kadmiumgelb (RAL 1021) das vergleichsweise blasse Honiggelb. Wegen des hohen Schwermetallanteils erfolgte 1980 eine Umstellung auf das noch heute übliche Ginstergelb (RAL 1032).

Als Besonderheit kamen 1957 noch einige smaragdgrüne (RAL 6001) Fahrzeuge der Saarpost hinzu.

Die Fahrzeuge des Fernmeldedienstes konnten jedoch zum einen an den Ziffern des Kennzeichens (Fahrzeuge mit Zahlen größer als 60 direkt hinter BP gehörten zum Fernmeldedienst) und an der zusätzlichen Türaufschrift „Fernmeldedienst“ bzw. später „TELEKOM“ erkannt werden.

Die Bundespost verwendete anstelle der bei den anderen Bundesbehörden üblichen Bundesdienstflagge mit Bundesschild die Bundespostflagge, welche aus der Bundesflagge mit Posthorn auf dem roten Streifen bestand. Diese Flagge wurde von der Reichspostflagge abgeleitet. Als Abzeichen auf Uniformen wurde das Posthorn in gelb verwendet.

Schiffe, welche im Auftrag der Bundespost Post beförderten zeigten, in der Regel am Bug befestigt, einen besonderen Wimpel.

[Bearbeiten] Besonderheit Postreisedienst

In der Historie der Post liegen die Wurzeln für den Postreisedienst. Dieser nahm - ähnlich wie die Bahnbusse der Deutschen Bundesbahn - den öffentlichen Personennahverkehr in meist ländlichen Gebieten war. Historisch ist es oft schwer zu ergründen, warum eine überörtliche Linie nun von der Post oder der Bahn bedient wurde. Anfang der 1980er wurde allerdings in der Politik bewusst, dass sich die öffentliche Hand (Post und Bahn waren noch echte Behörden) hier für dieselbe Aufgabenstellung unterschiedliche Funktionsträger mit unterschiedlichen Rechtsgrundlagen leistete - hier die Deutsche Bundesbahn (mit roten bzw. rot-schwarzen Bussen) mit privatrechtlichen Beförderungsverträgen, dort die Deutsche Bundespost (mit gelben Bussen) mit einer öffentlich-rechtlichen Benutzung nach der Postreiseordnung. Man zog die Konsequenzen und vereinigte beide Dienste unter dem Dach der Deutschen Bundesbahn, wobei die Postler entscheiden konnten, ob sie Postler bleiben oder Bahner werden wollten.

[Bearbeiten] Verwandte Themen

Das ostdeutsche Gegenstück war die Deutsche Post der DDR.
Teil der Deutschen Bundespost war der Fernmeldenotdienst für den Katastrophen- und Verteidigungsfall.
Zur Bundespost gehörte auch der Betriebssicherungsdienst, welcher eine Art Polizei war und Postdiebstähle aufklären und Sabotage an Fernmeldeeinrichtungen verhindern sollte. Die Beamten des mittleren, gehobenen und teilweise höheren Dienstes waren je nach landesrechtlicher Regelung Hilfsbeamte der Staatsanwaltschaft (heute: Ermittlungsperson). Der Betriebssicherungsdienst wurde mit der Privatisierung der Bundespost aufgelöst.