Taoiseach
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Taoiseach [tiːʃɒx] (Plural: Taoisigh [tiːʃiː, tiːʃɪg]) ist der Titel des irischen Regierungsoberhauptes und des Ministerpräsidenten. Die offizielle Form mit ir. Artikel ist An Taoiseach.
Der Taoiseach wird vom irischen Präsidenten aufgrund der Nominierung durch das irische Unterhaus (Dáil Éireann) bestimmt und benötigt, um im Amt zu bleiben, das Vertrauen des Dáil. Der aktuelle Taoiseach ist seit dem 26. Juni 1997 Bertie Ahern (Fianna Fáil).
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[Bearbeiten] Überblick
Laut der irischen Verfassung muss der Taoiseach durch das Unterhaus Dáil Éireann des Parlaments nominiert werden. Für den Fall, dass der Taoiseach das Vertrauen des Dáil verliert, hat der Taoiseach zwei Möglichkeiten: Er kann entweder zurücktreten oder versuchen den Präsidenten davon zu überzeugen das Dáil aufzulösen. Der Präsident kann diese Bitte ablehnen und somit den Taoiseach zum Rücktritt zwingen, doch bisher ist eine solche Situation nicht aufgetreten. Der Dáil kann das Vertrauen dem Taoiseach durch ein erfolgreiches Misstrauensvotum, ein misslungene Vertrauensfrage oder durch die Verweigerung der Unterstützung1 entziehen. Für den Fall des Rücktritts übt der zurückgetretene Taoiseach die Ämter bis zur Einsetzung seines Nachfolgers weiterhin aus.
Der Taoiseach nominiert die Mitglieder seiner Regierung, die dann, mit der Zustimmung des Dáil, durch den Präsidenten einberufen werden. Der Taoiseach hat ebenfalls die Möglichkeit Mitglieder aus dem Kabinett auszuschließen2 und ist verantwortlich für die Bestimmung von 11 Senatsmitgliedern für den Seanad Éireann.
[Bearbeiten] Geschichte
Die Wörter Taoiseach und Tánaiste (Titel des Vize-Ministerpräsidenten) entstammen beide der irischen Sprache und haben antike Ursprünge. Obwohl der Taoiseach in der Verfassung als "Regierungsoberhaupt und Premierminister"3 beschrieben wird, lautet die wörtliche Übersetzung "Anführer" oder "Häuptling".
Der moderne Titel des Taoiseach wurde durch die irische Verfassung im Jahr 1937 geschaffen und löste die Position des Vorsitzenden des Exekutivrates des Irischen Freistaates ab, obwohl beide Ämter sich doch in einigen fundamentalen Dingen unterschieden. Der Vorsitzende des Exekutivrates hatte weitaus geringere Machtbefugnisse, da er weder einzelne Minister entlassen (nur das Kabinett im Ganzen) noch das Unterhaus auflösen konnte.
In der Vergangenheit gab es in Irland bereits Mehrparteienregierungen - in einem solchen Fall kam der Taoiseach (bis auf eine Ausnahme) immer aus der stärksten Regierungspartei; die Ausnahme war John A. Costello, der als Kompromissvorschlag anstelle von Richard Mulcahy (Anführer von Fine Gael) das Amt ausübte, da Mulcahy von den anderen Regierungsparteien nicht unterstützt wurde.
[Bearbeiten] Liste der Taoisigh
[Bearbeiten] Fußnoten
- Diese Verweigerung (engl. Loss of Supply) hat bisher einmal, im Januar 1982, stattgefunden, als der Dáil den Haushalt der damaligen Regierung von Fine Gael und Labour Party unter Garret FitzGerald nicht bewilligte. FitzGerald bat daraufhin den Präsidenten Patrick Hillery um die Auflösung des Dáil, was dieser bewilligte.
- Unter den "entlassenen" Ministern waren Persönlichkeiten wie Charles J. Haughey und Neil Blaney im Jahr 1970, Brian Lenihan 1990 sowie Albert Reynolds, Padraig Flynn und Máire Geoghegan-Quinn im Jahr 1991.
- Artikel 13.1.1 und Artikel 28.5.1
