Sejm

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Der polnische Sejm

1791, der „Große“ oder Vier-Jahres-Sejm von 1788–1792 nimmt die Verfassung vom 3. Mai im Warschauer Königsschloss an.

Der Sejm [sεjm] bildet in Polen zusammen mit dem Senat das Parlament. Dabei kann der Sejm mit dem britischen Unterhaus, der Senat mit dem britischen Oberhaus verglichen werden.

Inhaltsverzeichnis

1 Geschichte
2 Heutiges Parlament
3 Gehalt, Diät und Kostenpauschalen
4 Wahlergebnisse zum Sejm seit 1991
- 4.1 1991
- 4.2 1993
- 4.3 1997
- 4.4 2001
- 4.5 2005
5 Siehe auch
6 Weblinks
7 Fußnoten

[Bearbeiten] Geschichte

Der Name geht zurück auf den Reichstag im alten polnischen Königreich, wo sich alle Adeligen, unabhängig von der Größe ihres Landbesitzes seit dem 15. Jahrhundert, trafen, um den König zu wählen. Im 18. Jahrhundert wurde daraus immer wieder ein Stummer Sejm, bei dem den Abgeordneten das Rede- und Widerspruchsrecht untersagt war.

Mit dem Stummen Sejm von 1717 beginnt die massive Einmischung Russlands in die polnischen Angelegenheiten, die sich im Polnischen Thronfolgekrieg fortsetzte.

1767/68 kam es zu zwei rivalisierenden Parteibildungen in Polen. Die eine (nachfolgend in der Konföderation von Bar organisiert) trat für weitreichende Reformen ein, die andere (Konföderation von Radom) war mit russischer Unterstützung dagegen. Unter dem Schutz russischer Einmischung (Zarin Katharina II.) tagte 1768 ein Stummer Sejm, der für freie Königswahl und Einstimmigkeit der Reichstagsentscheidungen (Liberum Veto) stand. Die folgenden Kämpfe der Konföderation von Bar gegen russische Truppen unter General Suworow führten zur Ersten Teilung Polens. Diese wurde in einem weiteren Stummen Sejm 1773 sanktioniert.

In Polen wurden nach der Ersten Teilung die Bemühungen um Reformen durch den König Stanisław August Poniatowski verstärkt. Nach der Französischen Revolution gab sich Polen am 3. Mai 1791 im Warschauer Königsschloss als erstes Land Europas eine Verfassung. Diese wurde von der von Russland korrumpierten Konföderation von Targowica (1792) abgelehnt. Der seiner Macht beraubte konservative Teil des polnischen Adels bat bei der Kaiserin um russische Intervention, um die alte Ordnung inklusive Liberum Veto wiederherzustellen. Die russischen Truppen maschierten im Mai 1792 mit der offiziellen Begründung in Polen ein, dort sei eine Jakobinerherrschaft im Entstehen. Dies führte zur Zweiten Teilung 1793. An dieser war Österreich nicht beteiligt. Am 23. September 1793 musste der von russischen Truppen umstellte Sejm in einer „stummen Sitzung“ (in Grodno) der abermaligen, der Dritten Teilung Polens zustimmen.

[Bearbeiten] Heutiges Parlament

Der Präsident des Sejm trägt den Titel Marschall (marszałek Sejmu).

Laut Artikel 96 der polnischen Verfassung der Sejm setzt sich aus 460 Abgeordneten zusammen^[1]. Die Wahl zum Sejm ist allgemein, gleich, unmittelbar und findet in einer geheimen Abstimmung nach dem Verhältniswahlrecht statt.

Seit 1993 gilt bei Wahlen zum Sejm für Parteien eine 5-Prozent-Klausel. Wahlbündnisse (z. B. AWS, SLD) mussten 8 Prozent der Stimmen erreichen, um in den Sejm einziehen zu können; von der Regel ausgenommen sind Angehörige der offiziell anerkannten ethnischen Minderheiten (aktuell nur die Deutsche Minderheit in Polen mit zwei Sitzen (Stand: Wahl 2005)).

[Bearbeiten] Gehalt, Diät und Kostenpauschalen

Die Abgeordneten des Sejm beziehen ein Gehalt von 9526,96 PLN und eine Diät von 2381,73 PLN im Monat. Dazu kommen monatlich 10.000 PLN zur Unterhaltung ihres Abgeordnetenbüros im Wahlkreis und eine jährliche Pauschale von 7600 PLN für Übernachtungen außerhalb von Warschau. Ferner stehen den Abgeordneten jeweils eine Limousine mit Fahrer, kostenlose Taxifahrten in Warschau sowie kostenlose Fahrten mit allen öffentlichen Verkehrsmitteln zu (Polnische Staatsbahn PKP, Staatliche Busbetriebe PKS und kommunale Verkehrsbetriebe). (Quelle: Fakt, 4. Februar 2006, S. 7)