Zweckgemeinde
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Die Zweckgemeinde in der Schweiz ist ein bisher noch nirgends realisierter Vorschlag für eine Form der interkommunalen Zusammenarbeit (Gemeinde-Zusammenarbeit). Sie ist eine direktdemokratische, flexible, funktionale, transparente (auch finanziell), wirtschaftliche, öffentlich-rechtliche Körperschaft auf Gemeinde-Ebene, mit unmittelbarer (auch finanzieller) Verantwortung der Behörden gegenüber den Bürgern.
Die Zweckgemeinde eignet sich für intensive Zusammenarbeit zwischen Gemeinden auf Grundlage von flexiblen, staatsorganisatorischen Prinzipien (direkte Demokratie, Autonomie, Freiwilligkeit). Die Zweckgemeinde ist im Rahmen der ihr durch die Gesetze und die Bürger übertragenen Aufgaben autonom und abschliessend zuständig.
In der Schweiz bestehen seit langem ähnliche Gebilde in Form von Bürger-, Kirch-, Schul- und Zivilgemeinden, sie haben sich teilweise bewährt. Die Vielfalt der Gemeinden in der Schweiz ist eine Stärke, sie reflektiert die mannigfaltigen Anforderungen an den heutigen Staat, aber auch eine Schwäche: Zersplitterung, zu kleine Gemeindegebiete, suboptimale Grösse, Koordinationsschwierigkeiten, Mangel an fähigem Nachwuchs für Gemeindebehörden und Kirchturmdenken.
Die Zweckgemeinde ermöglicht den Gemeinden, flexibel und eng zusammen zu arbeiten, ohne den Weg einer Gemeindefusion nehmen zu müssen. Damit sind die Zweckverbände aber auch ein Hindernis für teilweise längst notwendige Gemeindefusionen.
Die Zweckgemeinde ist eine Anwendung von FOCJ, sie wurde 2003/04 im Kanton Zürich, Schweiz, seinem Verfassungsrat und in der öffentlichen Vernehmlassung diskutiert.
Als ein Kompromiss im Sinn der Verfechter von Zweckgemeinden enthält die neue Zürcher Verfassung Bestimmungen, die die früheren undemokratischen und oft nicht ganz transparenten Zweckverbände zu „Zweckgemeinden“ werden lassen, ohne die Zweckgemeinde beim Namen zu nennen.
[Bearbeiten] Verwandte Themen
[Bearbeiten] Weblinks
- www.zweckgemeinde.ch
- www.verfassungsrat.ch > Vernehmlassung > Ihre Meinung.
