Kabinett der Vereinigten Staaten
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Das Kabinett der Vereinigten Staaten ist ein Teil der Exekutive in der Bundesregierung und setzt sich aus dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten, den Ministern und einigen weiteren ranghohen Bundesbeamten zusammen. Obwohl es sich zu einem der einflussreichsten Organe der Bundesregierung entwickelt hat, ist der Begriff „Kabinett“ selbst nicht in der Verfassung enthalten.
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[Bearbeiten] Verfassungs- und Rechtsbasis
Der Zweite Artikel der Verfassung enthält eine Klausel, dass der Präsident „schriftlich die Meinung der Hauptmitglieder der Bundesregierung zu jedem Thema, dass in ihren Amtsbereich fällt, einholen kann“. Außerdem bestimmt der 25. Verfassungszusatz, dass der Vizepräsident zusammen mit einer Mehrzahl der Hauptmitglieder der Bundesregierung dem Kongress eine Mitteilung übermitteln können, dass der Präsident nicht in der Lage ist, sein Amt auszuüben.
Der Begriff „Kabinett“ selbst ist allerdings weder im United States Code noch im Code of Federal Regulations enthalten.
[Bearbeiten] Entstehung
Der erste Präsident der Vereinigten Staaten, George Washington, hatte schnell die Notwendigkeit eines Kabinetts festgestellt. Eine seiner ersten Amtshandlungen war es, im Kongress die Einrichtung der Ministerien für Äußere Angelegenheiten (wenig später mit erweiterten Befugnissen in Staatsministerium (Department of State) umbenannt), Finanzen und Krieg zu veranlassen. Diese Ministerien sollten von Beamten mit dem Titel Sekretär geführt werden. Im Unterschied zu deutschen Bundesministern sind amerikanische Sekretäre aber direkt dem Präsident untergeordnet und können durch ihn jederzeit des Amtes enthoben werden. Der Präsident ernennt die Sekretäre mit Zustimmung des Senats. Um den deutschen Sprachgewohnheiten zu folgen, werden amerikanische Sekretäre, die ein Ministerium führen, im allgemeinen als Minister bezeichnet.
George Washingtons erstes Kabinett bestand aus Staatsminister (Außenminister) Thomas Jefferson, Finanzminister Alexander Hamilton, Kriegsminister Henry Knox, und Generalstaatsanwalt (Justizminister) Edmund Randolph.
[Bearbeiten] Bedeutung
Obwohl das Kabinett immer noch ein wichtiges Organ der Bundesregierung darstellt, hat sich seine Bedeutung als politisches Gremium in den letzten Jahren verringert. Seit Präsident Franklin D. Roosevelt besteht der Trend, dass Präsidenten durch das Executive Office und den Nationalen Sicherheitsrat statt durch das Kabinett agieren. Dies hat zur Folge, dass sich die Macht einiger Beamte außerhalb des Kabinetts wie dem Stabschef des Weißen Hauses, der Direktor des Amts für Verwaltung und den Haushalt, oder der Nationale Sicherheitsberater oft der der Kabinettmitglieder gleicht oder sogar übersteigt.
Traditionell waren der Staatsminister, der Finanzminister, der Verteidigungsminister, und der Generalstaatsanwalt die bedeutendsten Kabinettsmitglieder. Seit der Bildung des Heimatschutzministeriums ist der Heimatsschutzminister allerdings rasch in Bedeutung aufgestiegen.
[Bearbeiten] Nachfolge des Präsidenten
Das Kabinett ist auch bedeutend, wenn es um die Nachfolge des US-Präsidenten geht. Diese bestimmt, in welcher Reihenfolge Kabinettsmitglieder das Amt des Präsidenten in Folge des Todes oder Rücktritts des Vizepräsidenten, des Sprechers des Repräsentantenhauses und des Vizepräsidenten des Senat übernehmen. Aufgrund dieser besonderen Rolle ist es üblich, dass das Kabinett sich nie komplett an einem Ort aufhält. Das trifft auch für zeremonielle Ereignisse wie die jährliche Ansprache des Präsidenten zu, der gewöhnlich ein Kabinettsmitglied von Amts wegen fern bleibt. Diese Person, als „designierter Überlebender“ bezeichnet, hält sich in solchen Fällen an einem sicheren, geheim gehaltenen Ort auf, um das Amt des Präsidenten zu übernehmen, sollten der Präsident, Vizepräsident, und der Rest des Kabinetts getötet werden.
[Bearbeiten] Derzeitiges Kabinett
Die Reihenfolge der Minister spiegelt die Entstehungsreihenfolge der Ministerien und die Nachrückreihenfolge des Präsidentenamtes wieder.
[Bearbeiten] Behörden mit Kabinettrang
Sechs Positionen in der Bundesregierung gehören zwar nicht zum Kabinett, haben aber Kabinettrang und sind damit berechtigt an Kabinettssitzungen teilzunehmen.
| Amt | Inhaber | Bundesstaat |
|---|---|---|
| Vizepräsident | Richard B. Cheney | Wyoming |
| Stabschef des Weißen Hauses | Joshua Bolten | Texas |
| Direktor, Environmental Protection Agency | Stephen L. Johnson | Maryland |
| Director, Bundesamt für Verwaltung und den Haushalt | Rob Portman | Washington (D.C.) |
| Direktor, Bundesamt für Drogenkontrollpolitik | John P. Walters | Michigan |
| Handelsvertreter | Susan Schwab | Ohio |
[Bearbeiten] Historische Kabinettsposten
- Der „Minister für Äußere Angelegenheiten“ wurde im März 1790 in „Staatsminister“ mit erweiterten Befugnissen umbenannt.
- Zwischen 1789 und 1947 wurden die Aufgaben des Verteidigungsminister von den vorherigen Kriegsministern und Marineministern wahrgenommen.
- Vor 1913 wurden die Aufgaben des heutigen Arbeitsminister und des Wirtschaftsminister vom Arbeits- und Wirtschaftsminister wahrgenommen.
- Zwischen 1829 und 1971 war die amerikanische Bundespost eine Behörde mit Ministeriumsrang. Entsprechend hatte der Direktor der Bundespost Kabinettrang.
- Vor 1980 wurden die Aufgaben des Ministers für Bildung und des Minister für Wohnung und Stadtentwicklung vom Minister für Bildung, Wohnung und Stadtentwicklung wahrgenommen.
[Bearbeiten] Weblinks
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Commons: Kabinett der Vereinigten Staaten – Bilder, Videos und/oder Audiodateien |
