Deutsche Partei

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Die Deutsche Partei war eine Partei in Deutschland, die ihren größten Einfluss in den ausgehenden 1940er und den 1950er Jahren hatte. Sie war von 1949 bis 1960 an der Bundesregierung beteiligt und hat sich 1961 auf Bundesebene de facto aufgelöst, existierte jedoch auf Landesebene bis 1980 weiter. 1993 erfolgte eine Neugründung unter dem Namen Deutsche Partei, welche sich jedoch 2003 in Deutsche Partei-Die Freiheitlichen umbenannt hat.

Inhaltsverzeichnis 1 Inhaltliches Profil 2 Geschichte 2.1 1866-1948 2.2 1949 bis 1960 2.3 1961-1980 2.4 Neugründung 1993 2.4.1 Geschichte 2.4.2 Heutige Struktur 2.4.2.1 Verbände 2.4.2.2 Kommunale Mandate 2.4.2.3 Soziokulturelle Zusammensetzung der Mitglieder 2.4.2.4 Sonstiges 3 Prominente Mitglieder 4 Literatur 5 Siehe auch 6 Weblinks

[Bearbeiten] Inhaltliches Profil

Die DP war eine am rechtskonservativem Rand des politischen Spektrums angesiedelte Partei. In den 1940er und 1950er Jahren setzte sich die DP vor allem gegen die Diktatur des Kommunismus sowie Sozialismus, Mitbestimmung, Planwirtschaft und Bodenreform ein und engagierte sich überwiegend für ehemalige Wehrmachtsangehörige und Vertriebene. Der Neuaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg solle, so das Programm der DP, der „Erneuerung Deutschlands aus geistig-moralischer Krise und innerer Zerrissenheit dienen und die wiedergewonnene nationale Einheit nach innen und außen festigen helfen“. Außerdem orientiere sich die Partei an konservativen Werten und arbeite auf der Basis des Grundgesetzes. Insgesamt positionierte sie sich rechts der damals noch teilweise nationalen FDP, grenzte sich aber von der SRP ab.

Die DP sah sich weiterhin „einem von christlichen humanistischen Wertvorstellungen geprägten freiheitlichen Menschenbild“ verpflichtet. Des weiteren ging sie von einer durch Sprache, Geschichte, Kultur und Religion geprägten politischen Gemeinschaft aller Deutschen aus.

[Bearbeiten] Geschichte

[Bearbeiten] 1866-1948

Die Deutsche Partei geht auf die Deutsch-Hannoversche Partei (DHP) zurück , die 1866 als Protest gegen die Annexion des Königreichs Hannover durch das Königreich Preußen gegründet wurde. Die DHP war durchgehend im Preußischen Landtag und zeitweise auch im Deutschen Reichstag vertreten. Im Jahr 1933 erfolgte die zwangsweise Auflösung. 1945 wurde sie als Niedersächsische Landespartei (NLP) neugegründet. Im März 1946 wurde Heinrich Hellwege zum Vorsitzenden gewählt. Ziel der Partei war der Zusammenschluss der niedersächsischen Landesteile zu einem Gesamt-Niedersachsen. Nachdem im November 1946 von der britischen Militärregierung das Land Niedersachsen gebildet worden war, nannte sich die NLP in "Deutsche Partei" um und dehnte sich auf die Länder Schleswig-Holstein, Hamburg und Bremen aus.

Die DP profitierte in den vierziger Jahren des 20. Jahrhunderts vor allem in Schleswig-Holstein (u.a. Hans Ewers) und Hamburg (u.a. Erwin Jacobi und Wilhelm Ziegeler) von Übertritten prominenter Mitglieder der Deutschen Konservativen Partei - Deutsche Rechtspartei (DKP-DRP), die ihr dann auch entsprechende Wählerströme zuleiteten. Im Vorfeld der Bundestagswahl 1949 kam es zu Verhandlungen mit der NDP und der DKP-DRP über eine Fusion, die aber schließlich scheiterten, weil insbesondere die britische Besatzungsmacht erklärte, eine Fusionspartei aus DP, NDP und DKP-DRP würde keine Lizenz erhalten. In der ersten Regierung Niedersachsens waren mit Hans-Christoph Seebohm und August Block zwei Mitglieder der Deutschen Partei vertreten.

[Bearbeiten] 1949 bis 1960

Bei der Bundestagswahl 1949 erreichte die DP 4,0% und 17 Sitze. Sie bildete anschließend mit CDU/CSU und FDP unter Konrad Adenauer die Bundesregierung. Bei der Bundestagswahl 1953 erreichte sie 3,3% und 15 Sitze. 1957 betrug ihr Stimmenanteil 3,4%.

Noch bis 1960 war die Partei an unterschiedlichen Regierungskoalitionen im Bund unter Führung der CDU beteiligt und stellte die Minister Heinrich Hellwege (1949-1955), Hans-Joachim von Merkatz (1955-1960) und Hans-Christoph Seebohm (1949-1960).

Bei der zweiten und dritten Bundestagswahlen hatte die CDU der DP darüber hinaus dabei geholfen, über die Grundmandatsklausel die Fünfprozent-Hürde außer Kraft zu setzen, indem sie in den ausgeprägten norddeutschen DP-Hochburgen darauf verzichtet hatte, Direktkandidaten aufzustellen. Da die CDU sich zur Bundestagswahl 1961 weigerte, der DP derart erneut „unter die Arme zu greifen“, wechselten 1960 neun der 17 DP-Bundestagsabgeordneten zur CDU, darunter auch die zu dieser Zeit amtierenden DP-Bundesminister Seebohm und von Merkatz.

Ein Jahr lang führten CDU und CSU somit eine Alleinregierung, da die restlichen DP-Abgeordneten nicht mehr an der Regierung beteiligt waren. Die Wählerschaft der DP wechselte ab Anfang der sechziger Jahre größtenteils ebenfalls zur CDU.

[Bearbeiten] 1961-1980

Am 15. April 1961 fusionierte die Bundespartei mit dem GB/BHE zur GDP und Herbert Schneider wurde mit Frank Seiboth einer der beiden gleichberechtigten Vorsitzenden der GDP. Trotzdem konnte diese GDP bei der Bundestagswahl 1961 keine Sitze im Bundestag mehr erringen und wurde bedeutungslos. Der Landesverband Bremen und einige niedersächsische Kreisverbände widersetzten sich jedoch der Fusion und führten die DP als Neugründung ab 24. Juni 1962 weiter.

Bei der Bremer Bürgerschaftswahl von 1963 gelang der DP mit vier Abgeordneten zum bisher letzten Mal der Einzug in ein Landesparlament. Ein Jahr später beteiligten sich diese Abgeordneten jedoch an der Gründung der NPD. Der Bürgerschaftsabgeordnete Friedrich Thielen wurde auch deren erster Bundesvorsitzender. 1967 kehrte er allerdings zur DP zurück und versuchte erfolglos, diese zu reaktivieren.

Im Jahr 1980 verlor die DP ihre Rechtsstellung als Partei. Sie existierte jedoch als Verein weiter.

[Bearbeiten] Neugründung 1993

[Bearbeiten] Geschichte

Im Jahre 1993 erfolgte in Kassel eine Neugründung der DP als Partei. Im März 2000 plante die DP eine Fusion mit dem Bund freier Bürger (BFB) und der DSU. Die DSU sprang aber schon bald ab und der BFB löste sich im August 2000 auf. Der 1998 aus der FDP ausgetretene nationalliberale Heiner Kappel, der bis zu dessen Auflösung Bundesvorsitzender des BFB gewesen war, wurde im Sommer 2001 zum Bundesvorsitzenden gewählt. Er löste den vorherigen Amtsinhaber Johannes Freiherr von Campenhausen ab. Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen am 25. Mai 2003 gelang der DP mit 0,5% zum ersten Mal seit längerer Zeit wieder ein nennenswertes Wahlergebnis oberhalb der kommunalen Ebene. Im Oktober 2003 erfolgte ein Zusammenschluss mit der Freiheitlich Deutschen Volkspartei (FDVP), die im Juni 2000 von abtrünnigen DVU-Abgeordneten aus dem Landtag von Sachsen-Anhalt gegründet worden war. Der Parteiname lautet seit der Fusion Deutsche Partei – die Freiheitlichen. Bei der Europawahl 2004 erreichte die DP 0,2%.
Zunächst vereinbarte die DP im November 2004 eine Kooperation mit den REP und der DSU. Die DP führte laut Pressemeldungen im Jahr 2004 allerdings Gespräche mit der NPD, um eine politische Kooperation zu erreichen. Am 22. Januar 2005 setzte der Bundesvorstand der DP daher Kappel ab und leitete gegen ihn ein Parteiausschlussverfahren ein. Während die Parteibasis die im Oktober 2004 vereinbarte Allianz von DVU und NPD unterstützte, hatte Kappel für eine Zusammenarbeit mit den REP und der DSU plädiert. Die Führung der Partei übernahmen kommissarisch die vorherigen drei Stellvertreter, Eberhard Lehmann, Claudia Wiechmann (frühere Vorsitzende der FDVP) und Ulrich Pätzold. Wiechmann und Pätzold wurden wenig später zu gleichberechtigten neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Dennoch beharrten die Anhänger des früheren Vorsitzenden Kappel darauf, dass die Absetzung und die Neuwahlen nicht rechtmäßig seien. Nach Angaben der Partei ist Kappel im Februar 2006 im Rechtsstreit unterlegen und wurde inzwischen rechtskräftig aus der Partei ausgeschlossen. In den letzten Jahren ihres Bestehens machte die DP einen deutlichen „Rechtsruck” durch und öffnete sich beispielsweise auch für extrem gesinnte Nationalisten, was im Gegenzug zu zahlreichen Parteiaustritten gemäßigter Mitglieder führte. Für den thüringischen Landesverfassungsschutz liegen bei der DP „tatsächliche Anhaltspunkte für rechtsextremistische Bestrebungen vor“. Der bayerische Landesverfassungsschutz bescheinigt der rund 500 Mitglieder zählenden DP „die Tendenz zu übersteigertem Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und Ressentiments gegen Minderheiten“. Kontakte seitens der DP bestehen nach Erkenntnissen des bayerischen Verfassungsschutzes auch ins neonazistische Lager. So hätten DP-Mitglieder für die NPD in Bayern zu den Bundestagswahlen im September 2005 kandidiert; an einer gemeinsamen Veranstaltung im Januar 2005 Mitglieder von DP, NPD, DVU, Republikaner sowie Angehörige der Neonaziszene teilgenommen, berichtete das bayerische Landesamt.

[Bearbeiten] Heutige Struktur

[Bearbeiten] Verbände

Die DP hat eigenen Angaben zufolge in allen Bundesländern Landesverbände sowie in Niedersachsen,Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt Kreisverbände.Die neuste Gründung war die Gründung eines Kreisverbandes in Stuttgart. Allgemein gestaltet sich die Gründung von Untergliederungen eher zögerlich.

[Bearbeiten] Kommunale Mandate

Seit ihrer Neugründung als Partei 1993 hat die DP keine Sitze bei Bundestags- oder Landtagswahlen mehr errungen. Vereinzelt hat sie jedoch bei Kommunalwahlen Mandate gewonnen. Derzeit ist sie im Kreistag der Landkreises Anhalt-Zerbst mit einem Sitz vertreten.

[Bearbeiten] Soziokulturelle Zusammensetzung der Mitglieder

Die Mitglieder kommen nach wie vor überwiegend aus Norddeutschland. In den letzten Jahren sind vor allem viele ehemalige Mitglieder der Republikaner der DP beigetreten.

[Bearbeiten] Sonstiges

Das Presseorgan der Partei ist die Deutschland-Post, die einmal pro Monat erscheint. Nach eigenen Angaben beträgt ihre Auflagenhöhe 10.000, was Beobachter allerdings bezweifeln. Eine unabhängige Analyse des IVW liegt nicht vor. Beobachtet wird die Partei von mehreren Landesämtern für Verfassungsschutz; aufgrund ihrer Erfolglosigkeit bei Wahlen in den letzten Jahren wird die von der DP ausgehende Gefahr von den Ämtern als gering eingestuft. Bereits unter dem ehemaligen Bundesvorsitzenden Heiner Kappel habe die Partei laut Informationen des baden-württembergischen Landesverfassungsschutzes keine Berührungsängste gegenüber Rechtsextremisten gezeigt.

[Bearbeiten] Prominente Mitglieder

• Heinrich Hellwege, Ministerpräsident von Niedersachsen (1955-1959)
• Erwin Jacobi, Polizei- und Gesundheitssenator in Hamburg (1953-1957)
• Richard Langeheine, Justiz- und Kultusminister in Niedersachsen (1955-1959)
• Hans-Joachim von Merkatz, Bundesminister der Justiz (1956-1957)
• Hans-Christoph Seebohm, Bundesminister für Verkehr (1949-1960)
• Wilhelm Ziegeler, Finanzsenator in Hamburg (1953-1957)

[Bearbeiten] Literatur

• Horst W. Schmollinger, Kapitel Deutsche Partei in: "Parteien-Handbuch", Westdeutscher Verlag, Opladen, 1983.

[Bearbeiten] Siehe auch

• Politische Parteien in Deutschland

[Bearbeiten] Weblinks

• Webseite der Deutschen Partei, Bundesvorstand um Lehmann, Wiechmann, Pätzold
• Der baden-württembergische Landesverfassungsschutz über die DP