Fred Sinowatz

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Fred Sinowatz (* 5. Februar 1929 in Neufeld an der Leitha, Burgenland) ist ein österreichischer SPÖ-Politiker und war von 1983 bis 1986 österreichischer Bundeskanzler.

Inhaltsverzeichnis

1 Politischer Werdegang bis 1983
2 Sinowatz als Bundeskanzler
3 Die Waldheim-Affäre
4 Weblinks

[Bearbeiten] Politischer Werdegang bis 1983

Fred Sinowatz, ein Historiker, war von 1971 bis 1983 Bundesminister für Unterricht und Kunst. 1981, nach dem Rücktritt von Bruno Kreiskys "Kronprinz" Hannes Androsch, wurde er auch Vizekanzler.

[Bearbeiten] Sinowatz als Bundeskanzler

Nach dem Verlust der absoluten SPÖ-Mehrheit bei der Nationalratswahl 1983 und Kreiskys Rücktritt wurde er widerstrebend Bundeskanzler. Mit der FPÖ bildete er eine noch von Kreisky eingefädelte kleine Koalition.

Im Herbst 1983 übernahm er von Kreisky auch den Parteivorsitz der SPÖ.

In der schweren innenpolitischen Krise um die Besetzung der Hainburger Au sorgte er - auch auf öffentlichen Druck - am 22. Dezember 1984 mit der Verhängung eines "Weihnachtsfriedens" für eine Entspannung.

Trotz dieses Erfolges stand seine Regierungszeit unter keinem guten Stern. Er hatte mit dem Glykolwein-Skandal, dem Skandal um den Neubau des Wiener AKH und hauptsächlich mit der Krise der tief verschuldeten verstaatlichten Industrie (v.a. der VOEST) zu kämpfen.

Im Zuge der medialen Aufbereitung der Skandale und Schwierigkeiten wurde immer wieder ein Zitat Sinowatz' aus seiner Regierungserklärung 1983 publiziert: einer Darstellung der Herausforderungen der nächsten Jahre folgte die Feststellung: "Ich weiß, das klingt alles sehr kompliziert,..." – dieser Ausspruch wird zumeist in der Form "Es ist halt alles sehr kompliziert..." wiedergegeben.

1986 geriet er überdies unter Druck, als Verteidigungsminister Friedhelm Frischenschlager (FPÖ) den aus italienischer Haft freigelassenen Kriegsverbrecher Walter Reder bei dessen Ankunft offiziell empfing.

[Bearbeiten] Die Waldheim-Affäre

Vor dem Wahlkampf um die Bundespräsidentschaft 1986 deutete er in einer Sitzung des Vorstandes der Burgenländischen SPÖ gemäß der späteren Darstellung von Ottilie Matysek an, man werde die Österreicher rechtzeitig auf die "braune Vergangenheit" des ÖVP-Kandidaten Kurt Waldheim aufmerksam machen. Diese Bemerkung gelangte durch eine Indiskretion an das österreichische Nachrichtenmagazin "profil", das deshalb zu recherchieren begann und damit die Waldheim-Debatte eröffnete.

Während des gesamten Wahlkampfes stellte sich Sinowatz klar gegen Waldheim. Auf dessen Versicherung, er sei nicht Mitglied des SA-Reiterkorps gewesen und dort nur ab und zu "mitgeritten", konterte Sinowatz mit der Bemerkung:

"Ich stelle fest, dass Kurt Waldheim nie bei der SA war, sondern nur sein Pferd."

Fred Sinowatz trat einen Tag nach Kurt Waldheims Wahlsieg als Bundeskanzler zurück und empfahl den bisherigen Finanzminister Franz Vranitzky als Nachfolger. Dieser folgte ihm 1988 auch als Parteivorsitzender der SPÖ; damals demissionierte Sinowatz auch als Nationalrats abgeordneter.

Wegen der Aussage über Waldheims Vergangenheit strengte er gegen die mittlerweile zur SPÖ-Dissidentin gewordene Ottilie Matysek einen Prozess wegen Ehrverletzung an. Obwohl die gesamte SPÖ-Spitze des Burgenlandes (darunter Landeshauptmann Johann Sipötz) geschlossen zu seinen Gunsten aussagte und Matyseks Darstellung bestritt, vertraute das Gericht auf die Authentizität von handschriftlichen Aufzeichnungen und wies die Klage ab. Dies führte in der Folge auch zum Rücktritt von Sipötz und zu einer Verurteilung Sinowatz' wegen falscher Beweisaussage.