Shanghai Cooperation Organisation

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Die Shanghai Cooperation Organisation (SCO) oder Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) (chin.: 上海合作组织, Pinyin: Shànghǎi Hézuò Zǔzhī, 上合组织; russ.: Шанхайская организация сотрудничества, ШОС ) ist eine Internationale Organisation mit Sitz in Peking (China). Ihr gehören die Volksrepublik China, Russland, Usbekistan, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan an.

Inhaltsverzeichnis 1 Vorgeschichte 2 Gründung 3 Mitgliedstaaten 3.1 Staaten mit Beobachterstatus 4 Organisation 5 Rolle im internationalen Machtgefüge 6 Verweise 6.1 Siehe auch 6.2 Literatur 6.3 Weblinks

[Bearbeiten] Vorgeschichte

Vorläufer der SCO war die Shanghai Five-Gruppe; sie wurde durch die 1996 in Shanghai erfolgte Unterzeichnung des Treaty on Deepening Military Trust in Border Regions (dt. etwa: Vertrag über die Vertiefung des militärischen Vertrauens in Grenzregionen) durch die Volksrepublik China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan gegründet. 1997 unterzeichneten dieselben Staaten den Treaty on Reduction of Military Forces in Border Regions (dt. etwa: Vertrag über die Reduzierung der Streitkräfte in Grenzregionen) anlässlich eines Gipfeltreffens in Moskau. Jährliche Gipfeltreffen der Shanghai Five fanden 1998 in Almaty (Kasachstan), 1999 in Bischkek (Kirgisistan) und 2000 in Duschanbe (Tadschikistan) statt.

[Bearbeiten] Gründung

2001 kehrte das Gipfeltreffen der Shanghai Five nach Shanghai (China) zurück. Die fünf Mitgliedstaaten nahmen hier Usbekistan in die Verträge der Shanghai Five auf. Gleichzeitig unterzeichneten alle sechs Staatschefs am 15. Juni 2001 die Declaration on the Creation of the Shanghai Cooperation Organisation, in der die Gründung der Organisation verkündet wurde.

Am 7. Juni 2002 trafen sich die Staats- und Regierungschefs der SCO-Staaten in Sankt Petersburg (Russland), um dort die SCO-Charta zu unterzeichnen, die die Ziele, Prinzipien, Struktur und Handlungsweise der Organisation festlegte. Mit dieser Charta erhielt die SCO ihren derzeitigen völkerrechtlichen Rahmen.

[Bearbeiten] Mitgliedstaaten

• China
• Kasachstan
• Kirgisistan
• Russland
• Tadschikistan
• Usbekistan, war nicht Mitglied der Shanghai Five

[Bearbeiten] Staaten mit Beobachterstatus

• Mongolei, seit dem SCO-Gipfel 2004 in Taschkent (Usbekistan)
• Indien, seit dem SCO-Gipfel 2005 in Astana (Kasachstan)
• Pakistan, seit dem SCO-Gipfel 2005 in Astana (Kasachstan)
• Iran, seit dem SCO-Gipfel 2005 in Astana (Kasachstan)

[Bearbeiten] Organisation

Seit 2004 unterhält die SCO ein Sekretariat in Peking (China). Arbeitssprachen der Organisation sind Chinesisch und Russisch.

[Bearbeiten] Rolle im internationalen Machtgefüge

Die Bedeutung der vier kleinen zentralasiatischen Staaten gegenüber China und Russland („Ein alter Bär, ein großer Drache und vier kleine Wölfe“) ist verschwindend gering. Dennoch hat die SCO ein großes weltsicherheitspolitisches Potential, da sich in ihrem Einflussgebiet sowohl immense Ressourcen als auch viele der wichtigen Konfliktherde befinden. Dieses Potential kann die SCO mangels einer gemeinsamen und abgestimmten Strategie allerdings (noch) nicht ausschöpfen.

Vor allem Russland mangelt es an einer konsequenten Strategie im schwierigen Spagat zwischen einer weiteren Orientierung am Westen und einer Kooperation mit China. Sowohl Russland als auch China wollen ihre Beziehungen zu den USA nicht durch einen zu demonstrativen Schulterschluss gefährden, können sich aber den immensen wirtschaftlichen Möglichkeiten nicht verschließen. Der wachsende Einfluss Chinas in den russischen Ostprovinzen gefährdet zudem mehr und mehr die Kontrolle Moskaus, die sich in den letzten Jahren zu oft allein auf Beschwörung der „gelben Gefahr“ stützte.

Allgemein wird angenommen, dass es ursprüngliches Ziel der SCO war, ein Gegengewicht zu den USA zu schaffen und Konflikten vorzubeugen, die den USA einen Vorwand für eine Intervention in Gebieten innerhalb der Einflussphären Chinas und Russlands gegeben hätten. Auch wird spekuliert, die SCO wurde als direkte Antwort auf die Kündigung des ABM-Vertrags und die Forcierung des National Missile Defense-Programms durch die USA gegründet (siehe auch Strategic Defense Initiative).

Zu Beginn lag der Aufgabenfokus der SCO vor allem auf zentralasiatischen Problemen. Diese beinhalteten neben Grenzstreitigkeiten regionale militärische Konfrontationen sowie Terrorismus und Separatismus (siehe auch The Great Game).

Gegensätzliche Interessen Chinas und Russland hatten die Möglichkeiten der Mitglieder zu einem koordinierten Vorgehen begrenzt. Unmittelbar nach dem 11. September war die SCO außer Stande, gemeinsame Aktionen gegen den Terrorismus zu vereinbaren und geeint gegenüber den USA aufzutreten. Dies eröffnete den USA die Möglichkeit, ihren Einfluss in Zentralasien auszubauen, indem man den kleinen Mitgliedern der Organisation „Hilfe“ anbot und sie dadurch „überzeugte“, den USA das Recht auf Einrichtung von Militärstützpunkten auf ihrem Territorium einzuräumen. Mittlerweile hat die SCO die Entsendestaaten westlicher Truppen in Usbekistan, Tadschikistan und Kirgisistan aufgefordert, einen Plan für den Rückzug der Truppen vorzulegen, um so neben der westlichen Präsenz auch die Möglichkeiten eines Einflusses zu begrenzen.

Ab 2003 wurde ein gemeinsames Zentrum zur Bekämpfung von Terrorismus in Shanghai (China) eingerichtet.

Auf dem SCO-Gipfel in Taschkent (Usbekistan), der vom 16. Juli bis zum 17. Juli 2004 stattfand, beschloss die SCO, ein regionales Antiterrornetzwerk einzurichten (Regional Antiterrorism Structure, RATS).

Anstrengungen, die SCO zu einer Organisation auszubauen, die eine gemeinsame Außenpolitik, ein einheitliches Gerichtswesen und gemeinsame militärische Übungen ermöglicht, führten zu etwa 100 Einzelaktionen, beschlossen am 23. September 2004. Langfristig plant die SCO die Schaffung einer Freihandelszone.

International wird die SCO als durchaus begrüßenswerte Bemühung um Stabilität im zentralasiatischen Raum gesehen. Auch wenn vor allem in den USA die wachsende Kooperation zwischen Russland und China mit einigem Misstrauen beobachtet wird, ist doch klar, dass weder Russland noch China als die streng kommunistischen, anti-westlichen Blockstaaten des letzten Jahrhunderts betrachtet werden können.

Der chinesische Vizeaußenminister Li Hui sagte, dass die SCO keine neuen Mitglieder aufnehmen werde, bevor die derzeitigen sechs Mitglieder weitere Untersuchungen darüber durchgeführt hätten. Dennoch hat die SCO Indien ermutigt, sich der Organisation als Vollmitglied anzuschließen.

[Bearbeiten] Verweise

[Bearbeiten] Siehe auch

• Gemeinschaft unabhängiger Staaten
• Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft
• Collective Security Treaty Organization
• GUAM
• Russisch-Chinesische Beziehungen

[Bearbeiten] Literatur

• Mutlaq Al-Qahtani: The Shanghai Cooperation Organization and the Law of International Organizations, in: Chinese Journal of International Law 5 (2006) S. 129-147.
• Annette Bohr: Regional cooperation in Central Asia: Mission impossible?, in: Helsinki Monitor 14 (2003) S. 254-268.
• Gudrun Wacker: Gipfeltreffen der „Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit“, Von Worten zu Taten?, Stiftung Wissenschaft und Politik, SWP-Aktuell 22, Juni 2002. Link.
• Shaun Walker: The First Five Years: Shanghai Cooperation Organization Reaches a Milestone, in: Russia Profile vom 21. September 2006 (Online Edition). Link.
• Sean L. Yom: Power Politics in Central Asia: The Future of the Shanghai Cooperation Organization, in: Harvard Asia Quarterly 6.4 (2002) S. 48-54. Link.
• Sun Zhuangzhi: New and Old Regionalism: The Shanghai Cooperation Organization and Sino-Central Asian Relations, in: Review of International Affairs 3 (2003/2004) S. 600-612.

[Bearbeiten] Weblinks

• Offizielle Website (chin., russ., eng.)
• SCO-Darstellung des chinesischen Außenministeriums (eng.)