Benutzer:RedTux/Sozialistische Linkspartei

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Basisdaten
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Vorsitzende
Gründungsdatum:	3. Mai 1996 (SOV) Anfang 2000 (SLP)
Gründungsort:	Wien
Ideologie:	sozialistisch
Internationale:	CWI/KAI
siehe auch:	Parteien
Bundessprecherin:	Sonja Grusch
Anschrift:	Kaiserstr. 11/14 1070 Wien
Website:	http://www.slp.at
E-Mail-Adresse:	slp@slp.at

Die Sozialistische Linkspartei (SLP) ist eine Partei in Österreich.

[Bearbeiten] Inhaltliches Profil

Ihre sozialistische Orientierung gründet die SLP auf dem Übergangsprogramm von Leo Trotzki aus 1938. Sie lehnt den Stalinismus und die chinesische Kulturrevolution ebenso ab, wie die Sozialdemokratie, die sie als vollkommen "verbürgerlicht" ansieht. Öffentlich in Erscheinung getreten ist die SLP neben ihrer Rolle in der so genannten Widerstandsbewegung im Jahr 2000 vor allem durch ihre Aktivitäten gegen die Einführung von Studiengebühren in Österreich, sowie gegen die radikalen Abtreibungsgegner von Human Life International und durch Mobilisierungen gegen rechtsextreme Kräfte wie den Bund freier Jugend (BFJ) in Oberösterreich.

Parteiprogramm der SLP

[Bearbeiten] Internationalismus

Die SLP ist mit der deutschen Sozialistischen Alternative und sozialistischen Parteien und Organisationen aus über 30 Ländern im 1974 gegründeten en:Committee for a Workers' International (s. Internationale) zusammengeschlossen.

"Die SLP kämpft für eine sozialistische Gesellschaftsveränderung und steht auf der Grundlage des Marxismus. Der Kapitalismus kann nur durch eine internationale Revolution gestürzt werden, in der die Multis und Großkonzerne in die demokratische Kontrolle und Verwaltung der arbeitenden Bevölkerung überführt werden. Unser Ziel ist eine klassenlose Gesellschaft, in der Frauen und Männer gleichberechtigt sind und die Masse der Bevölkerung die politischen und ökonomischen Entscheidungen trifft. Sowohl die sozialdemokratisch regierten wie die stalinistischen Staaten hatten mit einem solchen Gesellschaftsmodell nichts zu tun." (aus dem Parteistatut der SLP)

[Bearbeiten] Neutralität

Die SLP ist aktiv gegen die "Festung Europa", d.h. den Schengener Vertrag, die so genannten Euro-Battle-Groups, sowie die Teilnahme Österreichs an Kriegen und Militärbündnissen (NATO, Euro-Armee etc.) Anders als die KPÖ verteidigt sie nicht die vermeintliche Neutralität Österreichs, da diese ihres Erachtens nur zum Schein existiert und in der Vergangenheit auch oft gebrochen wurde. So zeigte sich nach Ansicht der SLP beispielsweise bei der sowjetischen Intervention in Ungarn 1956, beim Jugoslawienkrieg 1992 sowie im Irakkrieg 1992, dass der österreichische Staat sich nicht neutral verhalten hat. Außerdem ist aus Statut und Programm der SLP ersichtlich, dass sich diese gegen den bürgerlichen Staat stellt und somit immer "auf Seiten der Unterdrückten und Beherrschten" steht. Im Gegensatz zu den Grünen und der KPÖ engagiert sich die SLP nicht für die Auflösung des Milizheers, da sie eine Umwandlung des österreichischen Bundesheers in ein reines Berufsheer als einen weiteren Schritt Richtung Polizeistaat betrachtet. Die SLP tritt für die Auflösung aller Sondereinheiten der Polizei (WEGA, Kobra u.a.) ein.

[Bearbeiten] Allgemeines

"Die SLP strebt die Bildung einer neuen sozialistischen ArbeiterInnenpartei und Bewegung in Österreich und international an." (aus dem Parteistatut der SLP) Die SLP ist die einzige Kraft in Österreich, die dieses Ziel verfolgt. Bei der Gemeinderatswahl in Wien 2005 kandidierte sie unter dem Motto Auch Wien braucht eine Linkspartei. Mit dem Slogan Soziale Dienste statt privater Profite wollte sie auf den Sozialabbau und die neoliberale Politik der Privatisierung und Ausgliederung aufmerksam machen, die nach Ansicht der SLP von der SPÖ in Wien betrieben wird.

[Bearbeiten] MigrantInnen

"Der Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus, hier vor allem gegen die FPÖ und die politischen und sozialen Ursachen ihres Aufstieges, ist eine entscheidende Aufgabe für die österreichische ArbeiterInnenbewegung geworden." (aus dem Parteistatut der SLP)

Würdige Jobs und Wohnungen für alle
AusländerInnen in die Gemeindebauten (im Ggs. z.B. zur KPÖ Stmk.)
Gleiche soziale und politische Rechte für alle, die hier leben
ÖGB-Offensive für gewerkschaftliche Organisierung

[Bearbeiten] Umwelt

s. div. Publikationen (z.B. Broschüre, NR-Wahlen 2002)

[Bearbeiten] Frauen

"Keine Befreiung der Frau ohne Sozialismus! Kein Sozialismus ohne Befreiung der Frau!"

[Bearbeiten] Bildung

"Wer die Jugend hat, hat die Zukunft!" -- W.I. Lenin

[Bearbeiten] Arbeit und Soziales

s. Das Kapital von Karl Marx! :-D
Plattform für kämpferische und demokratische Gewerkschaften

[Bearbeiten] Forderungen

30-Stundenwoche bei vollem Lohn
1.100 Euro Mindestlohn
Urabstimmungen zu Streiks u.dergl.
geplante Bedürfniswirtschaft

...

[Bearbeiten] Innere Struktur

Aus dem Statut:

Die SLP organisiert sich in Ortsgruppen, Bundesvorstand, Bundesleitung, Mitgliederversammlung und der Bundeskonferenz.
Die Ortsgruppe ist die Grundeinheit der SLP und trifft sich grundsätzlich wöchentlich. Der Status als Ortsgruppe wird vom Bundesvorstand zuerkannt. Die Ortsgruppe hält mindestens einmal pro Jahr eine Ortgruppenkonferenz ab und wählt aus ihrer Mitte eine/n Sekretär/Sekretärin, bzw. abhängig von ihrer Größe ein Ortsgruppenkomitee, welche/r/s die Leitung der Ortsgruppe innehat.
Der Bundesvorstand wird auf der Bundeskonferenz gewählt und tagt ca. zweimonatlich. Am Bundesvorstand wird die Arbeit der SLP geplant und die Richtlinien dafür beschlossen. Grundlage dafür sind die Beschlüsse der Bundeskonferenz.
Der Bundesvorstand wählt aus seiner Mitte eine Bundesleitung, die regelmäßig tagt. Die Bundesleitung ist zwischen den Bundesvorstandssitzungen für die Umsetzung der Beschlüsse von Bundesvorstand und Bundeskonferenz verantwortlich und koordiniert die tagtägliche politische Arbeit.

[Bearbeiten] Parteinahe Organisationen

Jugend gegen Rassismus in Europa (JRE) - 1990er Jahre
SchülerInnenAktionsPlattform (SAP) - 1995-2000
Sozialistischer Widerstand International (SWI) - seit 2000
Plattform für kämpferische und demokratische Politik

[Bearbeiten] Formalia zur Mitgliedschaft

Aus dem Statut:

§4) Mitgliedschaft - Rechte und Pflichten der Mitglieder

  1. Mitglied der SLP kann werden, wer Programm und Statut anerkennt, an der Arbeit der SLP mitwirken will und einen monatlichen Mitgliedsbeitrag bezahlt.
  2. Der monatliche Mitgliedsbeitrag ist abhängig vom persönlichen Einkommen und wird im Einvernehmen mit der Ortsgruppe festgelegt.
  3. Mitglieder werden durch die zuständige Ortsgruppe aufgenommen; wo eine solche nicht existiert, durch die Bundesleitung bzw. den Bundesvorstand.
  4. Die Mitglieder beteiligen sich an den Diskussionen in den Strukturen der SLP, wo volle Diskussionsfreiheit besteht und Anträge eingebracht werden können.
  5. Die Mitglieder besuchen regelmäßig eine Ortsgruppe (wo eine vorhanden ist) und helfen beim Aufbau dieser Ortsgruppe durch aktive Gestaltung und Bewerbung der Treffen mit.

[Bearbeiten] Soziologische Zusammensetzung

Aus dem Statut:

Die SLP wird getragen von ArbeitnehmerInnen, Jugendlichen, aktiven GewerkschafterInnen und PensionistInnen. Sie hat keine Privilegien zu vergeben und keine großen Geldgeber im Hintergrund.
Die ArbeiterInnenklasse ist der zentrale Bezugspunkt für die politische Tätigkeit der SLP. Die SLP will die entscheidenden Teile dieser Klasse für ihre Ziele gewinnen, um die Gesellschaft grundlegend verändern zu können.

[Bearbeiten] Finanzen

Die SLP finanziert sich ausschließlich über Mitgliedsbeiträge, den Verkauf von Material (Zeitung, Broschüren, T-Shirts, Buttons etc.) und Spenden (auch Materialspenden wie PCs und sonstiges Büromaterial).

Aus dem Statut:

§3) Aufbringung der finanziellen Mittel

  1. Die Finanzierung der SLP erfolgt durch Mitgliedsbeiträge, Spenden, Abgaben politischer Funktionäre, Verkauf von Publikationen (wie z.B. Verkauf der Zeitung Vorwärts), ev. Zuwendungen öffentlicher Stellen, Sachspenden (Büromaterial u.ä.)
  2. Diese Mittel dienen zur Deckung der Kosten der SLP.
  3. Die SLP ist berechtigt, von Zuwendungen, die ihre Mitglieder für die Ausübung politischer Tätigkeiten erhalten, Beiträge, zusätzlich zu den Mitgliedsbeiträgen, einzuheben.

[Bearbeiten] Interne Entscheidungsprozesse

Aus dem Statut:

§6) Die Strukturen der SLP

Die SLP ist demokratisch von unten nach oben aufgebaut. Jedes Gremium ist wie jedes Mitglied, welches eine Funktion ausübt, rechenschaftspflichtig und jederzeit wähl- bzw. abwählbar. Funktionäre der SLP können nur Mitglieder der SLP werden. In der SLP herrscht volle Diskussionsfreiheit. Die Beschlüsse der SLP werden von den Mitgliedern gemeinsam und geschlossen nach außen hin umgesetzt.

[Bearbeiten] Wahlen

"Die Zusammenarbeit und der gemeinsame Kampf mit allen linken, sozialistischen und revolutionären Kräften ist ein weiteres zentrales Element für die Arbeit der SLP."

"Die SLP beabsichtigt u.a. allein oder in Verbindung mit anderen Organisationen mit ähnlichen politischen Zielen, durch die Teilnahme an Wahlen an der politischen und demokratischen Willensbildung mitzuwirken." (aus dem Parteistatut der SLP)

Die Bedeutung der SLP bei Wahlen ist relativ gering. Bisher ist sie eigenständig nur in Wien zu Wahlen angetreten und erreichte mit 100 Stimmen 0,01% bei der Gemeinderatswahl 2001. Allerdings trat die SLP auch nur im Wahlkreis Zentrum an; die 100 Stimmen bei der Gemeinderatswahl entsprechen in diesem Wahlkreis 0,18% der Stimmen. Bei den gleichzeitig stattfindenden Wahlen zur Bezirksvertretung wurde einzig im Bezirk Margareten kandiert und mit 139 Stimmen wurden 0,68% erreicht.

Bei der Nationalratswahl 2002 erreichte sie wienweit 3.906 Stimmen (0,46%).

Bei der Gemeinderatswahl in Wien am 23. Oktober 2005 trat die SLP erneut nur im Wahlkreis Zentrum (1., 4., 5., 6. Bezirk) an und erreichte dort 124 Stimmen (0,24%, was wienweit 0,02% entspricht). Im Wahlkampf konzentrierte sie sich auf die Mobilisierung gegen Veranstaltungen des FPÖ-Bundesparteiobmanns Heinz-Christian Strache. Bei den gleichzeitig stattfindenden Wahlen zur Bezirksvertretung reduzierte sich in Margareten ihr Stimmenanteil (90 Stimmen, 0,47%). Auch in Favoriten (0,19%) und der Brigittenau (0,28%) wurden Mandate deutlich verpasst.

[Bearbeiten] Zeitung

"Vorwärts: 20 Jahre und kein bisschen leise

Ein Blick in die Streikberichterstattung der bürgerlichen Medien genügt, um die Existenz einer sozialistischen Zeitung zu rechtfertigen. Es herrscht Zensur, wenn es um die Interessen der arbeitenden Bevölkerung geht. Das Wort "Unabhängigkeit" prangt zwar auf den meisten Titelseiten. Doch oft ist nicht einmal ein Blick in die Reaktionsstatuten nötig, um das dort festgeschriebene Bekenntnis zu Marktwirtschaft und Regierungspolitik sofort zu erkennen.

Vorwärts ist zwar unabhängig von großen Geldgebern und jeder Form der kommerziellen Werbung. Es ist aber eine Parteizeitung, genauer gesagt die Zeitung einer Partei, die sich das Ziel gesetzt hat, den Kapitalismus zu stürzen und die Gesellschaft sozialistisch zu verändern." (aus: Die Rolle einer sozialistischen Zeitung im 21. Jahrhundert)

[Bearbeiten] Geschichte

[Bearbeiten] Tradition

"Die SLP knüpft an den kämpferischen Elementen in der Geschichte der österreichischen und internationalen ArbeiterInnenbewegung an. Dazu gehören vor allem die sozialistischen Traditionen der verschiedenen internationalen Vereinigungen, die Gründungsphase der Sozialdemokratie wie der KPÖ, die russische Oktoberrevolution, der antifaschistische Widerstandskampf und der Oktoberstreik 1950." (aus dem Parteistatut der SLP)

Historisch betrachtet ist die SLP Teil der internationalen en:Militant Tendency, in der sie die besten Traditionen der sozialistischen Bewegung vereinigt sieht. Trotzkismus bedeutet für sie heute in erster Linie die Betonung der Wichtigkeit von politischen Perspektiven und eines sozialistischen Programms, sowie Genauigkeit in der politischen Analyse. Die Erfahrungen der Linken Opposition während der Degenerierung der Sowjetunion seit 1924 und die Gründung der Vierten Internationale 1938 zählt die SLP ebenso zu ihren theoretischen Grundpfeilern wie die von Leo Trotzki und seinen AnhängerInnen in der Zwischenkriegszeit und danach verfochtene Politik der Einheitsfront.

Die SLP betrachtet sich als revolutionäre sozialistische Partei. Anders als für die etablierten Parteien sind Wahlen für die SLP nur eine Plattform zur Verbreiterung sozialistischer Ideen. Auf Grund der Verbürgerlichung der sozialdemokratischen Massenparteien steht die ArbeiterInnenklasse nach Ansicht der SLP heute ohne eigenständige politische Organisation da. Aufgabe von RevolutionärInnen sei es, sich für den Aufbau einer solchen Kraft stark zu machen. Die Partei sieht die SLP lediglich als ein Instrument zur Verbindung des Ziels des Sozialismus mit der ArbeiterInnenbewegung und ihrem Kampf für Verbesserungen. Die Partei ist demnach für die SLP:

Kollektives Gedächtnis (Verallgemeinerung der Erfahrungen in vergangenen Kämpfen),
Kollektiver Organisator zur Kräftebündelung aller Beschäftigten zur Umsetzung gemeinsamer Interessen und
Schutz, um dem starken (ökonomischen wie ideologischen) Druck seitens der Kapitalisten standhalten zu können.

[Bearbeiten] Gründung

Die SLP wurde im Zuge der Protestbewegung gegen den Eintritt der FPÖ in die österreichische Regierung gegründet und trat 2002 zum erstenmal bei den Nationalratswahlen in Österreich an.

Die SLP ist die Nachfolgeorganisation der Sozialistischen Offensive Vorwärts (SOV). Die SOV wurde im Mai 1996 von den UnterstützerInnen der Zeitung Vorwärts gegründet, die 1983 entstand und deren UnterstützerInnen bis Mitte der 1990er Jahre entristisch in der Sozialistischen Jugend Österreich und der SPÖ arbeiteten. 1996 kam es zu einer gemeinsamen Kandidatur der SOV mit der KPÖ zum Europäischen Parlament, die 17.656 (0,47%) der Stimmen brachte.

[Bearbeiten] Die Anfänge

1981 bis SJ-Ausschlüsse

[Bearbeiten] Konsolidierung

JRE/AKÖ
SAP
Wahlen 1999

[Bearbeiten] Literatur

[Bearbeiten] Siehe auch

[Bearbeiten] Weblinks

Wiktionary: Sozialismus – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme und Übersetzungen

[[Kategorie:Sozialistische Partei]][[Kategorie:Österreichische Partei]]

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